17.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimanotstand ausrufen

Die SPD-Fraktion im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald hat den Antrag eingebracht, für den Landkreis den Klimanotstand zu erklären. Der Antrag geht auf zwei Initiativen zurück: Sowohl unsere Jusos, wie auch die Linke Liste haben unabhängig voneinander entsprechende Texte vorbereitet. Der jetzt eingereichte Antrag wurde dann aus diesen Dokumenten entwickelt.

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16.10.2019 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Dreisamtal - wie geht's? - Ein Infoabend zu energieeffizientem Bauen

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16.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir wollen niemanden bestrafen

SPD-Umweltstaatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter plädiert dafür, den Klimaschutz sozial zu gestalten. Die Kritik, dass mit dem Ziel einer Treibhausgas-Neutralität bis 2050 das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung aufgeweicht werde, teilt Rita Schwarzelühr-Sutter nicht. Hier gehe es um Gestaltungsspielräume, stellte die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltministerium am Tag nach der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes durch das Bundeskabinett fest.  Bei einer Veranstaltung in der Söldener Salenberg-Halle sprach sie zum Thema ,,Klimaschutz sozial gestalten''.

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15.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Artenschutz: Gegenentwurf öffnet Handlungsspielräume

Den Artenschutz weiterbringen, aber auch der kleinbäuerlichen Landwirtschaft Entwicklungsperspektiven bieten: das ist das Anliegen des Anfang Oktober im Landtag eingereichten Volksantrages des Badischen Landwirtschaftliche Hauptverbandes (BLHV), Landesbauernverbandes, Badischen Weinbauverbandes und Landesverbandes Erwerbsobstbau. Es handelt sich dabei um einen Gegenentwurf zum Volksbegehren „Pro Biene“, der nach Meinung der Landwirte und Winzer mit seinen Maximalforderungen den existenziellen Bedürfnissen der Bauern nicht gerecht wird.

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13.10.2019 in Fraktion von SPD Dreisamtal

Klausurtagung des Kirchzartener Gemeinderates - Zusammenfassung vom Kirchzartener Gemeinderat Benjamin Rudiger

Ganz klar, eine Zusammenfassung der vergangenen Klausurtagung des Kirchzartener Gemeinderates kann nur subjektiv sein. Hier und heute aus der Perspektive unseres „Neu-Gemeinderates“ Benjamin Rudiger:

„Und, wie war`s?“ Diese Frage bekam ich im persönlichen Gespräch in den vergangenen Tagen, direkt nach der eineinhalbtägigen Klausurtagung mit dem Kirchzartener Gemeinderat, Vertretern aus allen Verwaltungsbereichen und natürlich mit Herrn Bürgermeister Hall, des Öfteren gestellt. In der Tat war es eine intensive Veranstaltung, die Zeit verging wie im Fluge, die Diskussionen waren interessant und sehr aufschlussreich. Es war eine sehr gute und sinnvolle Idee, dass sich der neu gewählte Rat und die Verwaltung zurückgezogen haben, um die grundsätzlichen Aufgaben für die kommende Legislatur auf einer etwas „höheren Flughöhe“ (Zitat BM Hall) zu besprechen und die verschiedenen Standpunkte „abzuklopfen“. 

Sicher war ein ganz wichtiges Element des Programms zunächst schlicht ein gegenseitiges Kennenlernen; schließlich sind 8 von 18 Gemeinderäten neu „im Amt“. Für mich als einem der „Neuen“, war es zunächst wichtig die Diskussionskultur zwischen Verwaltung und Gemeinderat kennenzulernen. Auch im Verlauf der Diskussionen zu erfahren, wo die Standpunkte der einzelnen Teilnehmer liegen, war mehr als aufschlussreich. Wie sich Positionen innerhalb einer politischen Diskussion annähern können war für mich persönlich eine weitere tolle Erfahrung.

Die Themenliste war lang und umfangreich. So standen Grundsatzdiskussionen zum Wohnungsbau, zur Gewerbe- und Tourismusentwicklung, ein Austausch zum Umwelt- und Klimaschutz sowie eine tiefergehende Information über die finanzielle Situation der Gemeinde und die künftigen Handlungsspielräume auf der Tagesordnung. Zu manchen Themenkomplexen sind wir leider überhaupt nicht durchgestoßen, hier müssen in naher Zukunft weitere strategische Diskussionen folgen, das ist sicher und wurde auch in diversen Abschlussstatements gefordert.

