Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 12.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gerne lassen sich die Abgeordneten vor allem der CDU mit Feuerwehren fotografieren. Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft aber eine große Lücke, denn gerade eben hat die Landesregierung den Wehren im Land die bereits zugesagten Mittel drastisch gekürzt. Dazu haben wir folgende Pressemitteilung herausgegeben:

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 11.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. „Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten“, so Stoch. 

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.12.2018 von SPD Dreisamtal

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.12.2018 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Wir sagen im Namen der Bewohner des Median Haus St. Georg "Danke"

Nach dem erfolgreichen Stand auf dem Christkindlemarkt, wo unter anderem die von Mitgliedern der SPD selbst gebackenen Linzer Torten verkauft wurden, dürfen wir uns ganz herzlich bei allen Besuchern am Stand bedanken.

Zur Unterstützung der Bewohner des St. Georg Heimes können wir aus den Verkäufen auch dieses Jahr wieder 450 € übergeben. Damit können die Betreuer mit den Bewohnern auch einmal Ausflüge machen oder Kleinigkeiten anschaffen, die nicht über den Pflegesatz und Sozialleistungen abgedeckt sind - das Leben der Bewohner aber ein wenig schöner machen können.

Und da knapp eine Stunde vor Ende des Weihnachtsmarktes sowohl Glühwein als auch unser Glühbier ausgetrunken waren: Wir werden nächstes Jahr eine größere Menge vorrätig haben - versprochen! Scheinbar war´s halt einfach zu lecker ..... 

Matthias Schmidt

(SPD Ortsvereinsvorsitzender & Gemeinderat)

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.12.2018 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der SPD sehen die Entwicklung des Klinikstandortes Breisach weiter mit großer Sorge. "Dass das neue Konzept nun vorliegt ist auch schon das Beste an der gegenwärtigen Situation" so der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Oswald Prucker. Ellen Brinkmann, Kreisrätin und Aufsichtsratsmitglieder der Klinik, schließt sich dieser Meinung an und kritisiert vor allem, dass die gegenwärtige Planung die Notfallversorgung der Menschen in der Region aufs Spiel setzt: "Das ist ein schwerer Schlag für die Region. Der zweite nach dem Wegfall der Entbindungsstation". 

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Veröffentlicht in Europa
am 09.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

„Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 09.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Veröffentlicht in Europa
am 07.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

„Der Schritt von Luisa Boos verdient großen Respekt. Ich bin ihr dafür sehr dankbar. Wir werden weiter mit aller Kraft gemeinsam für eine bessere Platzierung für Peter Simon kämpfen. Die Gespräche dazu laufen weiter. Aufgrund der Interessen anderer Landesverbände bleibt es aber äußerst schwierig, Verbündete dafür zu finden. Gewissheit haben wir erst am Sonntag.“

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 06.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahresrückblick auf das ablaufende Jahr kann ja jeder. Die Königsklasse ist der Rückblick auf das kommende Jahr. Genau das haben wir aber anlässlich der Weihnachtssitzung des Kreisvorstand gewagt. Es klingt insgesamt sehr realisitisch ...

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 04.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Generalsekretär Binder: „Solche Chauvinisten sind eine Schande für das Parlament“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat den sofortigen Ausschluss des Heidenheimer AfD-Abgeordneten Heiner Merz aus dessen Landtagsfraktion gefordert. „Was Herr Merz da von sich gibt, ist nicht einfach eine Ausfälligkeit oder eine Entgleisung. Sie offenbart ein zutiefst menschenverachtendes Frauenbild“, so Binder. „Wenn die AfD nicht umgehend handelt, zeigt sie einmal mehr, welch übles Geistes Kind sie wirklich ist.“

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 02.12.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

In der letzten Gemeinderatssitzung haben wir über neue Bestattungsformen auf den Friedhof diskutiert und auch schon Flächen dafür festgelegt. Ein anonymes Urnengrab und eine Urnenwiese standen dabei außer der Diskussion, bei den Urnenstelen sind wir uns noch nicht sicher, ob es einen Bedarf gibt.

