Start - SPD Lenzkirch-Schluchsee

Herzlich willkommen bei Ihrer SPD vor Ort!

Harry Hohlfeld

Liebe Besucherin, lieber Besucher,
schön, dass Sie bei uns reinschauen. Wir freuen uns, dass Sie an unserer Arbeit Interesse haben.
Die SPD hat eine mehr als 70 Jahre alte Tradition in Lenzkirch und Schluchsee. Wir setzen uns seit vielen Jahrzehnten für die Zukunftsfähigkeit und Familienfreundlichkeit unserer Gemeinden mit ihren Ortsteilen ein. Politik lebt vom Mitmachen! Wer mitgestalten will, findet bei uns ein offenes Ohr. Wir laden Sie ein, sich an unseren Veranstaltungen zu beteiligen. Aktuelle Termine finden Sie hier. Informieren Sie sich über unseren Ortsverein und unsere politische Arbeit. Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Wir sind offen für Ihr Anlieg, genauso wie auch für Ideen, Anregungen oder auch Kritik. Wir freuen uns auf Sie.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr Harry Hohlfeld
Vorsitzender OV Lenzkirch-Schluchsee

20.01.2021 in Aktuelles von Jennifer Sühr

Die neue Zeitung ist da!

Da ist sie! Die dritte Ausgabe unserer Zeitung „Dreisamtal – wie geht‘s“. Wir haben gewerkelt, recherchiert und geschrieben und herausgekommen ist wieder eine gute Mischung aus dem SPD-Ortsverein Dreisamtal, mit aktuellen Themen aus den Gemeinderäten, historischen Beiträgen und Beiträgen zu Bildung, Klimaschutz, Generationengerechtigkeit und vielem mehr. Schwerpunkt dieses Mal ist natürlich die Landtagswahl vom 14. März. Lesen Sie los …

20.01.2021 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Stadtverwaltung: Elternbeiträge für Januar aussetzen: Rolland: "Landesregierung muss Kosten ausgleichen"

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland unterstützt den Vorschlag der Stadtverwaltung Freiburg, die Betreuungsgebühren in Kitas, Horten, der Tagespflege und Schulkindbetreuung für Januar erneut auszusetzen. Darüber wird der Gemeinderat in seiner Sitzung am 2. Februar entscheiden. „Da der Regelbetrieb in den Einrichtungen den gesamten Monat ruht, ist es richtig, Elternbeiträge nur für Kinder einzuziehen, die derzeit in der Notbetreuung sind“, so Rolland.

19.01.2021 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Dreisamtal - wie geht's? Die dritte Ausgabe ist da!

Da ist sie! Die dritte Ausgabe unserer Parteizeitung "Dreisamtal - wie geht's?" (pdf). Wir haben gewerkelt, recherchiert und geschrieben und herausgekommen ist wieder eine gute Mischung aus dem Ortsverein, mit aktuellen Themen aus den Gemeinderäten, historischen Beiträgen und Beiträgen zu Bildung, Klimaschutz, Generationengerechtigkeit und vielem mehr.

Schwerpunkt dieses Mal ist natürlich die Landtagswahl vom 14. März diesen Jahres und die Kandidatin für unseren Wahlkreis Jennifer Sühr.

Sie finden weitere Informationen zu Jenny und ihren Ideen und Vorschlägen für eine gute Politik im Land auf ihrer Homepage, bei Facebook, Instagram oder Twitter. Ihre aktuellen Termine binden wir hier auf der Homepage ein, ansonsten finden Sie diese hier.

In der Zeitung haben wir einen Artikel der Kirchzartener Gemeinderätin der SPD Sabine Beck zum Thema Kinderbetreuung. Die dort erwähnten Vorlagen können Sie im Ratssinformationssystem der Gemeinde Kirchzarten finden, wir haben diese aber auch hier für Sie zur Information:

Erweiterung und Umbau Kindergarten Zarten Vorlage 2020/186
Antrag der SPD-Fraktion Durchführung Austausch Kinderbetreuung Vorlage 2020/130
Durchführung Austausch Kinderbetreuung Vorlage 2020/139
Kindergartenbedarfsplanung 2021 Vorlage 2020/165

Ergänzend zu dem Artikel von Margret Wassermann und der Synopse eines Antrags auf Familiennachzug von geflüchteten Menschen haben wir hier unseren Brief an den Bundesaußenminister Heiko Maas aus dem Dezember 2020 veröffentlicht.

