05.12.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahresrückblick 2020 (!)

Das Weihnachtsessen des Kreisvorstands ist natürlich auch immer eine schöne Gelegenheit für einen Jahresrückblick. So macht man das und so machen wir das auch, aber halt ein bisschen anders. Wir blicken nicht auf das zurückliegende Jahr, sondern auf das demnächst beginnende. Ist doch viel lustiger (wenn mans nicht ernst nimmt).

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01.12.2019 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Unsere Zeitung ist da!

Wir haben uns richtig ins Zeug gelegt, viele Artikel geschrieben und editiert, besprochen, diskutiert und redigiert ... und dann war sie da! Die erste Ausgabe der Zeitung unseres Ortsvereins war Mitte dieser Woche in allen Briefkästen im Dreisamtal. Wir haben viele verschiedene Themen hineingepackt und denken, es ist eine gute Mischung geworden. Viel Politisches und auch Unpolitisches aus der Region und den Gemeinderäten und ein paar Themen aus der Bundespolitik. Die Zeitung zeigt die Vielfalt und Diskussionsfreudigkeit in unserem Ortsverein. Sie zeigt, dass die SPD vor Ort aktiv und wichtig ist. Wir wollen damit auch den politischen Diskurs vor Ort fördern.

Die Onlineausgabe als PDF finden Sie hier zum Download.

Wir sind sehr stolz und hoffen, dass Sie als Leser interessanten Lesestoff haben!

Für Fragen, Wünsche und Anregungen sind wir unter kontakt@spd-dreisamtal.de erreichbar.

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30.11.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch zum Mitgliedervotum: „Dem neuen Führungsduo gehört unsere Solidarität und Unterstützung“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat nach dem Ergebnis des Mitgliedervotums zum Parteivorsitz die Genossinnen und Genossen dazu aufgerufen, nun gesammelt nach vorne zu schauen. „Dem designierten Führungsduo aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gehört unsere Solidarität und unsere Unterstützung“, so Stoch. „Ich erwarte dazu auf dem Parteitag nächste Woche in Berlin ein eindeutiges Signal.“

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29.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Haushalt mit frustrierenden Risiken

Der Haushaltsentwurf des Landratsamtes für unseren Landkreis steht auf tönernen Füßen und birgt Risiken. Das ist im wesentlichen die Schuld der Landesregierung. Warum, das führt unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke in dieser Pressemitteilung aus.

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28.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Antrag auf Sozialticket wieder eingereicht

Wie bereits vor einem Jahr angekündigt: Die SPD Kreistagsfraktion hat auch dieses Jahr wieder die Einführung eines Sozialtickets für das Gebiet des Landkreises beantragt. Wir wollen einen Zuschuss zu einer einfachen Monatskarte analog zur Stadt Freiburg.

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22.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Dreisamtal

Fahrrad-Demo erfolgreich - Antrag kommt in die Gemeinderäte

Unsere Fahrrad-Demo am 16.11.2019 war ein voller Erfolg! Um die 80 Teilnehmer kamen zusammen und sind mit uns laut klingelnd für ein fahrradfreundliches Dreisamtal von Kirchzarten nach Zarten, Stegen und zurück geradelt.

Jennifer Sühr vom SPD Ortsverein sagte in ihrer Auftaktrede zur Demo:

" [...] Ein weiterer Punkt, welcher mir wichtig erscheint, diesen im Dreisamtal zu benennen, ist der Zusammenhang von Wohlstand und Konsumgewohnheiten. Wohlstand schafft Verantwortung. Verantwortung, Zusammenhänge zwischen unseren Konsumgewohnheiten und dem Klimawandel herzustellen und sich eben nicht dazu hinreißen zu lassen, sich bspw. ein Drittauto zu zulegen.

