28.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona im Kreis: Das Landratsamt blockiert

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald gibt die Daten der Infizierten nicht an die Ortspolizeibehörden weiter und macht es den Gemeinden damit unmöglich, Quarantänen anzuordnen. Das kritisieren wir aufs Schärfste und sind uns damit einig mit vielen Bürgermeistern, dem Gemeindetag und dem Sozialministerium in Stuttgart. Oswald Prucker erklärt die Zusammenhänge in diesem kurzen Video.

26.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nehmt den Held*innen nicht den Frühzug weg!

Überall werden die Pflegekräfte für ihren Einsatz in den Krankenhäusern in diesen Krisenzeiten gelobt. Es wird geklatscht und vieles mehr. Und das alles zu Recht. Um so unverständlicher ist es, dass bei der Umstellung der Bahn- und Busverbindungen genau diesen Heldinnen und Helden der Weg zur Frühschicht und der Heimweg von der Spätschicht erschwert wird. Ausgerechnet diese Bus- und Bahnverbindungen werden gestrichen.

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24.03.2020 in AG 60plus von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 44 ist online

Unser neuer Mitgliederbrief für den Monat März ist so eben erschienen. Es ist unsere 44ste Ausgabe und natürlich ist ein recht beherrschendes Thema die derzeitige Corona-Pandemie. Aber nicht nur, wir haben noch eine Reihe anderer Themen.

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23.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Gebühren für Betreuung: SPD fordert Hilfen für Kommunen

Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

„Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen“, so Stoch: „Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt.“

„Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind“.

„Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich“.

Stoch weiter: „Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern.“

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23.03.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Shutdown – Chancen eines Resets

Ein Reset erfasst unsere Gesellschaft, die ganze Welt, wie es selbst kitschige USA-Apokalypsenfilme kaum drastischer dar­stellen konnten. Eben noch weltweit hitzig unterwegs für Gewinnmaximierung, Profitgier und strategischen Wirtschafts­kriegen, verfällt die Welt in die Corona-Starre.

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22.03.2020 in Bundespolitik von Dr. Birte Könnecke

Corona: Wo ist der Plan?

Als Tierärztin habe ich einige Erfahrung in der Bekämpfung von Tierseuchen und ich muss feststellen, dass man da deutlich entschlossener vorgeht, als wir es gerade bei der Corona-Pandemie erleben:

20.03.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona-Fallzahlen im Landkreis und in Freiburg

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald veröffentlicht täglich Fallzahlen auf seiner Homepage und seinem Twitter-Account. Es fehlt aber eine Grafik, die die Entwicklung über die Zeit zeigt. Das wollen wir ändern. Hoffen Sie mit uns, dass der Anstieg bald flacher wird und tragen Sie mit dazu bei, dass es so kommt.

• Stand der Daten: 31. März 2020, 7:00 Uhr.
• Stadt Freiburg:
  457 bekannte Infektionen,
  13 Todesfälle,
  Sterblichkeitsrate: 2,8%.
• Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald:
  453 bekannte Infektionen,
  8 Todesfälle,
  Sterblichkeitsrate: 1,8%.

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15.03.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Breisgau-S-Bahn: Fragen an Minister Hermann

Die Situation der Breisgau-S-Bahn wendet sich nach dem fulminaten Fehlstart nicht wirklich zum Besseren und die politische Verantwortung dafür liegt bei Verkehrsminister Hermann. Wir haben ihm deshalb eine Brief geschrieben und dabei sieben Fragen zu den drängensten Problemen gestellt. Wir sind gespannt auf seine Antworten. Der Wortlaut unseres Briefes:

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15.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Facebook-Gewinnspiel: Wer gewinnt die Rotwild-Tasse?

Wir haben tolle Rotwildtassen und davon haben wir nun eine verlost. Im Lostopf waren alle, die einen unserer Rotwild-im-Schwarzwald-Beiträge auf unserer Facebook-Seite geteilt haben.

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke war die Losfee und wer die Tasse gewonnen hat, das erfahrt ihr im Video.

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14.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Nachbarschaftshilfe statt Hamsterkäufe“: SPD sagt alle Veranstaltungen bis Ende April ab

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

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12.03.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Man kann sich natürlich auch selbst abschaffen

Im Kreistag prallen unterschiedliche Einstellungen aufeinander. Will man gestalten, verwalten oder am liebsten gar nichts. Darum ging es in einer heftigen Debatte um Struktur- und Finanzausschuss.