Zum Artikel von Bernd Engesser über Holz als besonderen Baustoff finden Sie beim Naturpark Südschwarzwald ergänzende Informationen.

Zu der Vision der mit Photovoltaik überbauten Straßen haben wir ebenfalls noch weiterführende Informationen:

Den Artikel "Straßen unter Strom" haben wir für die Zeitung leider kürzen müssen. In voller Länge werden wir ihn hier auf unserer Homepage in Kürze veröffentlichen.

Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen und freuen uns über Fragen und Anmerkungen per Mail.

18.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Innenstädte wiederbeleben und Einzelhandel unterstützen

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

17.01.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona - Fakten und Fake

Es wird viel über Corona erzählt und geschrieben. Einer, der sich seit Beginn sehr engagiert dafür einsetzt, die Fakten von den Fake-Nachrichten zu trennen, ist Dr. Rainer Röver. Es geht auch über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und die derzeitige Diskussion über eine Impfpflicht.

17.01.2021 in Landespolitik von SPD Dreisamtal

Nachgefragt - Jennifer Sühr

Jennifer Sühr, 36 Jahre alt, verheiratet, zwei Kinder, in Stegen lebend und Sozialpädagogin, ist die Landtagskandidation der SPD für den Wahlkreis Freiburg 1 bei der Wahl am 14. März. In der zweiten Ausgabe unserer Zeitung haben wir sie zu sich und ihren politischen Ideen und Vorstellungen interviewt. Das Interview ist nun auch in voller Länge online:

Jenny, seit wann interessierst Du dich für Politik?

Ich bin in Lenzkirch mit vier Geschwistern aufgewachsen und mit 16 sogar schon einmal in die SPD eingetreten. Mit 17 ging ich von unserem südlichsten Bundesland in das nördlichste: nach Schleswig-Holstein, um dort ein FSJ in der Kinderbetreuung einer Mutter-Kind-Kur-Einrichtung zu machen. Da habe ich schon ein Gespür dafür bekommen, dass nicht alle im Leben die gleichen Chancen haben.
Ich lebte und arbeitete dann an mehreren Orten in Deutschland und während ich beruflich Fuß fasste und eine Familie gründete, habe ich die SPD ein bisschen aus den Augen verloren. Für Parteipolitik blieb da einfach keine Zeit. Aber im Grunde war ich immer ein politischer Mensch. Als ich Soziale Arbeit studierte, war ich hochschulpolitisch und später während der Kindergartenzeit meiner Kinder in Elternbeiräten aktiv.

Vor vier Jahren bist du dann – wieder - in die SPD eingetreten. Warum ausgerechnet in die SPD? Viele sagen ja, die sei uncool.

Ich habe mir tatsächlich sehr viele Gedanken darüber gemacht, in welcher Partei ich mich einbringe. Als ich 2019 für den Gemeinderat in Stegen und den Kreistag kandidierte, fragten mich viele, warum ich mit meinen Einstellungen nicht bei den Grünen kandidieren würde. Ausschlaggebend war für mich das Thema soziale Gerechtigkeit. Es geht mir darum, auch Menschen mitzunehmen, die am sozialen Rand der Gesellschaft leben. Und es geht darum, Strukturen zu schaffen, die nicht darauf basieren, dass nur der Stärkere erfolgreich ist und sich durchsetzt.

Findest du das Thema „soziale Gerechtigkeit“ nicht auch bei den Grünen?

Wenn ich mich mit Grünen unterhalte, dann höre ich ganz oft: Jeder hat die Wahl und damit die Möglichkeit, sich in unserer Gesellschaft zu entwickeln. Das hat sicherlich damit zu tun, dass die Grünen eine Partei der Mittelschicht und des Bildungsbürgertums sind. In aller Regel ist die grüne Klientel wirtschaftlich erfolgreich, gebildet und kann sich einen grünen Lifestyle auch leisten. Entsprechend ist ihr Denken geprägt.

