25.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„BW 2030“: SPD startet neuen Programmprozess

Stoch: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden“

Die SPD treibt unter dem Motto „Baden-Württemberg 2030“ die programmatische Erneuerung der Landespartei voran. „Angesichts der rasanten Umbrüche machen sich immer mehr Menschen Sorgen um ihre Zukunft und die ihrer Kinder – auch bei uns in Baden-Württemberg“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. „Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, das Jahr 2019 dazu zu nutzen, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden.“

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24.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fridays for Future: Demo oder Schule?

Die Demos der Kinder und Jugendlichen sind überall Gesprächsthema. Demos für Klimaschutz oder Vorrang der Schulpflicht. Die Wogen schlagen hoch. Hier kann man jetzt ganz unaufgeregt seine Meinung kundtun:

Die Abstimmung läuft über das Tool Crowdsignal (ehemals Polldaddy). Es werden Daten auf die Server dieser Firma übertragen. Wir sammeln nur das Abstimmungsergebnis und keinerlei personenbezogenen Daten.

23.03.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

SPD-Europawahlprogramm ist „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa

Stoch: „Gerade Baden-Württemberg hat daran allerhöchstes Interesse.“

Die SPD in Baden-Württemberg hat das heute bei einem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin beschlossene Europawahlprogramm als „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa in ureigenstem Landesinteresse“ bezeichnet.

„Das soziale Europa ist die moderne Variante des Gründungsversprechens vom friedlichen Europa. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Wachstum, Wohlstand und Solidarität, weniger Armut und Arbeitslosigkeit, Zugang zu Bildung und Qualifikation, eine gesicherte und auskömmliche Lebensperspektive – das sind die Bausteine für ein Europa mit Zukunft“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Gerade Baden-Württemberg als exportorientiertes, offenes und internationales Land hat daran allerhöchstes Interesse.“

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20.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Individuelle Bedürfnisse von Behinderten sind budgetneutral nicht zu befriedigen

SPD Markgräflerland und der Kreisverband kritisiert das Vorgehen des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes.

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18.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein

Stoch: „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten“

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. „Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite – nicht nur politisch, sondern auch juristisch“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“

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16.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: Grüne Ankündigung auf Verfassungsreform ist „Gipfel der Heuchelei“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Ankündigung der Grünen, die Prüfung einer Verfassungsreform zu erwägen, als „Gipfel der Heuchelei“ bezeichnet. „Erst tut Herr Kretschmann alles, um direkte Demokratie auszubremsen – und Herr Sckerl macht dann den angeblichen Vorkämpfer. Die Grünen wollen die Menschen für dumm verkaufen. Aber das sind sie nicht“, erklärte Binder.

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13.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Willkommen in der E-Netz-Hölle und der Funklochwüste

Das Musterländle, das ansonsten ja bekanntlich alles kann, ist trotzdem Vorletzter. Gerade so vor dem Saarland bei der Mobilfunkversorgung. Überrascht bin ich nicht, denn immer wenn von irgendwoher zurück komme, stelle ich schnell fest, dass es mit dem Netz oft selbst neben den Schnellstraßen nicht weit her ist.

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07.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Aschermittwoch: Landesregierung bei abgelehntem Volksbegehren „voll auf dem Holzweg“

Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. „Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit“, rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

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04.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.

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25.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Im Gedenken an Ernst-Wolfgang Böckenförde

Im Alter von 88 Jahren ist der Sozialdemokrat und ehemalige Verfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde von uns gegangen. Er war über 50 Jahre Mitglied der SPD und lebte in Au.

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25.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Freiburger Bürgerentscheid ist „eindeutiger Auftrag für mehr bezahlbaren Wohnraum“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das eindeutige Votum der Freiburgerinnen und Freiburger für den neuen Stadtteil Dietenbach ausdrücklich begrüßt.

