SPD Lenzkirch-Schluchsee

Veröffentlicht in Landespolitik
am 24.04.2018 von SPD Baden-Württemberg

„Der Berg kreißte und gebar - nichts. Die Novellierung des Landtagswahlrechts: versenkt in der grün-schwarzen Harmoniesoße. Und das beim erbärmlichsten Frauenanteil in einem deutschen Länderparlament. 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts schafft die Landesregierung nicht einmal eine Minimallösung für mehr Geschlechtergerechtigkeit, Ausgewogenheit und Vielfalt im Landtag von Baden-Württemberg.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 22.04.2018 von SPD Baden-Württemberg

„Als allererstes freue ich mich einfach über die erste Frau an der Spitze der SPD. Ich hatte, gerade nach den beiden Reden, mit einem besseren Ergebnis für Andrea Nahles gerechnet. Hundert Prozent für Martin Schulz vor einem Jahr haben ihm und der Partei kein Glück gebracht. Ich glaube, dass 66 Prozent Andrea Nahles und der Partei Glück bringen.

Es kommt jetzt darauf an, die Partei zu einen und den Prozess der Erneuerung weiter mit Leben zu füllen. Es gibt eine Sehnsucht in der Partei, neben dem Abarbeiten des Koalitionsvertrags auch in langen Linien zu denken. Andrea Nahles ist nicht Mitglied der Bundesregierung, sie wird das schaffen. Nicht alleine. Sie braucht Unterstützung und Solidarität. Auf mich kann sie zählen.“

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 19.04.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Zwei Kandidatinnen bewerben sich um das „zweitschönste Amt der Welt nach Papst“ - um den SPD-Parteivorsitz. Wir haben die Genossinnen und Genossen im Landkreis gefragt: Wer soll das Rennen machen? Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag Andrea Nahles oder die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange? Jetzt liegt das Ergebnis vor.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 18.04.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Aprilausgabe ist online und sie ist prallvoll mit Themen. Wieder sind es vierzehn Seiten geworden, aber es sind vierzehn Seiten, die viele wichtige und auch kontroverse Themen aufgreifen. Wir sind uns sicher, dass für jede und jeden etwas dabei ist.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 15.04.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Völlig überraschend und völlig verantwortungslos ist in Fessenheim nach zwei Jahren der Reaktorblock 2 wieder angefahren worden. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Kernkraftgegner auf dieser und auf der anderen Seite des Rheins. Die Breisacher Mahnwache reagiert und tritt in einen einwöchigen Fastenstreik.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 13.04.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Kurz und schmerzlos war unsere diesjährige Jahreshauptversammlung in der Merdinger Sonne, obwohl wir auf ein arbeitsreiches Jahr zurückblicken konnten und den Vorstand neu gewählt haben. Aber Formalien kann man auch zügig und kurzweilig abwickeln, dann bleibt mehr Zeit für ein leckeres gemeinsames Essen.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 10.04.2018 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Bad Krozingen-Hartheim am 23. März wählten die Mitglieder einen neuen Vorstand. Matthias Schmidt, alter und neuer Vorsitzender, freute sich besonders über die zahlreichen neuen Mitglieder und das wachsende Interesse Jüngerer an der politischen Arbeit der SPD.

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Veröffentlicht in Presseecho
am 05.04.2018 von SPD Baden-Württemberg

Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 03.04.2018 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 30.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Falkensteigtunnel rutscht in weite Ferne, die Planung soll nicht vor 2025 beginnen. Das ist ein Schlag ins Gesicht unserer Region, die die schwarzen und grünen Verkehrsministerien in Berlin und Stuttgart zu verantworten haben. Wir haben dazu eine Pressemitteilung herausgegeben.

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Veröffentlicht in Allgemein
am 29.03.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Wir wünschen allen Merdingerinnen und Merdingern ein frohes Osterfest und erholsame Tage im Kreise der Lieben.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 27.03.2018 von Dr. Birte Könnecke

Zum 85. Jahrestag der Rede von Otto Wels im Reichstag haben wir eine Mahnwache mit dem Titel "Nie wieder Faschismus - Solidarität statt Hetze und Ausgrenzung" in Ihringen veranstaltet. Gut 80 Teilnehmer demonstrierten mit uns gegen die nationalistischen Umtriebe dieser Tage. Einen Bericht von dieser Veranstaltung und ein "Quiz" mit Nazizitaten von damals und von heute gibt es auf der Webseite der SPD Breisgau-Hochschwarzwald.

