23.11.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Forderungen für eine transparente Impfstrategie

Das Wichtige Jetzt – Eine transparente Impfstrategie mit klarem Phasenplan

Andreas Stoch: „Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden“

SPD- Spitzenkandidat und Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch fordert im Hinblick auf das Zusammentreffen von Bund und Ländern die schnelle Ausarbeitung einer transparenten Impfstrategie und einen Phasenplan mit klarer Priorisierung. „Es darf keine Unklarheit darüber herrschen, wer wann geimpft wird. In Altersheimen zum Beispiel gibt es wieder mehr Ausbrüche, da sollte es eine Priorität sein, dass Bewohner und Personal unbedingt schnell geschützt werden. Hierfür muss ein transparenter Phasenplan entwickelt werden“, so Stoch.

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Novemberhilfe der Bundesregierung: Gabi Rolland: Brauereien in das Hilfspaket aufnehmen

Von der Corona-Pandemie und den Auswirkungen der Maßnahmen zu ihrer Eindämmung sind nahezu alle Unternehmen und Betriebe in Baden-Württemberg unmittelbar oder mittelbar betroffen. Deshalb begrüßt die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland die Entscheidung der Bundesregierung, im Rahmen der sogenannten Novemberhilfe weitere Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, um die Umsatzausfälle insbesondere auch der Gastronomie so weit wie möglich auszugleichen.

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Rotwild Gespräche - Folge 8: Inklusion - eine Selbstverständlichkeit?

Über das Thema Inklusion spricht die SPD Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Birte Könnecke mit dem Aktivisten Raul Krauthausen. Unter anderem geht es um Barrierefreiheit, Sonderschulen und die Eingliederungshilfen.

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19.11.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle und Johannes Fechner freuen sich über Gewerbesteuerkompensation für Gemeinden im Landkreis Emmendingen

„Für den Landkreis Emmendingen bedeutet das über 17 Millionen Euro für die 24 Städte und Gemeinden im Kreis“, so Wölfle und Fechner.

Wölfle freut sich, dass mit der Entscheidung des Bundes die grün-schwarze Landesregierung unter Zugzwang geriet und nun im „Pakt für Kommunen“ im Juli mit den kommunalen Spitzenverbänden beschloss, die anderen 50% zu übernehmen. „Meine Fraktion hatte bereits durch unseren Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch sehr früh die Forderung an das Land gerichtet und um eine schnelle und unbürokratische Lösung gebeten“, so Wölfle.

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19.11.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfragemehrheit: Silvesterfeuerwerke verbieten!

Die Jahreswende rückt näher und damit wird natürlich auch das Silvesterfeuerwerk ein Thema. Die private Ballerei steht ja bereits seit vielen Jahren stark in der Kritik, wird aber andererseits - so zumindest mein Eindruck - von Jahr zu Jahr mehr. In diesem Jahr kommt die Pandemie dazu und es gibt den Vorschlag, die Böller zumindest in diesem Jahr zu verbieten. Dazu haben wir eine Umfrage gemacht und das Ergebnis ist recht klar.

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16.11.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jungen Menschen Sicherheit und Halt bieten: Besuch im Christophorus Jugendwerk

Fröhlich spielende Kinder, die in zugewandten und heilen Familien behütet und glücklich aufwachsen. Wer wünscht sich das nicht. Viel zu oft bleibt dieses Bild leider weit von der Realität entfernt. Im Ernstfall, wenn es für ein Kind (aus welchem Grund auch immer) besser ist, wenn es nicht in seiner Familie bleibt, sei es kurzfristig oder auch für länger, braucht es Einrichtungen wie das Christophorus Jugendwerk in Oberrimsingen.

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16.11.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD Baden-Württemberg ernennt Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021

Beim ersten hybriden Parteitag in Baden Württemberg hat die Südwest-SPD ihren Landesvorsitzenden Andreas Stoch mit einem Wahlergebnis von 94,75 % bestätigt und ihn zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 ernannt. „Ich danke meinen Genossinnen und Genossen für dieses Vertrauen und freue mich sehr über dieses gute Ergebnis, denn es zeigt, wie geeint die SPD in Baden-Württemberg in diesen Wahlkampf geht. Ich bin bereit anzupacken und zu zeigen, warum die SPD dringend in der baden-württembergischen Landesregierung gebraucht wird“, so Stoch am Samstagabend.

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Erster Digitaler Parteitag mit analogen Wahllokalen

14.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landesparteitag: Birte Könnecke wieder in den Landesvorstand gewählt

Am heutigen Samstag fand der diesjährige Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg statt. Wir freuen uns sehr, dass unsere Vorsitzende Birte Könnecke ein weiteres Mal als Beisitzerin in den Vorstand der Landes-SPD gewählt wurde.

