SPD Lenzkirch-Schluchsee

Veröffentlicht in Politik
am 15.11.2018 von Dr. Birte Könnecke

Als die Einladungen zum Debattencamp kamen, war für mich gleich klar, dass man da hin muss. Man kann ja nicht immer nach Basisbeteiligung rufen und sich dann als Basis nicht beteiligen. Zum Glück sahen viele andere das auch so, und selbst aus unserem Kreisverband, der ja doch so ziemlich den weitesten Anreiseweg hat, fanden sich 6 Genossinnen und Genossen in Berlin ein.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 14.11.2018 von SPD Dreisamtal

Ideen, Anregungen und Kritik: Wie soll die Zukunft Kirchzartens gestaltet werden? Die Gemeinderatsfraktion der SPD in Kirchzarten und der Vorstand der SPD Dreisamtal laden die Einwohner Kirchzartens ein:
Am Samstag, den 17. November ab 15.00 Uhr wird es im Bürgersaal in der Talvogtei darum gehen, wie es sich in Kirchzarten lebt und was sich die Einwohner für die Zukunft wünschen.

In moderierten Tischgesprächen werden die Bereiche "Wohnen", "Mobilität", "Kinder/Jugendliche/Familien", "Altwerden in Kirchzarten" und "Klimaschutz/Ökologie" angeboten. Zudem können gerne weitere Themen eingebracht werden. Auch Kritik an bestehenden Zuständen in der Gemeinde oder an der SPD vor Ort ist erwünscht.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 13.11.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Welche Wege muss eine Partei beschreiten, um Menschen für sich zu gewinnen und und zur Mitarbeit im demokratischen Wettstreit zu motivieren? Dies just in einer Zeit, in der die Individualisierung offenbar immer weiter voranschreitet und viele es ablehnen, sich längerfristig zu binden und Engagements einzugehen - sei es in Kirchen, sei es in Vereinen oder eben in Parteien. Gibt es neue Formen der gesellschaftlichen Teilhabe und demokratischen Willensbildung?

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Veröffentlicht in Allgemein
am 12.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier und Lars Castellucci, die beiden Kandidierenden um den Landesvorsitz, haben sich inzwischen in vier Regionalkonferenzen und weiteren Veranstaltungen vor Ort den Fragen der Parteibasis gestellt. Noch bis zum 19. November können die über 36.000 SPD-Mitglieder im Südwesten abstimmen, wer künftig die SPD im Land anführen soll.

Alle Infos zum Mitgliederentscheid.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 12.11.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Das Gemeinde-Ratsam ist unser Sprachrohr im Dorf. Wir legen großen Wert darauf, dass es in jedem Briefkasten ankommt. So wird Kommunalpolitik sichtbar und erlebbar und deshalb stecken wir da auch sehr viel Arbeit rein.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die heute Abend bekannt gewordenen Vorwürfe illegaler Parteienfinanzierung gegen die AfD als „ganz offensichtliche, schwere Korrumpierung“ bezeichnet.

„Dieser Sumpf muss umgehend und vollständig ausgetrocknet werden“, betonte Breymaier. „Schon jetzt ist klar: Trotz ihres moralinsauren Getues hat Frau Weidel das letzte Restchen an persönlicher Glaubwürdigkeit verloren. Die Strenge, die sie so gern als Monstranz vor sich herträgt, sollte sie nun selbst beherzigen und als Fraktionsvorsitzende der AfD zurücktreten - und besser ganz auf ihr Mandat verzichten.“

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Bei einem Treffen mit einer Elterninitiative, die sich für eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium stark macht, hat SPD-Generalsekretärin Luisa Boos ihre grundsätzliche Unterstützung für diesen Vorstoß zugesagt. Die Petition der Elterninitiative für das G9 haben bereits 31.744 Personen unterzeichnet.