Mehr dazu im Bericht der Badischen Zeitung (BZ-Plus)

12.03.2020 in Kreistagsfraktion von Dr. Birte Könnecke

Man kann sich natürlich auch selbst abschaffen

Im Kreistag prallen unterschiedliche Einstellungen aufeinander. Will man gestalten, verwalten oder am liebsten gar nichts. Darum ging es in einer heftigen Debatte um Struktur- und Finanzausschuss.

Mehr dazu im Bericht der Badischen Zeitung (BZ-Plus)

12.03.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur aktuellen Umfrage von SWR und Stuttgarter Zeitung:

„Drei Prozentpunkte mehr als bei der letzten Umfrage – das ist eine erfreuliche Entwicklung. Für die SPD geht es wieder aufwärts. Bei der nächsten Landtagswahl wollen wir für ein noch besseres Ergebnis kämpfen.

Ein Jahr vor der Landtagswahl ist der Kampf um Platz eins entschieden. Die CDU erlebt einen historischen Tiefstand. Klar ist: Grün-Schwarz bringt unser Land nicht voran, diese Koalition ist inhaltlich gescheitert.

Die SPD hat immer gezeigt, dass sie gerade in schwierigen Zeiten Verantwortung übernehmen kann. Die SPD wird als Motor der nächsten Landesregierung dringend gebraucht. Bezahlbarer Wohnraum, gebührenfreie Kitas und zukunftssichere Arbeitsplätze – dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat und eine handlungswillige Regierung, die nicht nur zuschaut.“

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12.03.2020 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Aktuell: Absage von Mitglederversammlung und Veranstaltungen aufgrund des Coronaviruses

Aufgrund der aktuellen Corona-Lage werden die Veranstaltungen vom 16.3.2020 "Diskussion: Mehr Frieden für weniger Waffenexporte" in Gundelfingen und die für den 19.3.2020 geplante Diskusion zum Thema Holzbau in der Rainhofscheune in Kirchzarten, sowie die für den 20.3.2020 geplante Veranstaltung „Literatur und Musik oder Krimi meets Klassik“ in Stegen abgesagt und ggf. auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Ebenfalls bis auf Weiteres verschoben wurde die Mitgliederversammlung des Ortsvereins, die für den 13.3.2020 geplant war!

Wir bedauern dies sehr und hoffen, dass sich die Lage bald entspannt und wir Ersatztermine finden. Bis dahin wünschen wir Ihnen von Herzen, dass Sie gesund bleiben.

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07.03.2020 in Pressemitteilungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kreis-SPD unterstützt Arbeitnehmervertreter des Universitätsherzzentrums Bad Krozingen

Seit einiger Zeit beschäftigen wir uns mit der geplanten Verpachtung des Geschäftsbetriebs des Universitätsherzzentrums in Bad Krozingen an die Uniklinik Freiburg. Diese Verpachtung kann eine schlagkräftige Arbeitnehmervertretung vor Ort verhindern. Dazu haben wir jetzt die folgende Pressemitteilung herausgegeben.

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01.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Es geht nicht um Diesel oder Tempolimit, es geht um Mobilität

Das Thema Mobilität ist im Landkreis und darüber hinaus gerade sehr aktuell. Wir werden uns damit bald auf unserem Kreisparteitag beschäftigen. Zur Vorbereitung darauf gibt es heute mal wieder ein Video ...

26.02.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Aschermittwoch: Über 500 Gäste in Ludwigsburg

Über 500 gut gelaunte Gäste waren im Ludwigsburger Forum, um den traditionellen Politischen Aschermittwoch der SPD in Baden-Württemberg zu begehen.

Stoch: „Lasst uns gegen rechte Umtriebe kämpfen“

SPD-Landeschef Andreas Stoch hat dabei zu einem entschiedenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen: „Lasst uns dieses Jahr gegen rechte Umtriebe und die AfD kämpfen!“ Zugleich kritisierte der designierte Spitzenkandidat die Landesregierung. „Baden-Württemberg braucht mündige Bürgerinnen und Bürger und keine grüne Monarchie“, so Stoch.

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26.02.2020 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Wir laden ein: Vortrag & Diskussion - Bauen mit Holz

Bauen mit Holz

Ökologisch. Bezahlbar. Schön.

Die SPD Dreisamtal lädt am Donnerstag den 19.03.2020 ab 19:00 Uhr in Kirchzarten-Birkenhof, in den Weißtanneraum in der Rainhofscheune, Höllentalstr. 96, 79199 Kirchzarten ein.

