19.08.2019 in Ankündigungen von SPD Löffingen

Rita Schwarzelühr-Sutter in Löffingen

Unsere Vertreterin im Bundestag und parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium Rita Schwarzelühr-Sutter lädt für Dienstag, 20. August, zu einem Bürgerdialog ins Eiscafé am Maienländer Tor ein.
Von 16.30 Uhr bis 17:30 Uhr wird sie  für Fragen der Bürger zur Verfügung stehen. 

18.08.2019 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Gekommen, um zu hören! Bürgerdialog mit Svenja Schulze in Kirchzarten

Wie angekündigt war Bundesumweltministerin Svenja Schulze zusammen mit Rita Schwarzelühr-Sutter am vergangenen Donnerstag zum Bürgerdialog zu Besuch in Kirchzarten. Unter dem Motto "Gekommen, um zu hören!" stand sie von 13 bis 15 Uhr den Bürgern Rede und Antwort. Und es waren viele Bürger mit vielen interessanten Fragen gekommen. Moderiert vom Ortsvereinsvorsitzenden Markus Millen und Öffentlichkeitsreferentin Marlene Greiwe wurden drei Themenblöcke angesprochen und diskutiert. Es ging um die Themen "Energie, Mobilität und Landwirtschaft & Naturschutz".

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16.08.2019 in Kreistagsfraktion von Dr. Birte Könnecke

Das Landratsamt wird umstrukturiert ...

... und wir Kreisräte erfahren davon eher nebenbei. Kein Wort dazu, warum Dezernate zusammengelegt werden. Kein Wort zu den Kosten eines Gutachtens zu dieser Umstrukturierung. Nix. Transparenz geht anders. Das ärgert viele von uns und darüber berichte ich in diesem Video.

15.08.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Trauerspiel LTE-Abdeckung

Nach einer neueren Studie liegt unser Landkreis in Deutschland bei der LTE-Versorgung ganz weit hinten: Rang 383 von 425 Landkreisen. Deutschland gesamt liegt weit abgeschlagen zwischen dem Senegal und Marokko. Warum das so ist, erläutert Oswald Prucker an einem Beispiel.

14.08.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Zulassung des Volksbegehrens Artenschutz:

„Die Landesregierung konnte es sich schlichtweg nicht leisten, auch das zweite Volksbegehren innerhalb kürzester Zeit mit vorgeschobenen juristischen Argumenten scheitern zu lassen. Im Übrigen erstaunt es doch sehr, dass nach acht Jahren mit grünem Ministerpräsidenten und grünem Umweltminister die Bürger keinen anderen Weg sehen, als über ein Volksbegehren mehr Arten- und Naturschutz für Baden-Württemberg durchzusetzen.

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13.08.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Warum wird das Landratsamt umstrukturiert?

Das Landratsamt wird umstrukturiert und wir Kreisräte erfahren davon eher nebenbei. Kein Wort dazu, warum Dezernate zusammengelegt werden. Kein Wort zu den Kosten eines Gutachtens zu dieser Umstrukturierung. Nix. Transparenz geht anders.

Gerade im Bereich Bauamt erreichen uns zum Beispiel immer wieder Beschwerden von Kreiseinwohnern. Daher wüssten wir gerne, welche Verbesserungen die Veränderungen konkret bringen sollen.

Darüber berichtet Birte Könnecke in diesem Video.    

08.08.2019 in Ortsverein von SPD Löffingen

SPD Ortsverein Info Nr. 2 ist online!

SPD OV Löffingen - Info Nr. 2 (Link zum Artikel)

Liebe Mitglieder und Freunde des SPD Ortsvereins Löffingen,

liebe Gemeinde- und Ortschaftsräte von Löffingen,

mit diesem Artikel wird das "Was geht vor Ort" des SPD Ortsvereins und der SPD-Fraktion veröffentlicht. Damit wird unsere Sicht der Kommunalpolitik publik.

Für alle die an Kommunalpolitik interssiert sind so wie wir.