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12.11.2020 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfles Rede zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen

TOP 8: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung

Zweites Gesetz zur Änderung von Vorschriften zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen in Baden-Württemberg

Drucksache 16/9193

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12.11.2020 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfles Rede zur Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen in Baden-Württemberg

TOP 7: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen in Baden-Württemberg. Drucksache 16/9192

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11.11.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Grundsteuerreform: Ein bisschen Gerechtigkeit reicht nicht

Die grün-schwarze Landesregierung verabschiedete am vergangenen Mittwoch ein neues Grundsteuergesetz für Baden-Württemberg. Hiermit versuchte man darauf zu reagieren, dass das Bundesverfassungsgericht die bisherigen Grundbesteuerung als verfassungswidrig einstufte. Birte Könnecke stellt in dieser Pressemitteilung dar, wieso diese Reaktion leider nicht gelungen ist. 

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Sabine Wölfles Rede vom 11. November 2020 zur Unterstützung von Vereinen und Organisationen

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10.11.2020 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Online-Sprechstunde über die Corona-bedingte Situation der Studierenden

Liebe Studierende,

aufgrund der Corona-Pandemie habt Ihr es gerade nicht leicht. Mich erreichen viele Anfragen von Euch, in denen Ihr mir Eure aktuellen Probleme mit dem Studium oder mit Eurer Hochschule schildert. Besonders für die Studierenden im 1. oder 2. Semester ist diese Zeit schwer, da sie noch kaum persönlichen Kontakt zu ihren Kommilitonen und Kommilitoninnen oder Dozierenden hatten. Als Hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg möchte ich mich für Euch einsetzen und Euch helfen, ohne größere Verluste durch Euer Studium zu kommen.

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10.11.2020 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Voraussetzungen für Inklusion an Schulen sind weiterhin nicht gut“

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Inklusion der SPD im Landtag von Baden-Württemberg, Sabine Wölfle, bewertet die Ergebnisse der Lehrer-Umfrage des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) zur Inklusion an Schulen wie folgt:

„Die Voraussetzungen für Inklusion an unseren Schulen sind weiterhin nicht gut. Der VBE legt den Finger in die Wunde und zeigt, dass dieses Thema nicht trotz, sondern wegen Corona weiter auf die Tagesordnung gehört."

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09.11.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: "Heute - fast 80 Jahre später - ist es unerlässlich, an diesen Tag zu erinnern"

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Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Interessierte,

wundert Euch nicht, ich werde die Informationen aus dem Landtag und meiner Arbeit in dieser Corona-Zeit etwas intensivieren. Seid also gespannt!

In dieser Woche haben wir im Landtag über zwei sehr wichtige Dinge diskutiert. Zum einen die neue Corona-Verordnung, zum anderen über das neue Grundsteuergesetz des Landes.

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Trauer um Bernd Michaelis

Zumeldung zu dpa: Rektoren: Digitales Studium hat gravierende Folgen

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabi Rolland, sieht das Wissenschaftsministerium in der Pflicht, den Fachkräftenachwuchs durch die Hochschulen auch in Pandemiezeiten sicherzustellen.

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04.11.2020 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Absage der Wochenmarkt-Tour im November

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen,

aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens muss ich schweren Herzens meine Wochenmarkt-Tour für November absagen. Nähe und persönliche Gespräche sind unersetzlich und sehr wertvoll, aber das Virus zwingt uns auf eine andere Art Nähe, Unterstützung und Gespräche zu führen. Wir müssen uns solidarisch mit unseren Mitmenschen zeigen und verzichten, damit wir alle gut durch die Krise kommen.

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[30.10.2020]

"Wir brauchen eine gesamteuropäische Strategie" - Zwischenfragen von Sabine Wölfle zur aktuellen Corona-Lage.

[30.10.2020]

BaWü-Check.

[29.10.2020]

Digitaler Landesparteitag.

[29.10.2020]

Mitgliederbrief Nr. 51 ist online.

[29.10.2020]

Der griechisch-türkische Konflikt. Wiederholt sich die Geschichte?.

[29.10.2020]

Gabi Rolland on Tour.

[28.10.2020]

Bericht aus Stuttgart.

[26.10.2020]

Tod von Thomas Oppermann.

[23.10.2020]

Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle fordert Luftfilter für Schulen.

[22.10.2020]

B31 West: Schluss mit der Hinhaltetaktik.

[22.10.2020]

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst.

[22.10.2020]

Sabine Wölfle: „Waldbesitzer unkompliziert unterstützen und den Wald naturgerecht umbauen“.

[19.10.2020]

Coronavirus: Gabi Rolland: „Einschränkungen im Grenzverkehr verhindern“.

[18.10.2020]

Wir gehen jünger und moderner in die Zukunft.

[17.10.2020]

Gegen Hass und gegen Homophobie.

[15.10.2020]

Statement von Andreas Stoch zum aktuellen BW-Trend des SWR.

[15.10.2020]

Sabine Wölfles Rede zur Einführung des inklusiven Wahlrechts.

[15.10.2020]

Probleme im ÖPNV: Rolland: „Es müssen endlich Lösungen gefunden werden“.

[14.10.2020]

SPD-Landtagsabgeordnete Wölfle besucht Fachberatungsstelle Wildwasser e.V. in Freiburg.

[14.10.2020]

Jennifer Sühr kandidiert bei der Landtagswahl im Wahlkreis Freiburg 1.

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