Denn unsere Konsumgewohnheiten erzeugen nun mal Bedingungen, welche nicht nur klimaschädlich sind, sondern der arme Teil der Bevölkerung drunter zu leiden hat. Und an diesem Punkt wird die Reduzierung des CO 2 -Ausstoßes zu einem SPD-Thema, zu einem Thema aller sozial und ökologisch denkender Parteien, weshalb wir alle hierbei an einem Strang ziehen müssen.

Uns als SPD Dreisamtal ist es wichtig, diesen größeren Zusammenhang herzustellen und den Gedanken zu wagen, dass es eben nicht darum geht, „das Soziale“ gegen „das Ökologische“ zu verteidigen, sondern darum sowohl Ungleichheit als auch Umweltzerstörung gleichermaßen zu bekämpfen. [...]"

Wir haben im Kommunalwahlkampf dieses Jahr unter den Stichpunkten Klimaschutz und Verkehr versprochen, Fahrrädern mehr Raum zu verschaffen und uns dafür einzusetzen, dass das Mobilitätsverhalten auch kommunal neu gedacht wird.

An dieses Versprechen wollen wir uns halten!

Wir wollen folgende Punkte im Zusammenhang mit einem von den Kommunen geplanten umfassenden Mobilitätskonzeptes in die Gemeinderäte einbringen und haben uns dafür im Rahmen der Demo stark gemacht:

1. Innerorts überall Tempo 30

2. Gemeindeverbindungsstraßen sollen Fahrradstraßen werden

3. Das derzeitige Radwegenetz soll den heutigen Erfordernissen angepasst werden

4. Die Kommunen sollen bei der Erarbeitung eines Mobilitätskonzeptes untereinander und auch mit den Bürgern zusammenarbeiten.

Den kompletten Antrag kann man hier nachlesen (pdf)

Der Antrag wurde im Kirchzartener Gemeinderat in der öffentlichen Sitzung am 21.11.2019 eingebracht und von Bürgermeister Andreas Hall entegengenommen. Zur Entscheidung auf die Tagesordnung kommt er aller Voraussicht nach in der übernächsten Sitzung im Januar 2020. Wir sind gespannt und hoffen, dass auch die anderen Gemeinderatsfraktionen sich für unseren Antrag aussprechen werden.
 

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20.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Verkehrspolitik für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis

Auf ihrer diesjährigen Herbst Klausurtagung im Hochschwarzwald hat die SPD-Kreistagsfraktion unter anderem alle Aspekte der Verkehrspolitik im Landkreis diskutiert.

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19.11.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Gemeinsamer Aktionstag im ganzen Land

Am morgigen ‪Mittwoch, 20. November‬ wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg zum Anlass, mit einem gemeinsamen Aktionstag im ganzen Land für das erklärte Ziel der Gebührenfreiheit zu werben.

Andreas Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir stehen hier zusammen.“

Neben der SPD als Initiatorin des Bündnisses hatten sich im Frühjahr zwölf weitere Organisationen aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Parteien in einem Bündnis auf Landesebene zusammengeschlossen, um sich neben dem Ausbau und der Qualitätsentwicklung für Gebührenfreiheit in der frühkindlichen Bildung stark zu machen. Es sind dies der DGB, verdi, die GEW, die IG Metall, pro Familia, der Kinderschutzbund, der Landesverband Kindertagespflege, die AWO, der ASB, die Naturfreunde, DIE LINKE und die SGK.

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17.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 40 ist online

Soeben ist die vierzigste Ausgabe unseres Mitgliederbriefes online gegangen. Kommunen, Kreis, Land und Bund - es sind wieder alle Ebenen der Politik dabei.

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15.11.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landeshaushalt: Wir helfen gern!

Haushaltsberatungen in Stuttgart und auch bei uns im Landkreis. Wir aus dem Landkreis helfen natürlich gerne der grün-schwarzen Landesregierung in Stuttgart …

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13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Abfallgebühren seit 21 Jahren stabil

In der Kreistagssitzung am 11. November war auch die Festsetzung der Abfallgebühren für das Jahr 2020 auf der Tagesordnung. Und da sind die Nachrichten sehr erfreulich.

