SPD Lenzkirch-Schluchsee

Veröffentlicht in Kreisverband
am 21.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Heute eine kleine Umfrage zu einem ganz großen Aufregerthema in Deutschland: Dem Tempolimit. Die Deutsche Umwelthilfe ist vorgeprescht und will das unbedingt, der Verkehrsminister Scheuer hält den Vorschlag für doof. Die Wogen wogen hoch.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der SPD hatten bereits Mitte Dezember 2018 in einer Pressemitteilung geschrieben, dass sie die Entwicklung des Klinikstandortes Breisach weiter mit großer Sorge sehen. Insbesondere wurde kritisiert, dass die gegenwärtige Planung die Notfallversorgung der Menschen in der Region aufs Spiel setzt.

Der Kreistagsvorlage zum Zukunftskonzept wurde durch die Fraktion zugestimmt, da unsere drei Hauptanliegen (Erhalt des Klinikstandortes, Erhalt der Arbeitsplätze und Erhalt der Notfallversorgung) gesichert schienen. Insbesondere wurde nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass das Leistungsangebot „eine effiziente Notfallversorgung, zumindest wochentags tagsüber seitens der Klinik, unter Gewährleistung dieser Versorgung auch in den übrigen Zeiten, insbesondere nachts und am Wochenende, in Räumlichkeiten der Klinik“ umfasst.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 16.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vor kurzem besuchte unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke zusammen mit Mitgliedern des Kreisvorstands und des Ortsvereins die Wohnungsloseneinrichtung in der Elsässer Allee in Breisach. Begrüßt und geführt wurden wir von einem Mitarbeiter des Liegenschaftsamtes Breisach, der als Hausmeister für die Unterkunft zuständig ist.

Vor dem Eintritt in die Einrichtung gab es draußen eine kurze Vorbesprechung, in der es vor allem darum ging, was für Menschen hier leben, wie lange, unter welchen Bedingungen. Zumeist handelt es sich hierbei um Menschen, die ihre Wohnung verloren haben und durch z. B. Caritas, Stadtverwaltung usw. eingewiesen werden.

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Veröffentlicht in Europa
am 16.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 13.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein engagiertes Plädoyer für einen achtsamen, gesitteten und respektvollen Umgang miteinander in Gesellschaft und Partei hielt die Vorsitzende der SPD Breisgau-Hochschwarzwald, Birte Könnecke, am Freitag im Kirchzartener Hofgut Himmelreich. Beim gut besuchten Neujahrsempfang trat sie auch dafür ein, Grenzen der eigenen politischen Präferenzen nicht so eng zu ziehen, dass die Anhänglichkeit an die eigene Partei letztlich bereits am kleinsten, persönlich empfundenen Widerspruch leidet.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 13.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wie die deutsche Sozialdemokratie wieder erstarken und gleichzeitig die politische Landschaft verändern könne, darüber sprach der Naturwissenschaftler und Politiker Ernst Ulrich von Weizsäcker am Freitag beim Neujahrsempfang der SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald im Kirchzartener Hofgut Himmelreich. „Lasst Euch die Kritik an frecher Globalisierung nicht von den Nationalisten klauen“, lautete sein Appell. Die Globalisierungskritik wieder zum zentralen Thema des links-progressiven Lagers zu machen, forderte der Träger des Deutschen Umweltpreises 2008. 

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 12.01.2019 von Dr. Birte Könnecke

Wie wir mit monatelanger Verzögerung bemerkt haben, hat die AfD Breisgau-Hochschwarzwald unseren SPD-Kreisverband im April des letzten Jahres wegen Volksverhetzung angezeigt. Steht auf deren Homepage (verlinken wir nicht, fragen Sie die Suchmaschine ihres Vertrauens). Namentlich ging die Anzeige an mich als Vorsitzende und an meinen Stellvertreter Oswald Prucker.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 12.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wie wir mit monatelanger Verzögerung bemerkt haben, hat die AfD Breisgau-Hochschwarzwald unseren SPD-Kreisverband im April des letzten Jahres wegen Volksverhetzung angezeigt. Steht auf deren Homepage (verlinken wir nicht, fragen Sie die Suchmaschine ihres Vertrauens). Namentlich ging die Anzeige an die Vorsitzende Birte Könnecke und Stellvertreter Oswald Prucker.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.01.2019 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Unserer Tradition folgend, möchten wir auch dieses Jahr zum Neujahrstreffen des Ortsvereins und einem gemütlichen Treffen zu Beginn des Jahres einladen.

 

Buchhandlung Pfister in der Bahnhofstraße 22

Freitag, den 18.01.2019

Beginn ab 19:30 Uhr

Wie schon letztes Jahr, freuen wir uns, in der Buchhandlung Pfister bei unserem Genossen Klaus Finke und seiner Frau zu Gast sein zu dürfen. Buchhandlungen strahlen etwas Beruhigendes aus, wie ich finde. In unserer schnelllebigen Zeit mit oftmals vorschnellen Äußerungen und Reaktionen in den (sozialen) Medien und dem Internet sind Bücher ein Pfeiler in unserer Gesellschaft. Nicht jeder Vorfall und jedes tagespolitische Ereignis muss ohne Reflektion sofort öffentlich kommentiert werden. Sich damit auseinander zu setzen, zu recherchieren und dann ggf. ein Buch darüber zu schreiben bringt manchmal viel mehr Erkenntnisse als eine Kurznachricht auf Twitter oder ein Posting in Facebook.