Boos erklärte, sie trete dafür ein, das Angebot auszubauen, in neun Jahren zum Abitur zu kommen. „Die Möglichkeit zwischen G8 und G9 wählen zu können, trägt den Wünschen von Schülern, Eltern und Lehrern Rechnung“, sagte die Generalsekretärin beim Treffen in Stuttgart. „Die SPD steht zur Gemeinschaftsschule. Unser Ziel muss es sein, dass alle Kinder und Eltern zwischen G8 und G9 wählen können. Diese Wahlfreiheit muss sowohl über verschiedene Schularten – wie der Gemeinschaftsschule und den beruflichen Gymnasien – als auch am allgemeinbildenden Gymnasium gewährleistet sein.“

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Veröffentlicht in Allgemein
am 06.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

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Veröffentlicht in Aktuelles
am 05.11.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Unsere kommunalpolitische Zeitung "Gemeinderatsam" ist mit seiner 25sten Ausgabe erschienen. Fast ein kleines Jubiläum! Hier auf unserer Webseite kann sie schon jetzt hier heruntergeladen werden, in den Briefkästen landet sie wohl erst zum Wochenende.

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Veröffentlicht in Aktuelles
am 04.11.2018 von Dr. Birte Könnecke

Ich freue mich riesig, dass ich heute einstimmig als Beisitzerin in den Bundesvorstand des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold gewählt wurde und auf die Arbeit in diesem besten aller Vereine. Unsere Vorfahren wussten, dass man die Demokratie verteidigen und gegen jede Form von Antisemitismus aufstehen muss.

Dies ist heute so aktuell wie damals. Wer wissen möchte, was wir heute tun, kann beim kommenden Landesparteitag in Sindelfingen gerne an unserem Stand vorbeikommen. Freiheit!

Mehr Info auch auf reichsbanner.de

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 31.10.2018 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat Innenminister Thomas Strobl im Fall Majd H. scharf attackiert: „Strobl ist ein Sicherheitsproblem für unser Land. Warum läuft ein polizeilich mehrfach einschlägig bekannter Mann frei herum, obwohl ein Haftbefehl vorlag und sogar Anwohner und Vermieter seit über einem Jahr Sturm gelaufen sind?“

Dazu komme, dass täglich Informationen in der BILD-Zeitung auftauchten, die nur Sicherheitsbehörden, Justiz und Innenministerium vorliegen dürften. „Der Innenminister hat seinen Laden nullkommanull im Griff. Maulwürfe in Ministerien oder Behörden sind ein Sicherheitsrisiko, das der Minister abstellen muss, indem er selbst für Aufklärung sorgt. Die Bevölkerung ist zurecht fassungslos“, so Boos.

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Veröffentlicht in Aktuelles
am 31.10.2018 von Dr. Birte Könnecke

Die SPD in Baden-Württemberg wird gebraucht. In diesem Land regiert seit 2,5 Jahren eine konservative Koalition ohne Vision und ohne ausreichendes Verständnis und Gespür für soziale Belange. Ob bei Kita-Gebühren, bei der Annahme von Bildungsfinanzierung durch den Bund, beim Kampf gegen den Wohnungsmangel: Dieses Land braucht eine soziale und durchsetzungsstarke politische Kraft. Und diese Kraft wollen wir sein.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 30.10.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nach längerer Vorbereitung und trotz kalten Wetters machten wir Genossinnen und Genossen uns aus dem Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald am Sonntag, 28. Oktober 2018, auf den Weg zum Geburtsort des ersten sozialdemokratischen Reichspräsidenten. In der dortigen Dauerausstellung konnten wir uns dank einer hervorragenden Führung sowohl in das Leben Friedrich Eberts als auch in die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse seiner Zeit hinein versetzen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 29.10.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Im Rahmen seines Besuches im Landkreis hat der Landtagsabgeordnete Sascha Binder auch das Breisacher Rathaus besucht um mit Bürgermeister Rein und den Fraktionsvorsitzenden im Breisacher Gemeinderat zu sprechen. Die meisten der vorgetragenen Themen waren Binder nicht fremd, denn auch er ist im Rat seiner Heimatgemeinde Geislingen aktiv und Kreisrat im Landkreis Göppingen.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 28.10.2018 von SPD Baden-Württemberg

„Das ist kein hessisches Ergebnis, das ist ein Bundesergebnis. Die Parteien, die die Bundesregierung tragen, haben viel Vertrauen verspielt. In dieser Woche müssen wir intern klären, wie dieses Vertrauen zurückgewonnen werden kann und welche Konsequenzen aus den jüngsten Wahlergebnissen gezogen werden. I

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.10.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Auf der Tour der Landtagsfraktion durchs Ländle, unter dem Titel „Halbzeitbilanz Grün Schwarz“, besuchte uns am 26.10.2018 Sascha Binder, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, in Ihringen.

