SPD Lenzkirch-Schluchsee

 

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

Veröffentlicht in Bundespolitik

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

 

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24.01.2019, 20:00 Uhr Arbeitssitzung der SPD - Offenen Liste Merdingen
wird noch bekannt gegeben
Wie immer treffen wir uns zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzung in der Folgewoche. Es geht aber auch um alle an …

29.01.2019, 19:00 Uhr Gemeinderatssitzung
Bürgersaal, Langgasse 49
Öffentliche Sitzung gemäß der derzeitigen Planung. Änderungen sind also möglich. Einladung siehe Homepage der …

31.01.2019, 19:30 Uhr Kreisstammtisch Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Postplatz 1-2, Titisee-Neustadt
Es ist immer wieder schön, in gemeinsamer und ungezwungener Runde über alle Aspekte regionaler und überregion …

 

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