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13.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Schwarze Null auf Kosten der Kreise und Kommunen

Bei ihrer Haushaltsrede am vergangenen Montag sparte Landrätin Störr-Ritter nicht mit Kritik an der grün-schwarzen Landesregierung. Durch die stark verzögerte Abrechnung der Unterbringungskosten für Flüchtlinge, den tiefen Griff in die Mittel des Bundes für die Kreise und Kommunen und die Weigerung, sich ausreichend an den Kosten der Inklusion zu beteiligen, entstehen unserem Kreis praktisch nicht kalkulierbare Haushaltsrisiken.

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12.11.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Grundrente: Mehr als 150 000 Menschen im Land profitieren

Andreas Stoch: „Ein Stück mehr Gerechtigkeit für Baden-Württemberg“

Als einen „sozialpolitischen Meilenstein, auch für Baden-Württemberg“ hat unser Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch die in Berlin beschlossenen Einführung der Grundrente bezeichnet. „Die SPD hat ein weiteres Mal für die vielen Menschen, die keine laute Stimme haben, einen großen Erfolg erzielt. Der Respekt vor der Lebensleistung der Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, gebietet es, dass sie im Alter mehr Geld in der Tasche haben. Und zwar mehr als das Existenzminimum“, so der SPD-Chef.

Auch für Baden-Württemberg bedeute das ein Stück mehr Gerechtigkeit. Denn wer viel geleistet habe, der profitiere davon auch im Ruhestand. „Bei uns profitieren davon mehr als 150 000 Menschen direkt. Das ist sozial und leistungsgerecht und ein gutes Zeichen für unser Land“, so Stoch.

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11.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gegen das Vergessen: Das Blaue Haus in Breisach hält Geschichte lebendig

Das Blaue Haus in Breisach ist ein Ort des Erinnerns. Des Erinnerns an jüdisches Leben, das es dreimal in Breisach gab und das dreimal ausgelöscht wurde. Zuletzt – nach gut dreihundert Jahren – durch die Deportation der Breisacher Juden am 22. Oktober 1940. Es ist das Verdienst des Blauen Hauses und seines Fördervereins, dass er die Erinnerung an das Leben der Breisacher Juden am Leben hält und den Menschen ihre Namen gibt.

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10.11.2019 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

SPD-Dreisamtal ruft zur Fahrraddemo auf!

Die SPD Dreisamtal fordert deshalb, das Dreisamtal fahrradfreundlicher zu gestalten. Wir wollen konkret:

• flächendeckend Tempo 30 innerorts,
• Gemeindeverbindungsstraßen werden zu Fahrradstraßen, auf denen ebenfalls Tempo 30 gilt und die Radfahrer Vorrang haben,
• die Überarbeitung des bestehenden Radwege-Netzes, das seit über zwanzig Jahren unverändert ist und nicht berücksichtigt, dass sich in dieser Zeit mit E-Bikes, Skatern, Tretrollern die Anforderungen an Radwege verändert haben.

SPD-Gemeinderäte im Dreisamtal stellen derzeit Anträge mit diesen Forderungen in den jeweiligen Gemeinderatsgremien.

Mit einer Fahrraddemo wollen wir diesen Anträgen Nachdruck verschaffen!

Auch ihr wollt, dass das Dreisamtal fahrradfreundlicher wird?

Dann kommt zur Fahrraddemo! Macht mit eurer Teilnahme den Politikern vor Ort klar, dass mit der Klima- und Energiewende hier vor Ort begonnen werden kann.

Hier im Dreisamtal wird Klimaschutz mit kleinen Schritten in politisches Handeln umgesetzt!

Fahrraddemo

Wann? Samstag, 16.  November 2019, 11 Uhr

Wo? Fußgängerzone Kirchzarten

Wir freuen uns, wenn unsere Initiative, die wir als Beitrag für eine kinder- und familienfreundlichere Mobilität sowie als aktiven Beitrag zum Umweltschutz verstehen, möglichst breite Unterstützung findet!
 

