17.01.2022 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Impfen statt schimpfen – Mitdenken statt Querdenken

Seit langer Zeit zieht eine wachsende Menschenmenge Woche für Woche durch Freiburg um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Mittlerweile hat sich auch eine Gegeninitiative gegründet, die sich FreiVAC – Freiburger Bündnis gegen Verschwörungsideologie, Antisemitismus & Coronaverharmlosung nennt und für den 15. Januar zu einer ersten großen Kundgegebung am Freiburger Platz der alten Synagoge aufgerufen hat.

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17.01.2022 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

Online-Diskussion: Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

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15.01.2022 in Landespolitik von SPD Landesverband

Saskia Esken & Andreas Stoch: 430.000 profitieren in BW von Mindestlohn

Gute Nachrichten für 430.000 Beschäftigte und ihre Familien in Baden-Württemberg übermitteln SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken und SPD-Landesvorsitzender Andreas Stoch: “Von einem Mindestlohn von 12 Euro werden sehr viele Menschen profitieren. Mehr Einkommen, mehr Sicherheit, aber auch mehr Kaufkraft und mehr Wohlstand und damit eine bessere Zukunft.“

Laut Daten des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung (WSI) gab es im Jahr 2020 430.000 Vollzeitbeschäftigte in Baden-Württemberg mit einem Einkommen von unter 2284 Euro brutto, also mit einem Stundenlohn von unter 12 Euro. „Genau diese hart arbeitenden Menschen werden von der Anhebung des Mindestlohns profitieren“, so Saskia Esken.

Die Studie zeigt darüber hinaus, dass Frauen häufiger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als Männer. In Baden-Württemberg beträgt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohn insgesamt 13,7 Prozent, doch die Frauen sind zu 22,4 Prozent und damit fast doppelt so häufig betroffen. „Die Erhöhung des Mindestlohns ist damit auch eine längst überfällige Gleichstellung der Arbeit von Männern und Frauen“, stellt Andreas Stoch am Samstag im Rahmen des politischen Jahresauftakts der SPD Baden-Württemberg heraus. „Gerade in Zeiten, in denen wir um jede einzelne Fachkraft kämpfen, darf das Geschlecht keinen Unterschied machen in der Entlohnung von Arbeit“, hält Saskia Esken fest. Die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg kam am Freitag und Samstag zu ihrem Spitzentreffen und politischen Jahresauftakt zusammen.

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13.01.2022 in MdB und MdL von SPD Landesverband

Neue Vorsitzende für unsere Landesgruppe

Die 22 Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg haben einen neuen Vorsitz gewählt: Martin Gerster aus Biberach wird als Vorsitzender die Landesgruppe anführen, stellvertretende Landesgruppenvorsitzende sind Derya Türk-Nachbaur aus Schwarzwald-Baar und Isabel Cadmartori aus Mannheim. Herzlichen Glückwunsch! 

Foto: Fionn Grosse

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13.01.2022 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Shabbat. Mehr als nur ein Ruhetag – Jüdisches Leben in Deutschland

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Antisemitismus greift in Baden-Württemberg immer mehr um sich. Gerade die letzten Jahre haben gezeigt, dass zahlreiche Verschwörungsmythen im Umlauf sind, die auf antisemitischen Motiven fußen, und Jüdinnen und Juden in Deutschland immer wieder verbal und physisch angegriffen wurden. Gesellschaftlich erlernte Vorurteile und fehlendes Wissen schaffen Raum, der mit Hass gefüllt werden kann.

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[13.01.2022]

Online-Veranstaltung:Inwiefern Erdwärmesonden zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung beitragen können.

[12.01.2022]

Gericht stoppt Endlagerung von Giftmüll in der Deponie Stocamine.

[05.01.2022]

Gabi Rolland: „Die Sorgen um die Breisgau-S-Bahn müssen endlich ernst genommen werden!“.

[05.01.2022]

Gabi Rolland: „Wir dürfen ältere und einkommensschwache Menschen nicht vom 365-Euro-Ticket ausschließen“.

[04.01.2022]

Rückmeldeverfahren zur Soforthilfe Corona: Gabi Rolland: „Mehr Flexibilität ist dringend nötig!“.

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