Für alle die an den Ortsteilen und an Löffingen Interesse haben.

Für Anregung und Kritik bedanke ich mich.

Schöne Grüße

Dieter Köpfler

Vorstand SPD

OV Löffingen

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05.08.2019 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Gekommen, um zu hören! Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Kirchzarten

Svenja Schulze in Kirchzarten: „Gekommen, um zu hören“

Donnerstag, 15. August 2019, 13.15 – 15.30 Uhr, Marktplatz Kirchzarten

Auf extreme Hitzeperioden mit über 40 Grad folgen schwere Unwetter mit Erdrutschen, Überflutungen, abgedeckten Dächern, umgeknickten Bäumen. Die Natur leidet: die Bäume in den Wäldern weisen ausgeprägte Hitzeschäden aus, Pflanzen wachsen nicht mehr, sie verbrennen eher als dass sie reifen.

Fridays for Future, Extinction Rebellion und vielen anderen Umweltgruppen fordern  schnell wirkende Maßnahmen gegen die drohende Klimakatastrophe. Klimaschutz ist inzwischen zu einem zentralen politischen Thema geworden.

Schon in den 70er Jahren entstand um Erhard Eppler innerhalb der SPD Baden-Württemberg ein ökologischer Flügel, in dessen Tradition sich der SPD-Ortsverein Dreisamtal sieht. Seit Jahren fordert er konsequentere Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz.

Jetzt hat die aktuelle Bundesumweltministerin Svenja Schulze von der SPD konkrete Vorschläge für Klimaschutzgesetze vorgelegt, die noch in diesem Jahr verabschiedet werden sollen . Vom Koalitionspartner CDU jedoch kommt Widerstand; die Klimagesetze könnten deshalb zum Ende der jetzigen Regierungskoalition führen.

Am 15. August von 13:15 bis 15:30 Uhr wird die Bundesumweltministerin Svenja Schulze zusammen mit der Staatssekretärin Rita Schwarzlühr-Sutter auf dem Marktplatz in Kirchzarten sein. Unter dem Motto „Gekommen, um zu hören“ sollen Menschen die Möglichkeit haben, ihre Wünsche, Sorgen und Forderungen der Ministerin direkt mitzuteilen. Sie wird bewusst keine Ministerrede halten, sondern das Gespräch suchen.

Der SPD Ortsverein Dreisamtal lädt zu dieser Veranstaltung ein und hofft auf viele Menschen, die das gemeinsame Ziel  haben, die Klimakatastrophe zu verhindern.

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05.08.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Rassismus unterm bürgerlichen Mäntelchen“

Die AfD sei nicht an sachlicher Arbeit interessiert, sondern an Vorverurteilung und Hetze, lautete eine von sechs Thesen, die die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle jüngst in Bollschweil vortrug. Auf der Grundlage gut dokumentierter Vorgänge ging die Referentin mit der, wie sie sagte, „unbestritten rechtspopulistischen Organisation“ hart ins Gericht. In der Gaststätte „Bolando“ berichtete sie unter dem Titel „Wölfe im Schafspelz“ anhand zahlreicher Belege über die „Rhetorik der Rechten“ und ihr provokatives Auftreten im Stuttgarter Landtag.

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30.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Konkrete Projekte für den ländlichen Raum

Im Frühjahr hat unsere Kreisrätin Birte Könnecke einen Antrag auf Einrichtung eines Unterausschusses Gesamtstrategie Ländlicher Raum gestellt. Der Antrag wurde auf die Zeit nach der Bildung des neues Kreistages vertagt. Hier ein paar Details zu dieser Idee.

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30.07.2019 in Kommunalpolitik von Dr. Birte Könnecke

Konkrete Projekte für den ländlichen Raum

Im Frühjahr habe ich einen Antrag auf Einrichtung eines Unterausschusses Gesamtstrategie Ländlicher Raum gestellt. Der Antrag wurde auf die Zeit nach der Bildung des neues Kreistages vertagt. Hier ein paar Details zu dieser Idee.