Alle Formen haben wir bei einer Friedhofstour im Jahr 2017 angesehen und dabei auch verschiedene Varianten begutachten können. Die wollen wir hier kurz vorstellen, da die Bilder in der Sitzung leider nicht gezeigt wurden.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 02.12.2018 von SPD Dreisamtal

Fast drei Stunden gelebte Kommunalpolitik: Wir hatten in unserer größten Gemeinde Kirchzarten die Bürger eingeladen, mit uns über die wichtigsten Themen für Kirchzarten zu reden. Und wir haben gut zugehört! Zwar blieb die Teilnehmerzahl hinter unseren Wünschen zurück, der Qualität der Tischgespräche tat dies jedoch keinen Abbruch. 

Was niemanden überraschte, aber zu Recht noch einmal deutlich wurde: Wohnen und Verkehr sind die zentralen Themen der Politik vor Ort, in denen sich die Anliegen der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes ganz selbstverständlich wiederfinden. Es sind die generationsübergreifenden Themen, die eine gute Lokalpolitik der Gegenwart prägen und gleichzeitig die Gemeinde fit für die Zukunft machen.

Die Gemeinderatsfraktion der SPD in Kirchzarten und der Vorstand der SPD Dreisamtal werden sich im Nachgang intensiv mit den gewonnenen Gedanken und Anliegen der Bürger auseinandersetzen. Ermutigend ist für uns, dass wir viele unserer kassischen Forderungen und Inhalte bestätigt sehen durften. 

Danke allen Teilnehmern, Danke Kirchzarten!

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 27.11.2018 von SPD Titisee-Neustadt

Stadt Titisee-Neustadt

Herrn Bürgermeister Hinterseh

Rathaus

79822 Titisee-Neustadt                                                                  23.11.2018

Haus Lickert

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hinterseh,

sehr geehrte Damen und Herren,

der Ortsverein Titisee-Neustadt der Sozialdemokratischen Partei Deutschland spricht sich nach intensiver Beratung für das Konzept von Herrn Michael Beha zur künftigen Nutzung des Hauses Lickert aus. Dabei stehen für uns folgenden Aspekte im Vordergrund:

Das Bestandsgebäude wird weitgehend erhalten und nach Ausbau und Erweiterung einer sinnvollen, bedarfsgerechten Nutzung zugeführt. Auch der Parkplatz beim Narrenbrunnen bleibt zur entsprechenden, zentrumsnahen Verwendung bestehen. Insbesondere die Erweiterung des Objektes in die derzeitige Kurbadstraße durch einen Anbau mit Einzelhandelsgeschäften führt zu einer erheblichen Verbesserung der städtebaulichen Situation und der Anziehungskraft dieses Bereichs an Besucher und Kunden. Die angedachte Verwendung eines Teils des Gebäudes als Arztpraxis gibt die Möglichkeit einer Stabilisierung der ärztlichen Versorgung der Bewohner unserer Stadt.

Wir sind der Ansicht, dass für eine Beschlussfassung zur Verwertung des Anwesens nicht allein auf den Verkaufserlös abgehoben werden sollte, vielmehr auch die vorgenannten Gedanken berücksichtigt werden sollten. Die dient der Erhaltung einer lebenswerten Stadt und damit ihrer gesamten Bevölkerung.