„Dieser Bürgerentscheid ist ein deutlicher Auftrag an die Politik, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Er hat Gewicht weit über die Stadt Freiburg hinaus“, erklärte Stoch am Sonntagabend. „Gratulation an Oberbürgermeister Martin Horn und an die Freiburger SPD für deren klare Haltung.“

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24.02.2019 in Ortsverein von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Wir gestalten Bad Krozingen

„Wir gestalten Bad Krozingen“
Kommunalwahl: Listenaufstellung der SPD

Die SPD Bad Krozingen hat in einer Mitgliederversammlung ihre Liste für die Kommunalwahl am 26. Mai aufgestellt. Unter dem Motto „Wir gestalten Bad Krozingen“ bewerben sich die Kandidatinnen und Kandidaten, um sich lebendig und engagiert für Bad Krozingen einzusetzen. Die SPD Bad Krozingen hat die Liste paritätisch zusammengestellt und hinsichtlich des Alters der Kandidatinnen und Kandidaten für ein ausgewogenes Verhältnis gesorgt.
Auf Listenplatz eins tritt erneut der erfahrene Peter Falk, Gemeinderat seit 2004 und stellvertretender Bürgermeister, an. Falk betonte das Ziel der SPD, als zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat Bad Krozingen gestalten zu können. Mit Christina Schwabe schickt die SPD Bad Krozingen eine junge und engagierte Studentin der Politikwissenschaften auf Listenplatz zwei, die u.a. bereits das Gemeindeentwicklungskonzept Bad Krozingens wissenschaftlich begleitet hat. Für sie ist die stärkere Vertretung jüngerer Bürgerinnen und Bürger im Gemeinderat ein wichtiges Anliegen. Schwabe sieht die soziale und klimafreundliche Gestaltung einer lebenswerten Stadt Bad Krozingen als wichtigste Aufgabe der kommenden fünf Jahre. Auf Listenplatz drei schickt die SPD mit dem Buchhändler Klaus Finke einen Gewerbetreibenden aus Bad Krozingen ins Rennen. Er tritt für die Belebung der Innenstadt ein und plädiert dafür, mutige Visionen für die Gestaltung von Bad Krozingen zu entwickeln. Alexandra Kenklies, Mutter von zwei kleinen Kindern, tritt auf Listenplatz vier an. Sie ist lange Jahre Vorstandsmitglied des SPD Ortsvereins und hatte bereits bei der letzten Wahl kandidiert. Kenklies möchte sich vor allem für die Belange von jungen Familien einsetzen.
Gemeinderat Matthias Schmidt, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Bad Krozingen-Hartheim, tritt nach seinem Umzug von Bad Krozingens Innenstadt nach Tunsel bei dieser Wahl nun dort an. Schmidt kündigte an, die Bemühungen um bezahlbare Mieten auch in den kommenden fünf Jahren fortzusetzen. Ihm ist insbesondere die transparente Vermittlung der Arbeit des Gemeinderats an die Bürgerinnen und Bürger wichtig.
Die Mitgliederversammlung dankte zudem Marvin Moldenhauer, der nach 10 Jahren für die SPD im Gemeinderat eine Auszeit von der Politik nehmen möchte. Auch dem langjährigen SPD Gemeinderat Klaus Moldenhauer sprach der Ortsvereinsvorsitzende Schmidt für seine Gemeinderatsarbeit in der SPD-Fraktion seinen Dank aus. In den 23 Jahren seiner Funktion als Gemeinderat hat Klaus Moldenhauer zahlreiche Entwicklungen in der Stadt mitgestaltet und stets auch soziale Aspekte in die Diskussionen und Entscheidungen eingebracht. Im Vorwege der parteiinternen Wahlen zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl 2019 hat sich Klaus Moldenhauer entschieden, nicht mehr für die SPD anzutreten.

Wir gestalten Bad Krozingen!

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24.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Baden-Württemberg

OB-Wahl Reutlingen: Stoch überwältigt von Kecks Wahlsieg

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat sich angesichts des Wahlsiegs von Thomas Keck bei der Oberbürgermeisterwahl in Reutlingen „vollkommen überwältigt“ gezeigt. „Das ist einfach grandios. Es war hauchdünn, ein echter Wahlkrimi, spannender als jeder Tatort – aber gewonnen ist gewonnen! Herzlichen Glückwunsch an Thomas Keck, an sein Team und an die ganze Reutlinger SPD! Das war spitzenmäßig“, so Stoch, der am Sonntagabend bei der Wahlparty in Reutlingen mit dabei war.

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24.02.2019 in Ortsverein von SPD - Offene Liste Merdingen

49. Merdinger Kindersachenmarkt

Sie brauchen etwas für Ihre Kinder, Ihre Enkel, Patenkinder…? Kein Problem.