In meiner einleitenden Rede habe ich den Bogen von Wels' Rede zur heutigen Zeit gespannt und dargelegt, dass wir jetzt dagegen angehen müssen.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 26.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Zum zweiten Mal durften wir mit unserer Kreisdelegiertenkonferenz in Löffingen zu Gast sein und zum zweiten Mal wurden wir hervorragend versorgt. Zuerst vom herrlichen Frühlingswetter mit viel Sonne auf dem Weg in den Hochschwarzwald und dann vom Löffinger Ortsverein, der eine bezaubernde Kuchenauswahl auf die Theke gezaubert hat. Wir nehmen das als Bewerbung für weitere KDKs auf dem Berg.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 25.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rund 80 Menschen kamen am letzten Freitag zum Ihringer Synagogenplatz und haben den 85sten Jahrestag der letzten freien Rede von Otto Wels im Reichstag zum Anlass genommen um gegen Rechts Stellung zu beziehen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 23.03.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Der Reblandkurier dieser Woche nimmt eine Pressemitteilung der grünen Landtagsabgeordneten Bärbl Mielich auf (e-Zeitung, Seite 8), in der sie sich über die Förderung des Radwegbaus in ihrem Wahlkreis freut.

Wir nicht so und das begründen wir in einer Pressemitteilung, die wir an den Reblandkurier geschickt haben.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.03.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Die sogenannte Grundsteuer C ist ein Instrument, das wir im Gemeinderat bereits am Rande diskutiert haben. Sie würde für baufertige Grundstücke gelten und wäre höher als die Grundsteuer auf bebaute Gelände. Daraus ergäben sich Anreize, Baulücken zu schließen. Bislang ist es uns Gemeinden nicht möglich, eine solche Steuer zu erheben.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 19.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die sogenannte Grundsteuer C ist ein Instrument, das wir im Kreisverband bereits bei einer Podiumsdiskussion zur Wohnungsnot in Staufen diskutiert haben. Sie würde für baufertige Grundstücke gelten und wäre höher als die Grundsteuer auf bebaute Gelände. Daraus ergäbe sich ein Anreiz, Baulücken zu schließen. Bislang ist es Gemeinden rechtssicher nicht möglich, eine solche Steuer zu erheben.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.03.2018 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos erklärt zu den aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart bezüglich Kinderarmut:

„Es ist keine neue Erkenntnis, dass selbst im reichen Baden-Württemberg jedes fünfte Kind arm oder armutsgefährdet ist. Gerade Sozialminister Lucha täte gut daran, mal in den von der SPD eingeführten Armuts- und Reichtumsbericht zu schauen. Die aktuellen Zahlen des Caritasverbandes Rottenburg-Stuttgart sind aber ein Beleg dafür, dass die Politik aufhören muss, an kleinen Schräubchen zu drehen. Wir brauchen einen Neustart unserer sozialen Sicherungssysteme, der insbesondere Kinder vor Armut schützt. Ich werbe für eine Kindergrundsicherung.“

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 19.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Unsere nächste KDK findet in Löffingen statt:

Kreisdelegiertenkonferenz
Samstag, 24. März 2018, 16 Uhr

Haus des Gastes
Fliederstraße 5
Löffingen-Dittishausen

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.03.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Dieses Wochenende findet unser Nachrichtenblatt Gemeinde-Ratsam den Weg in die Merdinger Briefkästen. Nach einer etwas längeren Pause ist uns eine Ausgabe gelungen, die doch die ein oder andere Kontroverse und Debatte stimulieren könnte. Wir wünschen viel Spaß bei der Lektüre.

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[18.03.2018]

Umfrage sieht Änderungsbedarf bei Ortsbausatzung.

[18.03.2018]

Gemeinderat.

[16.03.2018]

Abschalten!.

[14.03.2018]

Umweltministerium.

[11.03.2018]

Sozialticket auf der Grundlage von Fakten statt Spekulationen.

[10.03.2018]

Mitgliederbrief Nr. 20 ist erschienen.

[10.03.2018]

Erneuerung mit Leben füllen.

[10.03.2018]

Ein Doppelpunkt für die Wohnungsbaupartei.

[09.03.2018]

Zeit für Erneuerung - Zeit für politische Leidenschaft.

[09.03.2018]

Boos: „Verschiebung des Warnstreiks ist verantwortungsvolles Signal“.

[08.03.2018]

Rosen zum Weltfrauentag.

[08.03.2018]

AG Migration und Vielfalt gegründet.

[08.03.2018]

Internationaler Frauentag: SPD sieht Gleichberechtigung als gesellschaftliche Daueraufgabe.

[06.03.2018]

Breymaier kritisiert Ablehnung der Änderung des Landtagswahlrechts.

[05.03.2018]

Stimmen zum Mitgliedervotum.

[04.03.2018]

Ergebnis des SPD Mitglieder - Votums.

[04.03.2018]

Groko: Die Mitglieder haben entschieden, und das ist auch gut so.

[04.03.2018]

Groko: Die Mitglieder haben entschieden, und das ist auch gut so..

[04.03.2018]

Leni Breymaier zum SPD-Mitgliedervotum.

[04.03.2018]

Verbesserungen im Nahverkehr wichtiger als Kostenfrage.

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