07.08.2020 in Landespolitik von Dr. Birte Könnecke

Rotwild Gespräche - Folge 5: Schule und Corona

Die Ferien haben in Baden-Württemberg gerade erst begonnen, ein turbulentes Schuljahr ist zu Ende. Das nächste scheint ähnlich zu werden. Deshalb spricht Birte Könnecke in diesem Rotwild Gespräch mit Stefan Fulst-Blei, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, über die Situation und die Aussichten für das neue Schuljahr. Die sind nicht rosig, da sich Ministerin Eisenmann eher mit ihrem Wahlkampf beschäftigt statt das neue Schuljahr vorzubereiten.

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06.08.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 5: Schule und Corona

Die Ferien haben in Baden-Württemberg gerade erst begonnen, ein turbulentes Schuljahr ist zu Ende. Das nächste scheint ähnlich zu werden. Deshalb spricht Birte Könnecke in diesem Rotwild Gespräch mit Stefan Fulst-Blei, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, über die Situation und die Aussichten für das neue Schuljahr. Die sind nicht rosig, da sich Ministerin Eisenmann eher mit ihrem Wahlkampf beschäftigt statt das neue Schuljahr vorzubereiten.

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05.08.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Trauer um Volker Murzin

05.08.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona und die Grundrechte

Die Demonstranten in Berlin und anderswo gehen auf die Straße, weil Sie gegen die Einschränkungen Ihrer Grundrechte demonstrieren wollen. Weil Sie sich in Ihrer Freiheit eingeschränkt fühlen, ja gar die Demokratie gefährdet oder abgeschafft sehen.

Nun das schauen wir uns doch mal genauer an…

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28.07.2020 in Kommunalpolitik von SPD Dreisamtal

Verkehrswende jetzt!

In unregelmäßigen Abständen veröffentlichen wir auf unserer Homepage Artikel aus unserer halbjährlich erscheinenden Zeitung "Dreisamtal - wie geht`s?". In der letzten Ausgabe machte sich Dagmar Engesser Gedanken zur Verbesserung der Situation für Radfahrer im Dreisamtal:

Die SPD-Fraktion hat im Kirchzartener Gemeinderat den Antrag gestellt, die Verkehrswende aktiv einzuleiten.

Für innerorts wurde flächendeckend Tempo 30 gefordert, wo möglich sollen verkehrsberuhigte Bereiche mit nur 10 km eingerichtet werden und Gemeindeverbindungsstraßen sollen Fahrradstraßen werden, um einige der konkret beantragten Maßnahmen zu nennen. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag zu!

Welche Freude!

Doch auch wenn Kirchzartens Rat ja gesagt hat, bisher blieb das nur ein Lippenbekenntnis. Dann beschloss der Kirchzartener Gemeinderat in der vorletzten Sitzung auch noch, die 50.000,- Euro, die für die Konzeptentwicklung einer Verkehrswende in den Haushalt eingestellt wurden, aufgrund der coronabedingt schwierigen Finanzlage vorerst einmal nicht auszugeben.

Das heißt im Klartext: Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer sind erst einmal auf Eis gelegt.

Während Städte wie Brüssel und London tatsächlich Fahrstreifen für den motorisierten Individualverkehr sperrten und dem Radverkehr zuschlugen, bleibt in Kirchzarten alles beim Alten. „Dreisamtal – wie geht’s?“ zeigt, dass Radwege im Dreisamtal an vielen Stellen gefährlich sind, Radfahrer und Fußgänger sich zu wenig Raum teilen müssen und manches regelrecht schikanös ist.

Mit einfachen Mitteln könnten schnell effektive Verbesserungen erreicht werden.

In einem weiteren Artikel werden wir demnächst einige der vielen Reaktionen auf diesen Artikel veröffentlichen, die uns bisher erreicht haben.

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26.07.2020 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

SPD-Ortsverein Dreisamtal mit neuem Vorstand

Zu unserer Jahresmitgliederversammlung hatten wir unsere Mitglieder am 24.7.2020 in den Bürgersaal in der Verwaltungsscheune Kirchzarten eingeladen. Neben der Vorstandswahl waren Jahresberichte und die Wahl von Delegierten zu verschiedenen Anlässen Schwerpunkte der Mitgliederversammlung.