Und genau das ist der Unterschied zur SPD. Es ist eben nicht so, dass jeder die Wahl hat, nein! Das Elternhaus spielt eine riesige Rolle. Unser System bietet nicht die Rahmenbedingungen, um sich unabhängig vom Elternhaus zu entwickeln. Das ist in den jährlich wiederkehrenden PISA-Studien vielfältig belegt: das deutsche Schulsystem ist nicht durchlässig.

Und jetzt kandidierst du sogar für den Landtag. Wie kam es zu diesem Entschluss?

Dieser Wunsch rührt auch von meiner Arbeit her. Ich habe den Wunsch, die Rahmenbedingungen auf höherer, landespolitischer Ebene mit zu beeinflussen und zu gestalten. Seit sieben Jahren arbeite ich nun in der sozialrechtlichen und psychosozialen Beratung von Schwangeren und Familien. Und erlebe täglich, dass die Probleme vieler Menschen in unserem politischen und gesellschaftlichen System begründet liegen.
Im bildungspolitischen Bereich geht es da um die Chancengerechtigkeit oder im arbeitspolitischen Bereich um prekäre Beschäftigungsverhältnisse oder niedrige Löhne. Der Staat sollte solche Rahmenbedingungen schaffen, dass Menschen sich entfalten und entwickeln können und dies unabhängig von Elternhaus oder Herkunft. Darüber hinaus sollte jede Arbeit nicht nur wertgeschätzt, sondern auch entsprechend entlohnt werden. In der Corona-Krise hat sich ja gezeigt, dass gerade die nicht wertgeschätzten und schlecht entlohnten Tätigkeiten wichtig für das Funktionieren unserer Gesellschaft, dass sie systemrelevant sind.
Unter der grün-schwarzen Landesregierung fand in den letzten Jahren eine verstärkte Polarisierung statt, die Schere zwischen arm und reich klafft mehr und mehr auseinander. Die Regierungsparteien und insbesondere die Grünen vertreten nur noch unzureichend die Punkte, die mir wichtig sind und da möchte ich einen Gegenpol dazu aufbauen.

Ist unser soziales Sicherungssystem denn so schlecht?

Nein, aber die Rahmenbedingungen habe sich verändert. Was nützt mir Arbeitslosengeld II, wenn ich keine Wohnung finde? Die extrem hohen Mieten und die Wohnungsknappheit in unserer Region sind ein großes Problem.
Zu den geänderten Rahmenbedingungen gehören ebenfalls niedrige Einkommen vor allem in den typischen Frauenberufen, sei es in Bereich der Pflege, der Erziehung, aber auch Frisörinnen, Verkäuferinnen, Reinigungskräfte. Mit diesen Einkommen kann man keine Familie ernähren und schon gar nicht hohe Mieten bezahlen.
Beschäftigungsverhältnisse müssen so sein, dass man vom Einkommen auch ein Auskommen hat. Der Mindestlohn war ein erster Schritt. Die SPD möchte ihn auf 12,- Euro aufstocken, weil er derzeit nicht ausreicht.

Du trittst ja in einem sehr heterogenen Wahlkreis an, er umfasst das städtische Freiburg und den ländlichen Hochschwarzwald mit seinen ganz eigenen Problemen. Was liegt dir für den ländlichen Raum besonders am Herzen?

Ich hatte jetzt während der Coronakrise zu mehreren Bürgermeistern Kontakt und sehe, dass vielen Kommunen finanziell das Wasser bis zum Hals steht. Da ist mir ein großes Anliegen, dass die Gemeinden von Land und Bund finanziell so ausgestattet werden, dass ihre Handlungsfähigkeit bestehen bleibt. Seit Jahren fordert die SPD da ja schon, dass das Land die Personalkosten der Kitas und Kindergärten übernimmt. Das wäre eine echte Entlastung für die Gemeinden.
Außerdem muss den Kommunen ermöglicht werden, die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum zu garantieren. Auch auf den Dörfern muss es eine medizinische Versorgung vor Ort geben, Kitas, Kindergarten, Schulen müssen gut erreichbar sein und das Netz des öffentlichen Nahverkehrs muss sehr gut ausgebaut und kostengünstig nutzbar sein. Für den Hochschwarzwald spielt auch der Tourismus als Einkommensquelle eine große Rolle. Da wissen wir noch gar nicht so genau, wie sehr sich die wirtschaftlichen Folgen des Shutdowns in dieser Branche auswirken. Das Ziel muss jedoch ein nachhaltiger Tourismus sein, denn der Tourismus lebt von einer intakten Natur. Ich kenne viele Betriebe, die da auf einem guten Weg sind. Solche Entwicklungen müssen gefördert werden.