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27.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Die Scheinriesin“: SPD vermisst Glaubwürdigkeit von CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann

Generalsekretär Binder: „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher in die Zukunft führen will“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wahl von Susanne Eisenmann zur Spitzenkandidatin der CDU als „ziemlich unglaubwürdigen Auftritt“ bezeichnet.

„Frau Eisenmann gibt sich gerne entschlossen und energisch, auch heute wieder. Aber je näher man ihr politisch kommt, desto kleiner wird alles“, so Binder. „Tatsache ist doch: In den letzten drei Jahren hat sie als Kultusministerin rein gar nichts auf den Weg gebracht – im Gegenteil: Sie hat jede eigene Überzeugung geopfert, um sich dem stockkonservativen Parteiflügel anzudienen. Insofern hat die CDU heute eine Scheinriesin als Spitzenkandidatin aufgestellt.“

Die erste Hälfte ihrer Amtsperiode habe die Kultusministerin damit verbracht, sich an die Spitze der CDU zu boxen, erklärte Binder weiter. Und die zweite Hälfte gehe jetzt für den Wahlkampf drauf.

Die Betonung des „christlichen Menschenbilds“ als Grundlage ihrer Politik sei jedenfalls in vielerlei Hinsicht „mehr als zweifelhaft“, so der SPD-General. „Ich frage mich, wie jemand ohne innere Überzeugungen Baden-Württemberg sicher und glaubwürdig in die Zukunft führen will.“

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26.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD unterstützt Volksbegehren „Artenschutz“

Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen“

Die SPD Baden-Württemberg befürwortet das Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“, das am heutigen Freitagnachmittag beim Innenministerium eingereicht wird. „Im Gegensatz zu dem grün-schwarzen Herumlavieren unterstützen wir das Volksbegehren ausdrücklich – und zwar offiziell als Bündnispartner“, bemerkte dazu der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

„Insbesondere die deutliche Erhöhung des Ökolandbaus und die Reduzierung der Pflanzenschutzmittel in der gesamten Landwirtschaft sind wichtig und müssen im Fokus einer nachhaltigen Artenschutzpolitik stehen. Hier hat Baden-Württemberg noch deutlichen Nachholbedarf.“ Mit Blick auf das von der Landesregierung rechtlich ausgebremste Volksbegehren für gebührenfreie Kitas erklärte Stoch: „Wir sind gespannt, ob die Herren Kretschmann und Strobl auch dieses Volksbegehren ablehnen oder ob sie sich politisch damit auseinandersetzen. Die Bienenstöcke in der Villa Reitzenstein reichen für eine glaubwürdige Umweltpolitik jedenfalls nicht aus.“

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26.07.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Schöne Ferien!

Heute beginnen die Sommerferien. Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften erholsame Wochen.

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24.07.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 36 ist online

Unser Mitgliederbrief für den Monat Juli ist eben online gegangen und landet morgen in den Mail-Postfächern der Genossinen und Genossen des Landkreises. Gar keine schlechte Sommerlektüre mit vielen sehr unterschiedlichen Themen.

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24.07.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jusos fordern Ausrufung des Klimanotstandes

Die Jungsozialist*innen im Kreis Breisgau-Hochschwarzwald fordern, dass im Landkreis und in den Kommunen der sogenannte Klimanotstand ausgerufen wird.

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22.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Konstituierende Kreistagssitzung

Ein kleiner Vorbericht zur konstituierenden Sitzung von heute. Wir wollen in der Zukunft auf allen unseren Kanälen immer kurze Berichte zur Kreispolitik und zur Arbeit der Fraktion veröffentlichen.

Oswald Prucker & Birte Könnecke

22.07.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch gratuliert erstem türkischstämmigen Bürgermeister in Baden-Württemberg

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat Timur Özcan zu seiner Wahl als neuer Bürgermeister in Walzbachtal herzlich gratuliert.

