SPD Lenzkirch-Schluchsee

Veröffentlicht in Kreisverband
am 17.02.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vor ihrer regelmäßigen Monatsvorstandssitzung informierten sich am 6. Februar Mitglieder des Vorstandes über die seit 2017 bestehende Wohngemeinschaft  MITTENDRIN. Der  junge und kompetente Mitarbeiter der Sozialstation Südlicher Breisgau e.V. gab ein detailliertes Bild dieses Lebensortes für an Demenz erkrankte Menschen. Die Einrichtung wurde als eine gute Alternative zur häuslichen Pflege mit familiärem Charakter vorgestellt.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 15.02.2019 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Schon fast eine Tradition und bereits zum 3. Mal: Der Ortsverein Bad Krozingen-Hartheim lädt zur Reise nach Berlin ein!

Ortsvereinsvorsitzender Matthias Schmidt hat wie die Jahre zuvor zusammen mit dem SPD-Reiseservice ein spannendes und abwechslungsreiches Programm zusammengestellt. Höhepunkte sind dieses Jahr mit Sicherheit ein Besuch des Finanzministeriums in seinem historischen Gebäude sowie zahlreiche Einblicke in das üblicherweise unbekanntere Berlin und seine Kietze.

Komplettpreis 435€ im Doppelzimmer.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.02.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.02.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.02.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

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Veröffentlicht in Ortsverein
am 03.02.2019 von SPD - Offene Liste Merdingen

Zur Gemeinderatssitzung am letzten Dienstag hat Martin Weber von der neu gegründeten Interessensgemeinschaft „Keine Bundesstraße auf Merdinger Gemarkung“ einen Ordner mit 1133 Unterstützerunterschriften an Bürgermeister Rupp übergeben. Eine gewaltige Zahl, denn das sind  rund 60% aller Wahlberechtigten zumindest auf kommunaler Ebene und das, obwohl die Unterschriftenjäger ganz bestimmt nicht jede und jeden davon auch angetroffen haben.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 03.02.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Thema Fessenheim ist bislang leider eine der scheinbar endlosen Geschichten in der Regio. Wir können gar nicht mehr nachzählen, wie viele Abschalttermine bereits im Raum standen und wir haben den Eindruck, dass sich die Abstände zwischen den jeweiligen Ankündigungen und Absichtserklärungen immer mehr verkürzen. Damit werden auf beiden Seiten des Rheins immer wieder Erwartungen geweckt und ebenso enttäuscht.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 03.02.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Viele der Schwierigkeiten an der Breisacher Helios-Klinik werden mit Personalproblemen erklärt. Teils konnten freigewordene Stellen bereits seit langer Zeit nicht mehr besetzt werden. Vor diesem Hintergrund wirkt die gegenwärtige Tarifstrategie des Konzerns mehr als hilflos.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 02.02.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zur spürbaren Entlastung von Familien erfolgreich gemacht“

Das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat das erste Etappenziel erreicht: Bis zum heutigen Samstag sind über 10 000 beglaubigte Unterschriften beim SPD-Landesverband eingegangen. Das teilte Landeschef Andreas Stoch bei einer Klausurtagung des Landesvorstands am Wochenende in Bad Boll mit.

„Das ist eine unglaubliche Resonanz“, so Stoch. „Damit ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer spürbaren Entlastung der Familien in Baden-Württemberg erfolgreich gemacht.“ Stoch betonte, aus dem ganzen Land gebe es positive Rückmeldungen für die Initiative. Ebenso wie in der SPD selbst habe die Landespartei weit über die Parteigrenzen hinaus Unterstützung erhalten.„Ich danke allen, die sich jetzt schon beteiligt haben. Diesen tollen Schwung werden wir mitnehmen in die nächste Phase.“

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 28.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Tempolimit ist wieder mal in aller Munde und wieder tun sich viele schwer damit. Gegner und Befürworter stehen sich in nachgerade religiösem Eifer gegenüber, so mag man denken. Wir haben deshalb mal versucht ein Stimmungsbild einzuholen und haben unsere Leser gefragt, wie sie zu einem Tempolimit stehen.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 27.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Noch kurz vor dem Ende des Januars kommt heute der erste Mitgliederbrief des neuen Jahres und insgesamt die dreißigste Ausgabe online. Es ist erstaunlich, wie viel im neuen Jahr schon passiert ist und an wie vielen Themen wir derzeit arbeiten dürfen!