Stichwort „Intakte Natur“ – aufgrund extremer Trockenperioden in den letzten zwei, drei Jahren und dem dazukommenden Borkenkäferbefall, steht der Wald sehr schlecht da.

Die Waldwirtschaft ist ein Riesenthema, ja. Die Waldeigentümer, egal ob es die Kommunen, der Staat oder Private sind, haben mit großen Verlusten zu kämpfen. Wir müssen jetzt schauen, wie der Wald umgebaut und so entwickelt werden kann, dass er mit dem Klimawandel klarkommt. Inwieweit während dieser Umbauphase noch Einnahmen aus dem Wald generiert werden könne, ist unklar. Deshalb sehe ich auch eine Chance in der Windkraftnutzung und zwar in der Art, dass die Gemeinden finanziell davon profitieren.

Was würdest du denn ändern, wenn du könntest?

Ich würde die Bildungspolitik verändern und die Gemeinschaftsschule zur Regelschule machen. Wir müssen wegkommen von diesem selektionierenden Schulsystem, in dem nach der vierten Klasse sortiert wird, wer welchen Schulabschluss macht. Kinder unterschiedlichster Herkunft sollen so lange wie möglich zusammen zu Schule gehen und gemeinsam lernen. Gemeinschaftsschulen können einerseits den Leistungsgedanken aufrechterhalten und andererseits unterschiedliche Schulabschlüsse ermöglichen. Überhaupt muss Schule sich mehr an den Kindern und Jugendlichen orientieren. Die Frage ist nicht: „Was muss ein Kind leisten, um an der Schule zu bestehen?“ sondern umgekehrt: „Was muss Schule leisten, damit ein Kind an ihr bestehen kann?“

Umwelt- und Klimaschutz ist dir ja auch ein großes Herzensanliegen. Findest du dich da in der SPD wieder?

Auf den ersten Blick war mir die SPD tatsächlich immer zu weit weg von der Umweltpolitik, aber im SPD-Ortsverein Dreisamtal traf ich auf sehr umweltbewusste Genossen und Genossinnen. Mich hat beeindruckt, mit welch einem Selbstverständnis sie umweltpolitische Gedanken nicht nur persönlich leben, sondern sich auch politisch auf allen Ebenen dafür einsetzen. Die soziale Frage mit der ökologischen zu verbinden ist für mich nur logisch. Der Ortsverband hier vor Ort tut das und ich habe festgestellt, dass die Gesamtpartei ebenfalls dafür steht. Die soziale Frage wird sich verschärfen, wenn wir den Klimawandel nicht aufhalten. Andererseits darf der Klimaschutz die soziale Frage nicht aus den Augen verlieren. Dafür steht die SPD und darin finde ich mich zu 100% wieder!

Die Fragen stellten Marlene Greiwe und Dagmar Engesser

15.01.2021 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Weniger Zughalte in Gundelfingen: Rolland: „Ausbau der Rheintalstrecke dringend erforderlich“

Wie wichtig der Aus- und Neubau der Rheintalstrecke mit dem 3. Und 4. Gleis ist, zeigt sich erneut in der Ausdünnung der Halte im ÖPNV. Auf Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland teilte das Verkehrsministerium mit, dass es keine Möglichkeit gebe, die Planung für die Breisgau-S-Bahn 2020 wie ursprünglich vorgesehen umzusetzen. Entgegen der vorgesehenen Planungen und der Fahrplanbestellung kann die Bahn-Tochter DB Netz nicht bei allen Zügen der Elztalbahn einen Halt in Gundelfingen einrichten.