Was wurde konkret besprochen? Worauf konnte man sich einigen?

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12.10.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“

Die SPD Baden-Württemberg hat auf ihrem Landesparteitag in Heidenheim weitreichende Beschlüsse gefasst. „Die SPD ist der politische Vorwärtsgang in diesem Land“, erklärte der Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Nur die SPD kann Ökonomie, Ökologie und Soziales auf einmal!“

Impressionen vom Parteitag

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12.10.2019 in Service von SPD Baden-Württemberg

Livestream Landesparteitag Heidenheim

04.10.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Da sind noch viele Baustellen offen“

Die Gleichstellung von Frauen und Männern in Partei und Gesellschaft ist seit August Bebel ein stetes Anliegen der deutschen Sozialdemokratie. Sich diesem Ziel verpflichtet hat sich jetzt eine Initiative junger Frauen bei einem Treffen in Bad Krozingen. Anknüpfend an die Arbeit älterer Vorgängerinnen, die schon vor Jahren und Jahrzehnten mehr oder weniger erfolgreich in diesem Felde tätig waren, gründeten sie jetzt eine kreisweite Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF).

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03.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners

Auch Dagmar und Bernd Engesser vom Ortsverein Dreisamtal haben sich intensiv mit dem Klimapaket der Bundesregierung beschäftigt. Auch sie sind unzufrieden und hätte sich mehr gewünscht. Darin sind sie sich mit Thomas Thürling einig. Allerdings können sie der Einigung in einigen Punkten etwas abgewinnen, wie sie in einer Einschätzung darlegen.

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28.09.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mindeststandards bei der Unterbringung von Obdachlosen

Zum anstehenden Landesparteitag in Heidenheim haben wir einen Antrag an die Landtagsfraktion eingebracht, der Mindeststandards für die Unterbringung von Obdachlosen zum Ziel hat und eine bessere Betreuung dieses Menschen fordert.

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27.09.2019 in Bundespolitik von SPD Dreisamtal

Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners

Enttäuschung! Sehr viel weniger als gewünscht, weniger als notwendig. Die im Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmen sind unzureichend. Keine Frage.
Aber warum bekommt die SPD dafür die Prügel? Die SPD hat die sinnvollen Elemente des Pakets überhaupt erst durchgesetzt!

Ja, es gibt Sinnvolles im Klimapäckchen.

Das wichtigste ist keine konkrete Maßnahme, sondern ein Kontrollinstrument: das Klimapaket soll zu einem Klimagesetz führen. Damit werden unverbindliche Versprechungen zu Vorschriften, die verbindlich einzuhalten sind. Und die Einhaltung der vorgeschriebenen Werte wird auf Druck der SPD jedes Jahr für jeden Sektor, also auch für die Bereiche Wohnen und Verkehr getrennt von externen Experten überprüft. Wer die Ziele nicht erreicht, muss nachsteuern. Damit könnten viele Forderungen der SPD in den nächsten Jahren dann von zögerlichen Unionsministern doch noch umgesetzt werden müssen.

Ein Erfolg der SPD, die allerdings darum kämpfen muss, dass dieses Kontrollinstrument in der vorliegenden Schärfe auch nach der Beratung im Bundestag und im Bundesrat nicht verwässert wird.

CO 2 bekommt jetzt endlich einen Preis, allerdings viel zu niedrig und erst ab 2021. Mehr war allerdings nicht machbar, die CDU/CSU blockte ab. Und auch die Ausgleichsmaßnahme in Form der Pendlerpauschale ist unwirksam und unsozial. Je mehr jemand zu versteuern hat, umso mehr profitiert er von der Pendlerpauschale. Menschen mit geringem Einkommen haben nichts davon.
Das deutlich sozialere und vor allem wirkungsvoller Instrument der Klimaprämie wurde von der Union abgelehnt.