Nach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden Markus Millen folgten Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft in der Partei. Gallus Kromer (40 Jahre Mitgliedschaft) blickte kurz auf seine ereignisreiche Zeit als Gemeinderat und Mitglied der SPD zurück. Peter Meybrunn, der dieses Amt vergangene Woche an Jennifer Sühr abgegeben hat, wurde für seine langjährige Tätigkeit im Kreisrat geehrt. Danach berichtete der zweite Vorsitzende Bernd Engesser von den Aktionen und Wahlen seit der letzten Mitgliederversammlung. Er erläuterte einige Statistiken zu den Mitgliedern des Vereins, hob insbesondere die Kommunalwahlen, die erfolgreiche Fahrrad-Demo im Herbst 2019 und die seit 2019 erscheinende Parteizeitung „Dreisamtal – wie geht`s“ hervor und lobte die hohe Aktivität und Initiative der Mitglieder.

Unter der Leitung der SPD Kreisvorsitzenden Birte Könnecke folgte die Wahl des Vorstandes:

Markus Millen, Vorsitzender seit 2014, trat auf eigenen Wunsch wegen zeitlichen Gründen sein Amt nicht mehr an und gehört dem Vorstand zukünftig als Beisitzer an. Neue Vorsitzende ist Jennifer Sühr, Sozialarbeiterin aus Stegen, die sich auch als Kandidatin zur Landtagswahl 2021 bewirbt. Sie bedankte sich bei Markus Millen und berichtete, wie sie ihre Rolle als Vorsitzende ausfüllen möchte. Der Ortsverein stünde gut da und sie freue sich darauf, den Gestaltungsprozess im Ortsverein zukünftig zu begleiten.

Als zweiter Vorsitzender wurde Bernd Engesser bestätigt, ebenso wie Hans-Joachim Glißmann als Kassierer. Als Schriftführer wurde Tobias Haas wiedergewählt, seine Stellvertreterin ist Dagmar Engesser. BeisitzerInnen sind: Helene Bergmann, Petra Fritz, Stephanie von Köller-Roesky, Christoph Lupberger. Als Seniorenbeauftragte wurden Kristin Ulrich und Burghart Kaiser gewählt, Beauftragte für Öffentlichkeitsarbeit ist Marlene Greiwe und Bildungsbeauftragter Simon Sturm. Claudia Glißmann und Stefan vertreten die Gemeinderatsfraktionen im Vorstand.

Am Ende bedankte sich Markus Millen für die tolle Mitarbeit der Mitglieder und richtete den Blick in die Zukunft. Er wünsche sich, dass der Ortsverein auch weiterhin bei wichtigen Themen bemerkbar werde und so präsent sei wie bislang. Trotz vielen Haderns wäre die SPD für ihn die Partei, die für die Gesellschaft wichtige Werte vertritt und deshalb brauche es den Ortsverein, denn auch im Kleinen würden die Dinge wirken.

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23.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 48 ist online

Hier kommt unser neuer Mitgliederbrief, der wieder allerhand Themen dabei hat. Wie immer ein bunte Mischung aus lokalen Themen und allem was gerade auf Landes- und Bundesebene in der Politik und unserer Partei so passiert.

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23.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Endlich wieder eine Kreistagssitzung

Nach langer Zwangspause fand nun endlich wieder eine Kreistagssitzung statt. Eilentscheidungen der Landrätin und Absprachen im Kreis der Fraktionsvorsitzenden mögen über eine Krise hinweghelfen, demokratisch sind sie nicht. Insofern ist es gut, dass nun wieder ein Treffen möglich war.

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22.07.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Saskia und die Polizei

Große Aufregung gab es um die Aussagen von unserer Parteivorsitzenden Saskia Esken zum Thema rechte Netzwerke in Polizei und Sicherheitsbehörden. Sofortige reflexhafte Empörung samt Vorwurf der Verallgemeinerung schlugen mit voller „socialmedialer“ Härte zu.

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22.07.2020 in Kreistagsfraktion von Dr. Birte Könnecke

Endlich wieder eine Kreistagssitzung

Nach langer Zwangspause fand nun endlich wieder eine Kreistagssitzung statt. Eilentscheidungen der Landrätin und Absprachen im Kreis der Fraktionsvorsitzenden mögen über eine Krise hinweghelfen, demokratisch sind sie nicht. Insofern ist es gut, dass nun wieder ein Treffen möglich war.

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18.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

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15.07.2020 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Dreisamtal - wie geht's? Die zweite Ausgabe ist da!

Heute wurde die zweite Ausgabe von "Dreisamtal - wie geht's?", der Zeitung unseres Ortsvereins veröffentlicht und zusammen mit dem Dreisamtäler an viele Haushalte im ganzen Dreisamtal verteilt. Hauptthema ist diesmal Bildung & Jugend. Wir sind ziemlich stolz, hatten sehr viel Spaß in der Redaktion und hoffen, dass unsere Leser viel Freude mit der Zeitung haben.