11.01.2021 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Gewinner des Malwettbewerbs

Liebe Genossen, liebe Genossinnen, liebe Interessierte,

hier finden Sie die Gewinner meines Malwettbewerbs! Herzlichen Glückwunsch!!

Vielen Dank für die tollen Bilder! Sie sind nicht nur wunderschön gemalt und gezeichnet worden, sondern tragen auch positive, schöne und zuversichtliche Botschaften und Gedanken mit sich.

Vielen Dank! Ihr seid toll!!

Die Preise werden Euch noch zugeschickt. Seid gespannt!

Eure

Gabi Rolland

11.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Frau Eisenmann fährt den Fernunterricht gegen die Wand"

Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown:

11.01.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ferienende - und nun?

Die Schule fängt jetzt am Ende der Weihnachtsferien wieder an. Oder auch nicht. Oder so ein bisschen. Worauf müssen sich Eltern und Kinder jetzt einstellen und wie geht es einem eigentlich als Lehrer*in damit? Darüber sprach unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke mit Viviane Sigg, Kreisvorsitzende der SPD Freiburg und Lehrerin.

10.01.2021 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Handwerk bietet der Pandemie erfolgreich die Stirn

Wie geht es dem Handwerk in dieser Pandemiezeit? Das ist eine der Fragen, die auch die Politik im Moment umtreibt, denn das Handwerk ist ein wichtiger und geschätzter Teil unserer Wirtschaft, sichert vielen Menschen im Land den Arbeitsplatz und bietet vielen jungen Menschen mit einer guten Ausbildung berufliche Perspektiven. Das wollte sich unsere Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Birte Könnecke genauer ansehen und hat die Naturholzschreinerei Xaver Bärmann in Merdingen besucht.

09.01.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

„Das Wichtige Jetzt“ - SPD stellt neue Kampagne vor

Die baden-württembergische SPD stellte heute in Stuttgart ihre Kampagne für den Landtagswahlkampf vor.

07.01.2021 in Aktuelles von Gabi Rolland MdL

Filmprojekt der Katholischen Hochschule Freiburg

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Interessierte

ich wurde auf ein Videoprojekt Studierender im 3. Semester der angewandten Theologie und Religionspädagogik der Katholischen Hochschule Freiburg aufmerksam gemacht. Diese haben ein Antwortvideo bzw. ein alternatives Video zu dem von der Bundesregierung produzierten Video „Gemeinsam gegen Corona“ unter dem Hashtag #wirklichehelden gemacht.

04.01.2021 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Weitere Schließungen von Schulen müssen vermieden werden!

Angesichts der nach wie vor hohen Inzidenzwerte und der bekannten Mutation des Covid19-Virus muss davon ausgegangen werden, dass die Maßnahmen des harten Lockdowns über den 10. Januar hinaus verlängert werden müssen, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

03.01.2021 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 9: Steuern - was ist neu in 2021?

Dieses Mal spricht unsere Vorsitzende Birte Könnecke mit Patrick Röttele über die steuerlichen Neuerungen im Jahr 2021. Was wird anders wegen Kurzarbeitergeld oder Homeoffice und dergleichen mehr.

30.12.2020 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Online-Veranstaltung: Deine Zukunft–Deine Wahl

Liebe Erstwählerinnen, liebe Erstwähler, liebe Interessierte,

am 14.03.2021 ist die Landtagswahl in Baden-Württemberg und das bedeutet für Sie, dass Sie zum ersten Mal wählen gehen dürfen. Damit haben Sie die Möglichkeit aktiv bei der politischen Gestaltung der nächsten fünf Jahre mitzuwirken.

Aus diesem Grund möchten Betty BBQ und ich Sie gerne zu der Online-Veranstaltung

Deine Zukunft- Deine Wahl

am 18.02.2021 um 18:00 Uhr einladen.

24.12.2020 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Familiennachzug geflüchteter Menschen - Brief an Bundesaußenminister Heiko Maas

Sehr geehrte Herr Außenminister Maas, lieber Heiko,

der Vorstand des Ortsvereins Dreisamtal wendet sich hier zum Thema Familiennachzug an Dich.

