SPD Lenzkirch-Schluchsee

 

Schwieriger Parteitag in Donaueschingen

Veröffentlicht in Landespolitik

Gestern waren wir mit acht Delegierten erwartungsvoll nach Donaueschingen gefahren. Die Landespartei hat zum Parteitag geladen, wir waren da mit zwei Anträgen dabei und wir waren auch gespannt, wie wir alle nach den verlorenen Wahlen der letzten Jahre weitermachen wollen.

Nun haben Parteitage ja immer irgendwie auch was emotionales, aber dieser war schon besonders. Hier eine rein persönliche Rückschau.

Ein Parteitag sollte sich zusammensetzen aus Reden, Wahlen und Antragsberatungen. Vom Programm her für einen eintägigen Parteitag schon sportlich. Wenn dann noch einiges an unerfreulichen Querelen im Vorfeld auftritt, auf die ich hier gar nicht weiter eingehen kann und will, da ich nicht dabei war und immer nur wieder die Bugwellen mitbekommen habe, wird es nicht leichter.

Zu den Punkten im einzelnen: Ich höre Leni sehr gerne reden. Ihre Sprache und ihre offene Art machen einfach Spaß und das was sie sagt, gefällt mir in aller Regel auch. Aber eine Stunde ist einfach zu lang. Da wiederholt sich dann doch manches und es wird immer schwerer, die Quintessenz des Gesagten herauszuhören. Und wenn der knappe Zeitplan dann allen anderen nur noch zwei Minuten Redezeit zubilligt, ist die Differenz zwischen „denen da oben“ und der Basis zu groß. Auch Ralf Stegner höre ich gerne (auch wenn ich ihn nicht unbedingt als den „Glamour-Faktor“ angekündigt hätte). Insgesamt sollte bei einem 8-stündigen Parteitag aber nicht mehr als eine Stunde für Reden eingeplant werden.

Die Wahlen: gewählt wurden die Delegierten für den Parteikonvent, den Bundesparteitag und die Antragskommission. Ich finde es persönlich sehr schade, dass ich nicht als Delegierte für den Bundesparteitag wiedergewählt wurde. Aber meine persönliche Enttäuschung ist da nur das eine. Insgesamt sind von 47 Delegierten 9 Südbadener dabei. Wenn man da die Abgeordneten Rita, Johannes und Gabi sowie unsere Generalsekretärin Luisa und den gerade eben nicht mehr Abgeordneten Gernot mal ausklammert, bleiben vier Delegierte der „Basis“ über. Fünf Landkreise, die keinen Abgeordneten haben, sind auch beim Bundesparteitag nicht vertreten. Neben uns trifft das die Ortenau, Tuttlingen, Schwarzwald-Baar und Rottweil. Ich halte das für ein strukturelles Problem. Große Teile des ländlichen Raumes finden in Berlin nicht statt.

Über meine Wiederwahl in die Antragskommission freue ich mich und werde mich dort sehr gerne weiterhin inhaltlich einbringen. Damit kommen wir dann auch schon zur

Antragsberatung: Das schöne Antragsbuch, an dem viele Ortsvereine, Kreisverbände und Gliederungen gearbeitet hatten und über das die Antragskommission lange und ausführlich diskutiert und beraten hatte, konnte aus Zeitmangel leider gar nicht mehr behandelt werden. Es wurde komplett an den nächsten kleinen Parteitag überwiesen. Es wurden noch zwei Initiativanträge beschlossen, einer vom Landesvorstand, der andere von den Jusos. Insbesondere zu ersterem hagelte es einiges an Kritik. Ein Antrag, in dem es über den weiteren Weg der Partei geht, sollte so lange im Voraus geplant werden, dass er vor dem Parteitag in den Gliederungen diskutiert werden kann. Die Entstehung war aber wohl oben genannten Querelen geschuldet, so dass man nur für die Zukunft darum bitten kann, es anders zu machen.

Da neben dem Programm natürlich auch immer das Treffen mit lieben Genossen und Freunden einen Parteitag ausmachen, und ich auch in einer anderen, mir persönlich wichtigen, Gruppierung einiges auf den Weg bringen konnte, gab es jetzt nicht nur Grund zum Klagen. Aber ich bin schon mal besserer Stimmung heimgefahren.

Birte Könnecke

 

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