In seiner Einleitung berichtete er von dem schwierigen Umstieg aus der Regierung in die Opposition. Die Fraktion muss mit deutlich weniger Ressourcen auskommen, und dennoch dabei verstärkt versuchen die SPD Positionen zu landespolitischen Themen in die öffentliche Wahrnehmung zu bringen.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 26.10.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein hochkarätig besetztes Podium traf sich auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner am 4. Oktober in Bad Krozingen um zum Thema Missbrauch und Kinderschutz zu diskutieren. Neben Fechner, der in der Bundestagsfraktion u.a. für Rechtspolitik zuständig ist, dem Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderschutzbundes Christian Zainhofer, dem Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig war auch der Freiburger Kripochef Peter Egetemaier dabei.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 22.10.2018 von SPD Dreisamtal

„Ein Zahnarzt würde sagen: Der Nerv lebt noch.“ Das war das Fazit von Prof. Eith in seinem Vortrag „Veränderung des politischen Wettbewerbs. Chancen und Risiken der SPD“.

Zu Beginn seines Vortrages hatte Prof. Dr. Ulrich Eith noch darüber nachgedacht, ob nicht ein Psychologe geeigneter wäre, die angeschlagenen Genossen wieder aufzurichten. Im Verlauf wurde er jedoch gewissermaßen zum Zahnarzt. Denn den einen oder anderen Zahn muss Eith nicht nur der Sozialdemokratie, sondern beiden traditionellen Volksparteien ziehen, wollen diese wieder kraftvoll zubeißen.

Der Parteienforscher Eith analysierte in seinem Vortag am vergangenen Dienstagabend in der Pädagogischen Fachhochschule Freiburg die Gründe der Veränderungen in der Parteienlandschaft Deutschlands und der EU, gab Hinweise auf neu entstandene Konfliktlinien und eine Empfehlung für die Neuaufstellung der SPD.

Die Auslöser der Veränderungen bei der Verteilung der Wählerzustimmung sind vielfältig. Dazu gehören soziale Bewegungen in der Gesellschaft wie die Veränderung von Milieus. Speziell bei der SPD ist eine nachlassende Bindung zur Arbeiterschicht zu beobachten, denn diese Schicht gibt es so schlicht nicht mehr. Bildungsgrade haben sich verändert, ebenso wie Arbeitsverhältnisse und Gehaltsstrukturen. Und das nicht nur in Deutschland - in ganz Europa ist ein Niedergang der sozialdemokratischen Parteien erkennbar. Eith erklärt die Veränderungen in Deutschland auch durch eine „Wählerwanderung“: Russlanddeutsche, traditionelle CDU-Wähler, bewegen sich weg von der CDU. Mitbürger mit türkischen Wurzeln wählten jahrelang die SPD und entscheiden sich nun anders. Arbeiter driften im Wahlverhalten mehr nach außen und entscheiden sich für die Linke oder die AfD. 

Ein dramatisches Absacken der Werte der traditionellen Parteien nach Ankunft der ersten Migranten 2015 ist klar zu erkennen. Zudem hat sich die öffentliche Kommunikation zwischen Parteien und Wählern verändert, neue Konfliktlinien sind entstanden. GRÜNE und AfD bilden jetzt die Antipoden der Parteienlandschaft. Sie besitzen Alleinstellungsmerkmale, können sich einfach profilieren und erleichtern damit die Identifikation der Wähler mit ihren Parteiwerten. Liberale und Linke spielen immer wieder die nationalistische Karte und versuchen, damit bei besorgten Bürgern zu punkten. Das bedeutet massive Probleme für Union und SPD.