Anlass sind eine Reihe von Anträgen auf Familiennachzug von minderjährigen Kindern in prekären Lebenssituationen, bei deren Bearbeitung sich einem der Eindruck aufzwingt, dass kein echter Wille zur Umsetzung der mit der Bearbeitung befassten Stellen vorhanden ist. In der Anlage senden wir dazu einen aktuellen Bericht der Zeitschrift Publik-Forum zum Thema, geschildert an zwei Fällen eritreischer Mütter und eine dezidierte Darstellung der Abläufe eines Antrages aus dem Bereich unseres Ortsvereins (Synopse). Es sind uns weitere Anträge aus dem Bereich unseres OV bekannt, die nach dem gleichen Muster ablaufen.

Es ist sicher unnötig auf die Rechtsgrundlagen einzugehen, da diese bekannt sind (§ 36 a AufenthG), stattdessen möchte wir auf die wesentlichen Widersprüche in den Verfahren eingehen.

Fehlende Papiere
Trotzdem die wesentlichen Voraussetzungen gegeben sind, um der Intention der Gesetzgebung nachzukommen, nämlich Anerkennung der Stammberechtigten als Flüchtling mit subsidiärem Schutz, im Fall aus dem Dreisamtal Anerkennung nach Genfer Flüchtlingskonvention, Erstellung eines fristgerechten Antrages auf Familiennachzug und Nachweis der Mutterschaft/Kindschaft durch einen DNA-Test, wird die Visaerteilung aufgrund fehlender Papiere (Identitätsnachweise, Geburtsurkunden) verweigert.
Vor dem Hintergrund nicht vorhandener/ funktionierender Verwaltungen in den betroffenen Heimatländern (Somalia, Eritrea) ist das eine Unmöglichkeit, was sich auch daran zeigt, dass in der Regel die vorgelegten Papiere der Antragsteller, bzw. Stammberechtigten von den deutschen Behörden als gefälscht eingestuft werden. Dazu heißt es z. B. auf der Internetseite der deutschen Botschaft in Nairobi :

„Urkunden aus Somalia können derzeit auch weder überprüft werden, noch kann ihre Echtheit und inhaltliche Richtigkeit auf andere Weise festgestellt werden. Es liegt im Ermessen der Behörde, der eine somalische Urkunde vorgelegt wird, ob sie diese als echt einschätzt und ihrem Inhalt vertraut (vgl. § 438 Abs. 1 ZPO).“

Aufforderung zur Beschaffung der fehlenden Papiere
Damit nicht genug, wird es noch widersprüchlicher. Die Antragsteller werden aufgefordert die fehlenden Papiere zu beschaffen. Das führt zu teilweise unvorstellbaren und unzumutbaren Situationen. Die Versuche reichen von der Reise in Nachbarländer der Heimatstaaten bis zu demütigenden Besuchen in den Botschaften der Heimatländer.
Im Klartext, man „schickt“ die Antragsteller dorthin, wo Leib und Leben in Gefahr waren/sind, vor der man sie durch Asylgewährung schützen wollte oder man erwartet von den Antragstellern, dass sie sich in den Botschaften ihrer Heimatländer den menschenunwürdigen Verfahren (z.B. schriftliches Fluchtreuebekenntnis, Fluchtsteuer) zur Erstellung von Identitätsnachweisen unterwerfen.

Neben diesen persönlichen Unzumutbarkeiten für die Antragsteller erreicht man zudem, dass sich diese Staaten in ihrer Willkür und Korruption auch noch durch deutsches behördliches Handeln anerkannt und bestärkt fühlen.
An dieser Stelle sei nur am Rande erwähnt, dass die damit verbundenen Kosten in der Regel nicht von den Antragstellern aufgebracht werden können. Dies ist oft nur durch hohen ehrenamtlichen Einsatz der Flüchtlingsunterstützer zu bewerkstelligen oder führt dazu, dass sich die angespannte finanzielle Situation der Antragsteller weiter verschlimmert.