An diesem Abend soll einerseits ein Rücklick auf das ereignisreiche vergangene Jahr 2018 stattfinden, aber auch ein Ausblick ins (Wahl-)Jahr 2019 erfolgen. Deshalb ist dieses Neujahrstreffen natürlich auch Auftakt in den Kommunalwahlkampf und wir werden unsere Schwerpunkte und Themen an diesem Abend vorstellen und können diese im persönlichen Gespräch anschließend vertiefen.

Wir freuen uns auf anregende Gespräche bei einem Umtrunk und kleinen Häppchen!

Unsere Mitglieder (und die, die es noch werden wollen) sind ebenso wie alle Freunde der Sozialdemokratie sowie natürlich interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen!


Matthias Schmidt

(SPD Ortsvereinsvorsitzender & Gemeinderat)

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

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Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 06.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Beiträge zu Versachlichung der Debatte und zur Richtigstellung von gezielten Falschbehauptungen waren der Vortrag und die breite Diskussion zum Thema „UN-Migrationspakt – kommt jetzt die ganze Welt zu uns?“ am Freitag, 4. Januar, im Bürgersaal der Verwaltungsscheune in Kirchzarten. Die Veranstaltung wurde vom SPD-Arbeitskreis Migration und Vielfalt Breisgau organisiert.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 03.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Landkreis muss seinen Behinderteneinrichtungen mehr Geld zur Verfügung stellen, und zwar für den zusätzlichen Verwaltungsaufwand, der infolge der Festlegungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) nicht nur beim Kreis selbst, sondern in hohem Maße  auch bei den betroffenen Behinderteninstitutionen anfällt.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 01.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Gute-Kita-Gesetz ist beschlossen, die Länder bekommen insgesamt 5,5 Mrd. Euro um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und/oder die Elternbeiträge zu senken. 

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 29.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD-Kreisverband besucht die Müllheimer Firma Neoperl.

Marktwachstum und Lebensqualität von Mitarbeitern unter einen Hut zu bringen, gelingt auch einem Global Player, nämlich der Müllheimer Firma Neoperl, Hersteller von Gütern des Sanitärbedarfs. Dass der Sinn von Erwerbsarbeit nicht allein  in  Karriere- und Gewinnstreben liegt, sondern auch Chancen der menschlichen Entfaltung eröffnet, davon konnte sich der Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald der SPD mit seiner Vorsitzenden Birte Könnecke jüngst bei einer Betriebsbesichtigung überzeugen.  „Ich finde diese Firma deshalb so toll, weil sie mit zwei Produkten als Weltmarktführer in der Champions League spielt, sich aber gleichzeitig durch eine attraktive Arbeitskultur auszeichnet“, so Könnecke.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 23.12.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Kurz vor Weihnachten haben den Überschuss unseres Kindersachenmarktes in zwei Digitalradios für das Katharina-Mathis-Stift investiert. Dort werden die Geräte jetzt in den jeweiligen Essensbereichen für musikalische Untermalung sorgen.

Ein Wunsch, der vom Stift an uns herangetragen wurde und den wir gerne erfüllen. Heimleiterin Frau Buhl bedankte sich bei der Übergabe für die Geräte. Das erste Gerät, das zu Testzwecken schon etwas früher aufgebaut wurde, käme bereits  sehr gut bei den Bewohnerinnen und Bewohnern an, meinte sie.

Oswald Prucker

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 18.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kurz vor Weihnachten haben wir einen neuen Mitgliederbrief herausgebracht und schaffen damit unseren ersten vollständigen Jahrgang in monatlicher Erscheinungsweise. Darüber freuen wir uns sehr und das vor allem deshalb, weil viele der Ausgaben eigentlich zu lang geworden sind! Wir müssen also in dieser Schlagzahl ran um unsere ganzen Aktivitäten abbilden zu können.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 15.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

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[15.12.2018]

SPD Antrag zum Bürgerbudget einstimmig beschlossen.

[12.12.2018]

Kreis-SPD teilt Kritik zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren.

[11.12.2018]

Stoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“.

[11.12.2018]

Abschied von Hans Georg Kellmayer.

[11.12.2018]

Erfolgreicher Stand auf dem Christkindlemarkt.

[11.12.2018]

SPD-Antrag erfolgreich!.

[10.12.2018]

Heliosklinik Breisach: Kreis-SPD sieht Umstrukturierungspläne skeptisch.

[09.12.2018]

Stoch zur Europaliste der SPD: „Unser Blick geht nach vorne“.

[09.12.2018]

Abschied von Hans Georg Kellmayer.

[07.12.2018]

Andreas Stoch erklärt zum Verzicht von Luisa Boos auf eine Kandidatur auf Platz 15 der Europawahlliste der SPD:.

[06.12.2018]

Jahresrückblick 2019 (!).

[04.12.2018]

SPD: AfD muss Abgeordneten Merz sofort ausschließen.

[02.12.2018]

Neue Bestattungsformen auf dem Friedhof.

[02.12.2018]

Kirchzarten - wie geht's? Die Ergebnisse..

[27.11.2018]

Haus Lickert.

[27.11.2018]

Andreas Stoch: Schließung von Fessenheim ist „großartige Nachricht für Südbaden“.

[27.11.2018]

Fessenheim: Endlich gibt es einen Termin.

[25.11.2018]

Eigene Lösungsansätze gemeinsam vertreten.

[25.11.2018]

Eigene Lösungsansätze gemeinsam vertreten.

[24.11.2018]

Andreas Stoch ist neuer Landesvorsitzender.

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