Zugleich kommt es in den arrivierten Parteien CDU/CSU und SPD zu Erstarrung an der Parteispitze. Und es gibt neue populistische Herausforderungen: Verlust der demokratischen Streitkultur, Denken in Gruppenrechten statt in Individualrechten, Gemeinschaft statt Gesellschaft und Volksentscheid versus Rechtsstaat.

Doch welche Wege kann die SPD nun gehen? Gibt es Mittel und Wege, um wieder mehr Wähler zu überzeugen? Aktuell wird die SPD als profillos wahrgenommen, als Partei ohne klare Aussage, Werte oder Kernthemen. Eith rät Parteien grundsätzlich dazu, klar Position zu beziehen. Die SPD sollte sich ihr Profil neu erarbeiten und daran orientiert Antworten auf die drängenden Fragen der Gesellschaft geben, um dann den eingeschlagenen Kurs zu halten und dadurch Verlässlichkeit nachzuweisen und Vertrauen zu gewinnen.

Parteiarbeit und politische Willensbildung sind im Grunde Dienstleistungen: Politiker müssen sich daher intensiver um die Sorgen der Wähler kümmern und mit ihnen kommunizieren. "Wählerinnen und Wähler wollen wahr- und ernstgenommen werden", so Eith.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 21.10.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

STAUFEN. Im September 2014 erstmals in dieses Amt gewählt, wurde Birte Könnecke, Vorsitzende des Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald der SPD, jetzt in dieser Funktion bestätigt. Bei der Kreisdelegiertenversammlung am Samstag, 20. Oktober, in der Belchenhalle in Staufen entfielen auf sie als einzige Kandidatin 41 von 44 möglichen Ja-Stimmen.  Könnecke unterstrich vor dem Hintergrund einer ganzen Fülle von Aktivitäten im Kreisverband die Notwendigkeit, sich immer wieder die Frage zu stellen, was die Sozialdemokraten „für die Menschen“ bewegen können.

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Veröffentlicht in Europa
am 17.10.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur geplanten Spitzenkandidatur von Katarina Barley für die Europawahl: „Was für eine großartige Nachricht: Eine Europäerin für Europa! Ich kann mir für die deutsche Spitzenkandidatur der SPD keine bessere Persönlichkeit vorstellen.“ 

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[16.10.2018]

Fakten zum Verkehrslärm: wir wollen messen!.

[16.10.2018]

Mitgliederbrief Nr. 27 ist online.

[14.10.2018]

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:.

[13.10.2018]

Podiumsdiskussion: Digitalisierung arbeitnehmerfreundlich gestalten.

[11.10.2018]

SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz.

[11.10.2018]

Breymaier: AfD-Plattform ist „niederträchtig und brandgefährlich“.

[10.10.2018]

Auto, Auto über alles.

[10.10.2018]

Ich kandidiere als Beisitzerin für den Landesvorstand.

[06.10.2018]

Breymaier und Castellucci kandidieren für Landesvorsitz.

[05.10.2018]

SPD: Verleihung des Nobelpreises ist „großartige Entscheidung“.

[02.10.2018]

Thesen und Anmerkungen zur B31 West.

[02.10.2018]

Auf in den Kommunalwahlkampf.

[02.10.2018]

Vortrag und Diskussion: Populisten, Protestwähler und die Volksparteien.

[01.10.2018]

Die SPD Merdingen trauert um Waltraud Müller.

[28.09.2018]

Antwort Rita Schwarzelühr-Sutter.

[28.09.2018]

Radweg bei Wasenweiler – Prestigeobjekt oder Verhinderungsbau?.

[27.09.2018]

Bürgerinformation zur Planung der B 31 West.

[27.09.2018]

Funkstille beim 4G-Mast.

[25.09.2018]

Das Land bleibt Funkloch in alle E-Wigkeit.

[24.09.2018]

SPD wählt Europakandidierende.

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