Mit freundlichen Grüßen

Sandra Uecker

Vorsitzende

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat die von Frankreichs Präsident Macron angekündigte Schließung des AKWs Fessenheim als „großartige Nachricht für die Menschen in Südbaden“ begrüßt. „Es ist den vielen, vielen Aktiven am Oberrhein und im Elsass zu verdanken, die über die Jahre hinweg für diese Nachricht gekämpft haben. Das älteste Atomkraftwerk Frankreichs wird endlich abgeschaltet – und das wird auch Zeit.“

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 27.11.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der französische Präsident Macron hat heute bekannt gegeben, dass der marode Kernreaktor in Fessenheim im Jahr 2020 stillgelegt werden soll. Der SPD Kreisverband ist einerseits besorgt, dass dieser gerade für unsere Gegend so gefährliche Reaktor noch bis zu zwei Jahre weiter betrieben werden soll. Andererseits ist es sehr erfreulich, dass damit nach vielen Gerüchten und halbherzigen Ankündigungen nun endlich ein verbindliches Datum im Raum steht.

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Veröffentlicht in Reden/Artikel
am 25.11.2018 von Dr. Birte Könnecke

Ich freue mich sehr, dass ich auf dem Landesparteitag gestern mit einem sehr guten Ergebnis in den Beirat des Landesvorstandes gewählt wurde. Mir geht es um eine gute Zusammenarbeit und um konkretes politisches Handeln. Für beides werde ich mich in den letzten zwei Jahren einsetzen.

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Veröffentlicht in Partei
am 25.11.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein starkes Plädoyer für einen „fairen Umgang“ innerhalb der Partei hielt Birte Könnecke, die SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald, beim Landesparteitag am Samstag in Sindelfingen. Sie kritisierte den „Umgang miteinander“ in den sozialen Netzwerken. „Wie da über Genossen und Amtsträger unserer Partei geschrieben wurde, entbehrt jeden Anstands“, sagte sie.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 24.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch wurde auf dem Parteitag in Sindelfingen zum neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg gewählt. Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion setzte sich mit 50,6 Prozent gegen Lars Castellucci (48,1 Prozent) durch. Neuer Generalsekretär ist Sascha Binder (69,44 Prozent). Als Stellvertreter und Stellvertreterinnen wurden Gabi Rolland (75,5 Prozent), Parsa Marvi (79,9 Prozent), Dorothea Kliche-Behnke (76 Prozent) und Jasmina Hostert (80,1 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (90 Prozent).

Alle Wahlergebnisse gibt es hier.

Impressionen vom Landesparteitag.

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Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 20.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz: Leni Breymaier 48,46% (9176 Stimmen), Lars Castellucci 48,25% (9137 Stimmen), Enthaltungen 3,29% (623 Stimmen).

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[18.11.2018]

Mitgliederbrief Nr. 28 ist online.

[15.11.2018]

Mehr Mitgliederbeteiligung geht nicht..

[14.11.2018]

Kirchzarten - wie geht's?.

[13.11.2018]

"Wir brauchen eine große Sozialstaatsreform“.

[12.11.2018]

Nachtfalter - Making of Gemeinde-Ratsam.

[11.11.2018]

Breymaier: „Weidel muss umgehend Konsequenzen ziehen“.

[08.11.2018]

Boos unterstützt Elterninitiative für mehr G9.

[06.11.2018]

Breymaier kritisiert Vorstoß auf Aufweichung der Ruhezeit in der Gastronomie.

[05.11.2018]

Gemeinderatsam 25 erschienen.

[04.11.2018]

Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold.

[31.10.2018]

Luisa Boos: „Innenminister Strobl ist ein Sicherheitsproblem“  .

[31.10.2018]

Endlich gemeinsam nach Außen wirken.

[30.10.2018]

Zu Besuch bei Friedrich Ebert in Heidelberg.

[29.10.2018]

Sascha Binder in Breisach: Kommunalpolitiker unter sich.

[28.10.2018]

Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Hessen.

[28.10.2018]

Sascha Binder will mehr Aktionen statt nur Reden.

[26.10.2018]

Aufmerksamkeit und Information schützen Kinder.

[22.10.2018]

Profilverlust ist nicht gleich Inhaltslosigkeit.

[21.10.2018]

Eintreten für die Schwachen.

[17.10.2018]

Leni Breymaier begrüßt Kandidatur von Katarina Barley.

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