Nicht zumutbar ist auch die Verfahrensdauer. Am Beispiel in der Anlage ist dokumentiert, dass sich das Antragsverfahren über Jahre hinwegzieht und das ist kein Einzelfall.

Das entspricht so nicht der Rechtsnorm des Art. 5 Abs. 4 Familienzusammenführungsrichtlinie (Richtlinie 2003/86/EG DES RATES vom 22. September 2003 betreffend das Recht auf Familienzusammenführung), wonach die Botschaft innerhalb von 9 Monaten entscheiden muss.
Zusammenfassend stellen wir fest, dass der Bundestag mit §36a AufenthG aus humanitären Gründen ganz bewusst den Familiennachzug wieder ermöglicht hat. Damit wird Artikel 1, (1) und (2) Grundgesetz mit Leben gefüllt.
Der Ablauf der Verfahren lässt jedoch oftmals einen echten Willen der Gesetzesumsetzung nicht erkennen.

Wir appellieren daher dringend an Dich als Außenminister, die mit den Verfahren befassten Stellen in Deinem Verantwortungsbereich und auch nachgeordnete, mit den Verfahren befasste Behörden in den Bundesländern:
1. Mit eindeutigen Handlungsanweisungen zu versehen, die zu einer Bearbeitung der Familiennachzugsanträge im Sinne der Gesetzesintention führen. Hierzu gehört grundsätzlich eine kritische Überprüfung der jetzigen Verwaltungspraxis Identitätspapiere aus Herkunftsländern sogenannter „Failed States“ einzufordern, insbesondere dann, wenn die Antragsteller Minderjährige sind und damit das hohe Rechtsgut Kindeswohl nicht länger als notwendig einer Gefährdung ausgesetzt werden darf.
2. Eine, wo notwendig, personelle Aufstockung der zuständigen Behörden und Dienststellen vorzunehmen, um die gesetzlich festgelegten Zeitvorgaben einhalten zu können.

Wir verbleiben hochachtungsvoll mit solidarischen Grüßen und sind gespannt auf Deine Antwort.
Der Vorstand des Ortsvereins Dreisamtal im Dezember 2020
i.A. Markus Millen, Vorstandsmitglied

24.12.2020 in Aktuelles von Jennifer Sühr

24 | Frohe Weihnachten

Schweigen, hören und still werden.
Genießen, Zusammensein, beschenken und beschenkt werden. Dies bedeutet Weihnachten für mich.

Herzlichen Dank für euer Interesse! Ich hoffe, es hat euch Freude gemacht und ihr wisst jetzt ungefähr, wofür ich stehe. Ich habe viele positive und wertschätzende Rückmeldungen erhalten, welche mich sehr berührt und gefreut haben!

Euch allen und euren Familien wünsche ich von Herzen schöne Weihnachtsfeiertage!

Bleibt gesund und fröhlich. Eure Jenny Sühr

23.12.2020 in Aktuelles von SPD Titisee-Neustadt

Frohe Weihnachten

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

ich wünsche euch eine frohe und friedvolle Weihnachten.
Und für das Jahr 2021 viel Gesundheit,
vor allem, dass es ein besseres Jahr wird, als 2020 war.

Sandra Uecker
Ortsvereinsvorsitzende

23.12.2020 in Aktuelles von Jennifer Sühr

23 | Natürlich miteinander!

Zusammenstehen, Zusammenhalten, miteinander verbunden bleiben – trotz Abstand. Davon war in diesem Jahr oft die Rede. Ich finde, es ist uns unglaublich gut gelungen! Als Menschen, als Gesellschaft von 0 auf 100 umzusteuern, sich zu berappeln und anders weiterzumachen als bisher, ist schon ein enormer Kraftakt.

Auch wenn er uns allen in den Knochen sitzt und uns die Zeit lang wird, erlebe ich es dennoch als wertvoll, dass wir das schaffen (können). Halten wir durch! Nutzen wir die Gunst der Stunde und stellen unsere Uhren auf:
Solidarität.

Denn gemeinsam können wir alles schaffen, davon bin ich überzeugt. Deshalb mein Slogan: Natürlich miteinander! Damit wir auch die anderen Herausforderungen so gut meistern.