Natürlich gibt es sie auch als PDF zum Download: KLICK

Wer nur die ständig aktualisierte Betreuungstabelle laden möchte: KLICK.

Die erste Ausgabe vom Herbst 2019 kann man hier runterladen: KLICK

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13.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Wie viel Fleisch konsumierst du und wie kaufst du es?

Der Covid-Skandal bei Tönnies hat die Missstände in der Branche wieder ans Licht gebracht. Arbeitsbedingungen und Tierwohl werden weitgehend missachtet.

Nach unserer (vielleicht nicht 100% repräsentativen) Umfrage, an der sich 279 Menschen beteiligten, dürfte es solche Skandale eigentlich gar nicht geben. Also müssen wir wohl daran arbeiten, dass das Ergebnis Realität wird.

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09.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Grillen mit Pavlos

08.07.2020 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Grillen & Schwätzen mit Pavlos am 17. Juli 2020

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05.07.2020 in Aktuelles von Dr. Birte Könnecke

In den Schlachtfabriken stimmen weder Arbeitsbedingungen noch Tierwohl

Tönnies hat es ans Licht gebracht. In den größen Schlachtfabriken wird sowohl der Arbeiterschutz wie auch das Tierwohl mit Füßen getreten. Das muss sich ändern und wir können auch was dazu beitragen.

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05.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 3: Es geht um Schlachtfabriken

Der Corona-Ausbruch bei Tönnies hat es gezeigt: Die ARbeitsbedingungen und der Tierschutz sind mies in diesem Land. Wir Verbraucher können aber auch was tun. Birte Könnecke und Oswald Prucker sprechen all das in der dritten Folge ihrer Rotwild Gespräche an.

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29.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fessenheim endgültig aus

Nach 43 Jahren geht heute Nacht auch der zweite Block des maroden Kernkraftwerks Fessenheim endgültig vom Netz. Ein Tag der Freude für unsere Region und ein Tag für den viele Menschen Jahrzehnte lang aufopferungsvoll gekämpft haben.

Wir nehmen diesen Tag zum Anlass, mit einem kleinen Video und auf nicht ganz so bitter ernste Weise nach vorne zu schauen. Nuklear geht zu Ende, die Zukunft ist erneuerbar.

24.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 47 ist online

Heute ist die Juniausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen. Immer, wenn man denkt, dass dieses Mal gar nicht so viel zu berichten ist, kommt es dann doch ganz anders. Prall voll ist er wieder geworden und unsere Themen reichen von der Beckerklinik im Rheintal bis zum Motorradlärm im Hochschwarzwald.

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21.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

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[20.06.2020]

Überwältigende Zustimmung zur Corona-Warn-App.

[19.06.2020]

Bad Krozingen verliert wichtigen Baustein der Notfallversorgung.

[14.06.2020]

Corona-App: Macht bitte mit..

[12.06.2020]

Racial Profiling? Gibt's bei uns doch nicht!.

[12.06.2020]

Racial Profiling? Gibt's bei uns doch nicht!.

[09.06.2020]

Jennifer Sühr und Mia Sanner treten an.

[04.06.2020]

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“.

[30.05.2020]

SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus.

[23.05.2020]

Mitgliederbrief Nr. 46 ist online.

[21.05.2020]

Herzzentrum wird Teil der Uniklinik Freiburg.

[20.05.2020]

Corona-App: Sinnvoll aber kein Allheilmittel.

[18.05.2020]

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!.

[18.05.2020]

SPD kämpft weiter für gebührenfreie Kitas im Land.

[16.05.2020]

SPD fordert milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen in Baden-Württemberg.

[15.05.2020]

Fragen an den Kirchzartener Bügermeister Hall im Zusammenhang mit der Neuvermietung des Kurhauses ab 1. Mai 2020.

[15.05.2020]

Andreas Stoch als Fährmann.

Was macht eigentlich Ministerin Eisenmann beruflich?.

[13.05.2020]

SPD Breisgau-Hochschwarzwald sieht die Entwicklung der Kreisfinanzen mit großer Sorge.

[13.05.2020]

Stellungnahme der SPD Fraktion Kirchzarten zur Neuvermietung des Kurhauses ab 1. Mai 2020.

[11.05.2020]

Landesvorstand: Kinder in den Fokus nehmen.

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