Holz als Baustoff für Häuser wird immer beliebter. Nicht nur wegen seinen ökologischen Eigenschaften, sondern auch wegen den Vielfältigen architektonischen Gestaltungsmöglichkeiten und dem hervorragenden Wohnwert der Gebäude.

Willi Sutter von sutter³ KG und Stefan Kudermann von Holzbau Bruno Kaiser stellen die Vorteile und Möglichkeiten modernen Holzbaus vor. Ob Wohngebäude bis zu 7 Stockwerken, Wohnsiedlungen mit bezahlbaren Mietwohnungen oder Gewerbebauten, alles ist mit Holz möglich. 

Welche Bedeutung hat Holzbau in Zeiten des Klimawandels?

Welche Relevanz hat Holzbau für die regionale Wirtschafft?

Welche Ideen können im Dreisamtal realisiert werden?

Diese und viele andere Fragen können an diesem Abend besprochen werden.

Moderation: Jenny Sühr, Bewerberin für die Landtagswahl 2021 im Wahlkreis Freiburg I.

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23.02.2020 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch zur Hamburg-Wahl

„Das ist ein großartiger Wahlabend, ein überragender Wahlsieg für Peter Tschentscher und die ganze Hamburger SPD! Die erfolgreiche Regierung mit einem Sozialdemokraten an der Spitze kann fortgesetzt werden – denn die SPD macht Politik für alle Menschen und hat den Zusammenhalt der Gesellschaft fest im Blick. Und CDU und FDP haben auch für ihre unverantwortlichen Machtspiele in Thüringen die Quittung bekommen. Aber die beste Nachricht ist: Die Rechtsradikalen müssen heute Abend heftig zittern, ob sie dort in Zukunft noch im Parlament sind. Wir werden auch in Baden-Württemberg gegen die AfD, diese menschen- und demokratieverachtenden Brandstifter weiter kämpfen. Kein Fußbreit dem Faschismus!“

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23.02.2020 in Aktuelles von Dr. Birte Könnecke

Hass tötet

Hass macht nicht nur hässlich, wie der Bundesvorsitzende des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold und Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs so treffend formulierte, Hass tötet auch. Er tötet Menschen, wie unlängst in Kassel oder in Halle und jetzt in Hanau. Er tötet aber auch unsere Demokratie, unsere friedliche und solidarische Gesellschaft und die Freude am ehrenamtlichen Engagement, er tötet Benimm, Umgangsformen, Minderheitenschutz, Gleichberechtigung, Integration, Inklusion und vieles, vieles mehr. Wenn wir ihn lassen.

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[20.02.2020]

Vereint gegen rechten Terror.

[20.02.2020]

Pressemitteilung für die Bewerbung der Nominierung für die Landtagswahl 2021:.

[19.02.2020]

Mitgliederbrief Nr. 43 ist online.

[09.02.2020]

Nahverkehrsplan 2021 – Jetzt sind die Busse dran.

[08.02.2020]

Zum Tod von Erika Jacobsen.

[06.02.2020]

Man paktiert nicht mit Nazis..

[06.02.2020]

„Dammbruch in der Geschichte unserer Republik!“.

[04.02.2020]

SPD: Scharfe Kritik an Personalpolitik von Eisenmann.

[02.02.2020]

Wir laden ein zur 2. Kultur-Veranstaltung der SPD-Stegen: Literatur und Musik oder Krimi meets Klassik.

[01.02.2020]

Umfrage: Mehrheit will 1- und 2-Cent-Münzen abschaffen.

[31.01.2020]

SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten.

[31.01.2020]

Fusion gefährdet Mitbestimmung.

[26.01.2020]

Mitgliederbrief Nr. 42 erschienen.

[23.01.2020]

Stoch: „Mit diesem Kabinett ist kein Staat zu machen“.

[21.01.2020]

Zukunft der regionalen Landwirtschaft?.

[20.01.2020]

Verfassungsgericht verhandelt über Volksbegehren.

[18.01.2020]

Für unsere Grundwerte und unsere Demokratie einstehen.

[14.01.2020]

Evelyne Gebhardt: "Von der Wirtschafts- zur Bürger-Union".

[13.01.2020]

„Für unsere Demokratie einstehen!“.

[13.01.2020]

Landtagswahl 2021: SPD-Jahresauftakt setzt Programmkommission ein.

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