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 26.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Am 23. März 2018 jährte sich die letzte freie Rede von Otto Wels im Reichstag zum 85sten Mal. Wir haben diesen Jahrestag zum Anlass für eine Mahnwache gegen den Faschismus genommen. In Ihringen gab es Reden von Birte Könnecke und Sabine Wölfle. Oswald Prucker hat ein Quiz zusammengestellt und verlas zusammen mit Clara Heckmann 13 Zitate. Sie fragten jeweils „AfD oder NSDAP?“ und den Besuchern fiel die Antwort sichtbar schwer. Das Quiz haben wir dann für unsere Webseite aufbereitet und dort findet man es immer noch.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Beschluss des Landesvorstands der Grünen für nach Einkommen gestaffelte Kitagebühren als „reinen Papiertiger“ bezeichnet.

Es sei zwar bemerkenswert, dass sich die Grünen in Anbetracht des von der SPD geplanten Volksbegehrens nun offensichtlich unter Druck fühlten. „Aber dieser Beschluss ist weder inhaltlich konsequent noch politisch glaubwürdig“, so Stoch. Schließlich seien die Grünen jetzt seit acht Jahren stärkste Regierungspartei und hätten das ganze Thema der Gebührenentlastung „von vorne bis hinten“ nur blockiert. Mit ihrem jetzigen Vorstandsbeschluss spielten die Grünen weiterhin Qualität, Kitaplätze und Gebührenfreiheit gegeneinander aus - „und das ist so falsch wie unnötig“.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 17.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der SPD hatten bereits Mitte Dezember 2018 in einer Pressemitteilung geschrieben, dass sie die Entwicklung des Klinikstandortes Breisach weiter mit großer Sorge sehen. Insbesondere wurde kritisiert, dass die gegenwärtige Planung die Notfallversorgung der Menschen in der Region aufs Spiel setzt.

Der Kreistagsvorlage zum Zukunftskonzept wurde durch die Fraktion zugestimmt, da unsere drei Hauptanliegen (Erhalt des Klinikstandortes, Erhalt der Arbeitsplätze und Erhalt der Notfallversorgung) gesichert schienen. Insbesondere wurde nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass das Leistungsangebot „eine effiziente Notfallversorgung, zumindest wochentags tagsüber seitens der Klinik, unter Gewährleistung dieser Versorgung auch in den übrigen Zeiten, insbesondere nachts und am Wochenende, in Räumlichkeiten der Klinik“ umfasst.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 16.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Vor kurzem besuchte unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke zusammen mit Mitgliedern des Kreisvorstands und des Ortsvereins die Wohnungsloseneinrichtung in der Elsässer Allee in Breisach. Begrüßt und geführt wurden wir von einem Mitarbeiter des Liegenschaftsamtes Breisach, der als Hausmeister für die Unterkunft zuständig ist.

Vor dem Eintritt in die Einrichtung gab es draußen eine kurze Vorbesprechung, in der es vor allem darum ging, was für Menschen hier leben, wie lange, unter welchen Bedingungen. Zumeist handelt es sich hierbei um Menschen, die ihre Wohnung verloren haben und durch z. B. Caritas, Stadtverwaltung usw. eingewiesen werden.

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Veröffentlicht in Europa
am 16.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat angesichts der gescheiterten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament scharfe Kritik an den politisch Verantwortlichen in Großbritannien geäußert.