Dabei wäre dies eine Möglichkeit gewesen, das Vertrauen der Menschen in die Politik wieder zu stärken. Die Vorteile, sich klimafreundlich zu verhalten, hätte jeder verstanden, wenn jeder in Deutschland Lebende, vom Neugeborenen bis zum Greis, zum 1. Januar 2020 vorab eine Gutschrift von 100 € erhalten hätte und ab gleichem Datum eine CO 2 -Abgabe von 80 € pro Tonne CO 2 berechnet worden wäre. Jeder der wenig verbraucht, hätte damit sogar einen Geldvorteil gehabt.

Eine Riesenchance durch den Widerstand der Union vergeben.

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27.09.2019 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Vortrag am 10.10.2019 um 19 Uhr: Dreisamtal – wie geht’s? Klimaschutz beim Bauen

>>> Klimaschutz beim Bauen -
ISE-Experte Dr. Christoph Maurer spricht über energieeffizientes Bauen mit solaren Gebäudehüllen <<<

Bisher standen Klimaschutzziele beim Bauen und Renovieren nicht wirklich im Vordergrund. Auch ein Grund, weshalb im Energiesektor Haushalt (25% Anteil am gesamten Energieverbrauch) bisher keine Senkung des CO-2-Verbrauchs erreicht werden konnten. Aber gerade im Bereich Bauen liegen große Potentiale für aktiven Klimaschutz.

(Foto von Pixabay User image4you)

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27.09.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: „Wir bleiben dran!“

Mündliche Verhandlung beim Verfassungsgerichtshof erst Anfang 2020

Die Bündnispartner für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg haben bei einem weiteren Treffen in dieser Woche bekräftigt, an ihrem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit dranzubleiben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien im Land entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner gemeinsam. „Wir stehen da zusammen.“ Im März hatte die grün-schwarze Landesregierung das von der SPD gestartete Volksbegehren für gebührenfreie Kitas als rechtlich unzulässig erklärt. Daraufhin waren die Sozialdemokraten vor den Verfassungsgerichtshof gezogen.

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25.09.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 38 ist online

Kurz vor Ende des Monats erscheint heute wie gewohnt unser neuer Mitgliederbrief. Nach der Ferienzeit ist er uns wieder etwas länger geraten, dafür aber auch besonders spannend, wie wir finden.

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24.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Dreisamtal

Neues Baugebiet in Stegen: Alle Fakten sprechen für die Festwiese

Im Zeichen des menschengemachten Klimawandels müssen Gemeinden bei der
Bauleitplanung umdenken. Anzustreben sind ein möglichst geringer
Flächenverbrauch durch kompaktere Grundrisse und höhere Gebäude, eine hohe
Energieeffizienz und der Einsatz nachwachsender Rohstoffe wie Holz bei den
Baumaterialien. Von besonderer Bedeutung sind Verkehrsaspekte, also die
Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr, fußläufige Verbindungen zur
Nahversorgung, Ärzten und Schulen und eine Verringerung des Individualverkehrs.
Bei einer Bebauung der Festwiese sind diese Punkte nach dem von der Gemeinde
beauftragten Gutachten erfüllt.

Keine dieser Forderungen erfüllt dagegen das Baugebiet Nadelhof. Der Verkehr auf
der Verbindungsstraße Oberbirken nach Unterbirken würde beispielweise um 46%
zunehmen. Eine verdichtete Bebauung ist dort nur schwer möglich, deshalb sind
bisher fast nur Einfamilien- und Doppelhäuser mit 2 Stockwerken vorgesehen.
Wegen der Wasserversorgung sind höhere Bauwerke nur mit hohem
Kostenaufwand machbar.

Aus Sicht des SPD-Ortsvereins Dreisamtal gehen die Planungen im Gebiet Nadelhof
auch am Bedarf vorbei: nach dem Gutachten der Gemeinde sind im Jahr 2017 67%
der Haushalte Ein- und Zwei-Personenhaushalte. Weitere 12% sind Drei-
Personenhaushalte. Für diese 79% der Haushalte sind gut geschnittene
Geschosswohnungen deutlich besser geeignet als Einzel- oder Doppelhäuser.
Viele Ein- und Zwei-Personen-Haushalte leben derzeit in Gebäuden für Familien und
würden besonders im Alter gerne in kleinere Wohnungen umziehen, wenn es diese
in Stegen zentrumsnah gäbe. Damit würde Wohnraum für größere Familien mit 4
und mehr Personen frei werden.