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10.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Erste Eindrücke von der Kreistagsarbeit

Oswald Prucker ist erst seit einigen Wochen im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald dabei. Heute erzählt er kurz über seine ersten Eindrücke: Komplexe Themen und mangelnde Öffentlichkeit sind die Punkte, die er dabei anspricht.

03.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wähler, die Faschisten wählen, sind …

… so lautete unsere Schnellumfrage nach der Thüringenwahl und das Ergebnis ist einerseits beruhigend, andererseits verwirrend.

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01.11.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„Wir werden ihn nie vergessen“

Über 600 Trauergäste haben am Reformationstag in Schwäbisch Hall Abschied von Erhard Eppler genommen. „Vordenker“, „Visionär“, „Wegweiser“, „Brückenbauer“, „intellektuelle Kraft“ – bei allen Nachrufen in der Evangelischen Stadtpfarrkirche wurde deutlich: Er wird fehlen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer würdigte den Verstorbenen „als großen Sozialdemokraten mit einem klaren Kompass“, der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. „Sein Klar- und Weitblick fehlen heute bitterlich, etwa wenn es um die Verbindung von ökologischer und sozialer Frage geht“, so die kommissarische Parteivorsitzende inmitten vieler Wegbegleiterinnen und Wegbegleiter. „Er ist einer der Gründe, warum auch ich meinen Weg in die SPD gefunden habe.“

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31.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD-Breisach will eigene Verkehrsbehörde – zurecht!

Unsere Genossen in der Münsterstadt wollen sich vom Landratsamt unabhängig machen und eine eigene Verkehrsbehörde aufbauen. Ich kann das sehr gut nachvollziehen und unterstütze sie dabei.

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30.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage zum Wahlergebnis in Thüringen

Fast ein Viertel der Wähler in Thüringen haben eine Partei gewählt, dessen Spitzenkandidat per Gerichtsurteil Faschist genannt werden darf, weil er faschistisches Zeug redet. Da frägt man sich natürlich schon, was das für Leute sind, die bei dieser Partei das Kreuzchen machen. Es gibt dazu ja durchaus unterschiedliche Theorien und deshalb wollen wir der Sache mal etwas nachgehen.

Die Umfrage ist geschlossen. Das Ergebnis wird bald auf dieser Seite veröffentlicht.

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[30.10.2019]

Hört auf ....

[30.10.2019]

Hört auf ....

[27.10.2019]

Stoch: Landtagswahl in Thüringen ist „höchst besorgniserregend“.

[26.10.2019]

Stoch: Mitgliedervotum ist „erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Neuaufstellung“.

[25.10.2019]

Grundsatzprogramm - Klimanotstand - Recycling.

[23.10.2019]

Gestaltungsmacht der Politik zurückgewinnen.

[22.10.2019]

Kondolenzbuch für Erhard Eppler.

[21.10.2019]

Frauen sind immer noch benachteiligt.

[20.10.2019]

Mitgliederbrief Nr. 39 ist online.

[19.10.2019]

SPD in Trauer um Erhard Eppler.

[19.10.2019]

Vier Millionen Euro für die Kreisschulen.

[18.10.2019]

Wieder kein Tempolimit. Schade..

[18.10.2019]

Von wegen nur mit sich selbst beschäftigt.

[17.10.2019]

Klimanotstand ausrufen.

[16.10.2019]

Dreisamtal - wie geht's? - Ein Infoabend zu energieeffizientem Bauen.

[16.10.2019]

Wir wollen niemanden bestrafen.

[15.10.2019]

Artenschutz: Gegenentwurf öffnet Handlungsspielräume.

[13.10.2019]

Klausurtagung des Kirchzartener Gemeinderates - Zusammenfassung vom Kirchzartener Gemeinderat Benjamin Rudiger.

[12.10.2019]

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“.

[12.10.2019]

Livestream Landesparteitag Heidenheim.

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