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19.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 31 ist online

Wir sind schnell im Februar und das müssen wir auch sein, denn auch der Februar ist ja schnell. Deshalb haben wir noch vor der heißen Zeit der diesjährigen Fasnet unseren Mitgliederbrief herausgebracht. Seit dem letzten Brief ist wieder einiges passiert und das haben wir wieder für Sie und Euch zusammengefasst.

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17.02.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mittendrin in Staufen

Vor ihrer regelmäßigen Monatsvorstandssitzung informierten sich am 6. Februar Mitglieder des Vorstandes über die seit 2017 bestehende Wohngemeinschaft  MITTENDRIN. Der  junge und kompetente Mitarbeiter der Sozialstation Südlicher Breisgau e.V. gab ein detailliertes Bild dieses Lebensortes für an Demenz erkrankte Menschen. Die Einrichtung wurde als eine gute Alternative zur häuslichen Pflege mit familiärem Charakter vorgestellt.

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15.02.2019 in Ortsverein von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Berlin Reise

Schon fast eine Tradition und bereits zum 3. Mal: Der Ortsverein Bad Krozingen-Hartheim lädt zur Reise nach Berlin ein!

Ortsvereinsvorsitzender Matthias Schmidt hat wie die Jahre zuvor zusammen mit dem SPD-Reiseservice ein spannendes und abwechslungsreiches Programm zusammengestellt. Höhepunkte sind dieses Jahr mit Sicherheit ein Besuch des Finanzministeriums in seinem historischen Gebäude sowie zahlreiche Einblicke in das üblicherweise unbekanntere Berlin und seine Kietze.

Komplettpreis 435€ im Doppelzimmer.

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12.02.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD reicht Zulassungsantrag für Volksbegehren beim Innenministerium ein

Stoch: „Über 17.000 Unterschriften in nur vier Wochen sind ein tolles Signal für Gebührenfreiheit in der Kita“

Die SPD Baden-Württemberg hat heute beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit über die erforderlichen 10.000.

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09.02.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Uwe Hück als Spitzenkandidat auf Pforzheimer SPD-Liste gewählt

Die Pforzheimer SPD hat auf ihrer Nominierungskonferenz Uwe Hück als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 26. Mai gewählt. Für den scheidenden Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der Porsche AG stimmten am Samstagvormittag 41 von 46 anwesenden Kreisdelegierten. Damit steht er nun auf Platz 1 der SPD-Liste für die Gemeinderatswahl in der Goldstadt.

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04.02.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Heils Respekt-Rente ist ein „wunderbares Vorhaben“ – eine Presseschau

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

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[03.02.2019]

1133 Unterschriften gegen B31 auf Merdinger Gemarkung.

[03.02.2019]

Fessenheim: Verbindlicher Termin statt Rahmenvereinbarungen.

[03.02.2019]

Helios: Personalnot hat was mit Tarifen zu tun.

[02.02.2019]

Volksbegehren für gebührenfreie Kitas: 10 000 Unterschriften erreicht – Zulassungsantrag wird eingereicht.

[28.01.2019]

Umfrage: Mehrheit für Tempolimit.

[27.01.2019]

Mitgliederbrief Nr. 30 ist online.

[26.01.2019]

Eine Mahnwache, ein Quiz und seine Folgen.

[19.01.2019]

Andreas Stoch: Grünen-Beschluss auf gestaffelte Kitagebühren ist „reiner Papiertiger“.

[17.01.2019]

Heliosklinik Breisach: "Zukunftskonzept" widerspricht Vereinbarung.

[16.01.2019]

Schwierige Situation in Obdachlosenunterkunft.

[16.01.2019]

Brexit: Stoch verurteilt „Verantwortungslosigkeit der Konservativen“.

[14.01.2019]

Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“.

[13.01.2019]

Plädoyer für einen gesitteten und respektvollen Umgang miteinander.

[13.01.2019]

„Die einfachen Leute verlieren zuerst“.

[12.01.2019]

Den Spiegel vorhalten ist keine Volksverhetzung.

[12.01.2019]

Den Spiegel vorhalten ist keine Volksverhetzung.

[11.01.2019]

Neujahrstreffen der SPD Bad Krozingen-Hartheim.

[07.01.2019]

SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas.

[06.01.2019]

UN-Migrationspakt: „Mit Fakten dagegen halten“.

[03.01.2019]

Ohne Geld keine bedarfsgerechte Förderung behinderter Menschen.

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