Bei einem neuen Baugebiet sollte deshalb Geschosswohnungsbau mit 2 bis 4-
Zimmer-Wohnungen vorrangig vorgesehen werden. Eine solche Bebauung würde
auch deutlich mehr kostengünstigen Wohnraum ermöglichen, für den es im
Dreisamtal einen großen Bedarf gibt.

Die SPD Dreisamtal fordert deshalb von der Gemeindeverwaltung und dem
Gemeinderat ein an den Fakten orientiertes Umdenken. Alle von der Gemeinde
beauftragten Gutachten machen deutlich, dass die Festwiese für ein neues
Baugebiet deutlich besser geeignet ist als das Gebiet Nadelhof.

Gerne können die Einwohner Stegens ihre Meinung dazu äußern: info@spd-
stegen.de

(Pressemitteilung 24.9.2019, auch erschienen in der Badischen Zeitung und im Dreisamtäler)

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24.09.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Über 1.000 Sozialdemokrat*innen in Ettlingen bei "#UnsereSPD"-Tour

24.09.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Klimaschutzgesetz ist typisches GroKo-Gesetz

Endlich ist es nun raus, das Klimaschutzgesetz. Nach Monaten des Ringens ist ein typischer Groko Entwurf rausgekommen. Getrieben von Gretas Fridays und dem nachfolgenden, inhaltlich unverständlichen, Grünenhype hat die Bundesregierung einen wenig ehrgeizigen Gesetzentwurf verabschiedet.

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20.09.2019 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir wählen eine neue Spitze

Die SPD sucht einen neuen Parteivorstand und dieses Mal entscheiden die Mitglieder. Dazu touren die Kandidierenden durch die Lande und damit auch auch nach Baden-Württemberg. Die Debatte in Filderstadt wurde live übertragen und das Video dazu gibt es auf dem YouTube-Kanal des Landesverbandes:

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17.09.2019 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

#UnsereSPD Regionalkonferenz in Filderstadt

16.09.2019 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Pro Biene. Ein Volksbegehren erregt die Gemüter

Wir müssen nicht nur über richtige Ziele, sondern auch über richtige Wege reden, findet unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke.

[16.09.2019]

Pro Biene. Ein Volksbegehren erregt die Gemüter.

[14.09.2019]

Rennen um Parteivorsitz: 1000 Sozialdemokraten in Filderstadt.

[14.09.2019]

„Feuchtfröhliches“ Sommerfest in Bad Krozingen.

[12.09.2019]

Stoch zu Kretschmanns Entscheidung: „Ein Aufbruchssignal sieht anders aus“.

[09.09.2019]

Unser digitaler Wahlhelfer zur Vorsitzendenwahl.

[02.09.2019]

Wir sind dabei! Klimastreik-Tag am 20.9.2019 in Freiburg!.

[01.09.2019]

Landtagswahlen: Stoch mit „gemischten Gefühlen“.

[25.08.2019]

Mitgliederbrief Nr. 37 ist online.

[22.08.2019]

Besuch der Firma Bächle in Titisee-Neustadt.

[19.08.2019]

Rita Schwarzelühr-Sutter in Löffingen.

[18.08.2019]

Gekommen, um zu hören! Bürgerdialog mit Svenja Schulze in Kirchzarten.

[16.08.2019]

Das Landratsamt wird umstrukturiert ....

[15.08.2019]

Trauerspiel LTE-Abdeckung.

[14.08.2019]

Stoch: SPD unterstützt die Ziele des Volksbegehrens.

[13.08.2019]

Warum wird das Landratsamt umstrukturiert?.

[08.08.2019]

SPD Ortsverein Info Nr. 2 ist online!.

[05.08.2019]

Gekommen, um zu hören! Bundesumweltministerin Svenja Schulze in Kirchzarten.

[05.08.2019]

„Rassismus unterm bürgerlichen Mäntelchen“.

[30.07.2019]

Konkrete Projekte für den ländlichen Raum.

[30.07.2019]

Konkrete Projekte für den ländlichen Raum.

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