„Die Konservativen im Vereinigten Königreich haben ihr Land und die ganze Europäische Union in diese verfahrene und bittere Situation hineinmanövriert“, erklärte Stoch. „Verantwortungslose Gesellen wie Boris Johnson haben sich inzwischen längst vom Acker gemacht. Mit ihrer Aufwiegelei haben sie das ganze europäische Projekt aufs Spiel gesetzt. Frau May sollte nun schleunigst ihren Hut nehmen und den Weg für Neuwahlen frei machen.“

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 13.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein engagiertes Plädoyer für einen achtsamen, gesitteten und respektvollen Umgang miteinander in Gesellschaft und Partei hielt die Vorsitzende der SPD Breisgau-Hochschwarzwald, Birte Könnecke, am Freitag im Kirchzartener Hofgut Himmelreich. Beim gut besuchten Neujahrsempfang trat sie auch dafür ein, Grenzen der eigenen politischen Präferenzen nicht so eng zu ziehen, dass die Anhänglichkeit an die eigene Partei letztlich bereits am kleinsten, persönlich empfundenen Widerspruch leidet.

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 13.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wie die deutsche Sozialdemokratie wieder erstarken und gleichzeitig die politische Landschaft verändern könne, darüber sprach der Naturwissenschaftler und Politiker Ernst Ulrich von Weizsäcker am Freitag beim Neujahrsempfang der SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald im Kirchzartener Hofgut Himmelreich. „Lasst Euch die Kritik an frecher Globalisierung nicht von den Nationalisten klauen“, lautete sein Appell. Die Globalisierungskritik wieder zum zentralen Thema des links-progressiven Lagers zu machen, forderte der Träger des Deutschen Umweltpreises 2008. 

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 12.01.2019 von Dr. Birte Könnecke

Wie wir mit monatelanger Verzögerung bemerkt haben, hat die AfD Breisgau-Hochschwarzwald unseren SPD-Kreisverband im April des letzten Jahres wegen Volksverhetzung angezeigt. Steht auf deren Homepage (verlinken wir nicht, fragen Sie die Suchmaschine ihres Vertrauens). Namentlich ging die Anzeige an mich als Vorsitzende und an meinen Stellvertreter Oswald Prucker.

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[12.01.2019]

Den Spiegel vorhalten ist keine Volksverhetzung.

[11.01.2019]

Neujahrstreffen der SPD Bad Krozingen-Hartheim.

[07.01.2019]

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas.

[06.01.2019]

UN-Migrationspakt: „Mit Fakten dagegen halten“.

[03.01.2019]

Ohne Geld keine bedarfsgerechte Förderung behinderter Menschen.

[01.01.2019]

Gute-Kita-Gesetz: Mehrheit will Gebühren abschaffen.

[29.12.2018]

Eine attraktive und wertorientierte Arbeitskultur.

[23.12.2018]

Digitalradios für das Katharina-Mathis-Stift.

[19.12.2018]

Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“.

[18.12.2018]

Mitgliederbrief Nr. 29 ist online.

[15.12.2018]

SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas.

[15.12.2018]

SPD Antrag zum Bürgerbudget einstimmig beschlossen.

[12.12.2018]

Kreis-SPD teilt Kritik zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren.

[11.12.2018]

Stoch: „Gegen gebührenfreie Kitas punkten weder finanzielle noch rechtliche Ausreden“.

[11.12.2018]

Abschied von Hans Georg Kellmayer.

[11.12.2018]

Erfolgreicher Stand auf dem Christkindlemarkt.

[11.12.2018]

SPD-Antrag erfolgreich!.

[10.12.2018]

Heliosklinik Breisach: Kreis-SPD sieht Umstrukturierungspläne skeptisch.

[09.12.2018]

Stoch zur Europaliste der SPD: „Unser Blick geht nach vorne“.

[09.12.2018]

Abschied von Hans Georg Kellmayer.

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