„Timur Özcan ist nicht nur ein weiterer erfolgreicher Sozialdemokrat in der Riege unserer jungen Bürgermeister. Der 28-jährige Verwaltungsfachmann ist damit auch der erste türkischstämmige Bürgermeister in Baden-Württemberg“, sagte Stoch.

„Das ist ein tolles Zeichen dafür, dass wir Menschen unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft als Teil unserer Gesellschaft begreifen. Ich bin stolz, dass wir als SPD dieses Zeichen setzen.“

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19.07.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Eine Operation am offenen Herzen

Das Pflegeheim „Pro Seniore“ in Friedenweiler befindet sich in einer schwierigen Umbruchsituation

Im Spannungsfeld zwischen Pflegenotstand und Fachkräftemangel arbeitet auch das 1989 eröffnete Pflegeheim „Pro Seniore“ im Schloss Friedenweiler derzeit. Da es sich in einem ehemaligen Zisterzienser-Kloster befindet, muss es sich darüber hinaus mit beengten räumlichen Gegebenheiten abfinden, die weder den Maßgaben der Landesheimbauverordnung von 2009 entsprechen, noch der Schwerpunktverlagerung von der früheren Altenpflege hin zum heute stark nachgefragten Betreuten Wohnen. Das erklärte der Leiter des Pflegeheims, Joachim Wünsche, evangelischer Theologe und Sozialmanager, anlässlich eines Informationsbesuches des Kreisvorstands der SPD Breisgau-Hochschwarzwald.

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17.07.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch tief bestürzt über feigen Angriff auf Hockenheimer Oberbürgermeister

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über den Angriff auf den Hockenheimer Oberbürgermeister Dieter Gummer tief bestürzt gezeigt.

„Das ist feiger und abscheulicher Angriff – auf unseren Hockenheimer Genossen, aber auch auf alle, die sich in Politik und Gesellschaft engagieren“, sagte Stoch. „Wir Demokraten müssen uns mit aller Entschiedenheit gegen solch blinde Gewalt zur Wehr setzen. Wir dürfen eine Verrohung dessen, was unsere Gesellschaft im Kern auszeichnet, nicht zulassen. Ich wünsche Dieter Gummer von ganzem Herzen gute Genesung. Und ich hoffe, dass der Täter so schnell wie möglich zur Rechenschaft gezogen wird.“

[12.07.2019]

Landes-SPD geht „Tabuthema Prostitution“ an.

[07.07.2019]

Empörung im SPD-Kreisvorstand über Nominierung von der Leyens.

[06.07.2019]

Bildungsantrag verabschiedet: Wahlfreiheit zwischen G8 und G9.

[06.07.2019]

Parteitagsbeschluss zur Lage der SPD.

[06.07.2019]

Andreas Stoch: „Mehr Sozialdemokratie wagen!“.

[04.07.2019]

Tragfähigkeit einer SPD-Doppelspitze muss sich erweisen.

[29.06.2019]

Wir machen den Kreis fit!.

[29.06.2019]

Mitgliederbrief Nr. 35 ist online.

[28.06.2019]

Wahlfreiheit zwischen G8 und G9.

[24.06.2019]

Andreas Stoch erklärt zum heutigen Beschluss des Parteivorstands zur Bestimmung der Parteispitze.

[14.06.2019]

ÖPNV: Jetzt sind die Busse dran.

[10.06.2019]

Beschluss des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg zur Lage der Partei.

[04.06.2019]

Umfrage: Wie soll es in der Parteispitze und Fraktion weitergehen?.

[02.06.2019]

Andreas Stoch erklärt zum Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles:.

[29.05.2019]

SPD zieht mit neun Räten in den Kreistag.

[29.05.2019]

Unser Bündnis für gebührenfreie Kitas.

[26.05.2019]

Andreas Stoch erklärt zur Europawahl:.

[24.05.2019]

Katarina Barley und Andreas Stoch rufen zur Europa- und Kommunalwahl auf.

[23.05.2019]

Mitgliederbrief Nr. 34 ist online.

[19.05.2019]

Endspurt zur Europawahl: Viel Beifall für Barley in Heidelberg.

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