SPD Dreisamtal
SPD Gundelfingen
SPD Hochschwarzwald
Wir drei Ortsverbände möchten zusammen mit euch und unserer Europa-Kandidatin Vivien Costanzo das Konzentrationslager Natzweiler-Struthof besuchen.
Nie wieder ist Jetzt!
Aus der Geschichte lernen!
Exkursion mit der SPD zum Konzentrationslager Natzweiler-Struthof in den Vogesen
"Auf 'nen Kaffee" Folge 5 ist da.
Kommunalpolitik bei uns im Hochschwarzwald.
Heute geht es mit unserem Nicolai Scheer um Titisee-Neustadt, der für den Gemeinderat kandidiert und euch erzählt, was ihm für Titisee-Neustadt wichtig ist.
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Kleine Anfragen unserer Abgeordneten Gabi Rolland
Der Fahrgastbeirat Dreisamtal-Hochschwarzwald ist seit Einführung der neuen Triebwagen auf der Breisgau S-Bahn zwischen Kaiserstuhl und Höllental, wie auch auf der Dreiseenbahn mit massiven Beschwerden wegen zu kurzer und überfüllter oder gar komplett ausfallender Züge konfrontiert. Vor einigen Monaten beschlossen wir, uns an die Landespolitiker zu wenden. Auf mein Schreiben an die demokratischen LT-Fraktionen gab es zwar von allen eine höfliche Rückmeldung, aber offensichtlich nur unsere Landtagsabgeordnete Gabi Rolland hat sich in mehreren kleinen Anfragen der Missstände angenommen. Der Antwort des Verkehrsministeriums auf ihre erneute Kleine Anfrage vom Dezember 2023 ist zu entnehmen, dass
Stadtspaziergang durch das neue Industriegebiet Schlossäcker
Elektrisch, modern und nachhaltig - das war unsere Stadtspaziergang durch das neue Industriegebiet Schlossäcker in Titisee-Neustadt, zu dem unsere SPD-Fraktion Titisee-Neustadt zusammen mit unseren Kandidaten zur kommen Gemeinderatswahl eingeladen hat.
Gemeinsam mit 20 Interessenten konnten wir, nach kurzer Begrüßung durch unseren Fraktionsvorsitzenden Götz Ertle, vom Fischerbeck zu unserem ersten Ziel aufbrechen:
Der Hochschwarzwald steht zusammen ...
für Demokratie, Vielfalt und Menschenrechte.
Am Sonntag, 18.02.2024 ab 15.00 Uhr
in 79822 Titisee-Neustadt auf dem Narrenbrunnen-Platz
Parteiübergreifende Kundgebung eines breiten Bündnisses aus DGB, den demokratischen Parteien Bündnis90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD und vielen Unterstützer*innen, welches zusammen kommt, um ein Zeichen zu setzen - gegen Rechtsextremismus, für eine bute und vielfältige Gesellschaft.
Sei dabei, weil ... #niewiederistjetzt
Unsere SPD-Fraktion im Gemeinderat Titisee-Neustadt lädt gemeinsam mit Kandidierenden für die kommenden Gemeinderatswahlen und der SPD Hochschwarzwald alle interessierten Bürgerinnen und Bürger wieder zu einem Stadtspaziergang ein.
Dieses Mal geht es ins Gewerbegebiet Schlossäcker:
Die Gemeinde Lenzkirch lädt zu einer Informationsveranstaltung zum geplanten Windpark Lenzkirch/Olpenhütte ein.
Unsere Lenzkircher SPD-Fraktion befürwortet die Diskussion zum Windpark und spricht sich klar für die Entstehung auf eigenem Gebiet aus.
"Wir sollten dafür sorgen, dass nicht nur der Strom, sondern auch das Geld nach Lenzkirch fließt", so unser SPD-Gemeinderat Harry Hohlfeld.
"Auf 'nen Kaffee" Folge 4 ist da.
Wir stellen euch kurz und knapp die Personen vor, welche die Kommunalpolitik bei uns im Hochschwarzwald machen und gestalten!
Heute sind wir in Löffingen bei Norbert Brugger.
Norbert engagiert sich als langjähriger Kreisrat nicht nur für Löffingen, sondern für den gesamten Hochschwarzwald. In unserem Video gewährt er uns Einblicke in die Arbeit des Kreistags mit seinen Kreisrät*innen. Wofür ist der Kreis zuständig? Das und einiges mehr erfährst du in diesem Video.
Liebe Interessierte,
heute melde ich mich mit dem letzten Videonewsletter des Jahres. Neben vielen Abstimmungen hat das Europäische Parlament diese Woche in Straßburg auch den Sacharow-Preis für geistige Freiheit verliehen. Dieser ging post mortem an Dschina Mahsa Amini und an die Bewegung „Frau, Leben, Freiheit“ im Iran.
- ZUM VIDEO-NEWSLETTRE -
Verhandelt wurde unter anderem der Mammut-Trilog zum AI Act. Mit dem Gesetz werden wir den ersten Raum weltweit schaffen, in dem künstliche Intelligenz reguliert wird. Nach 36 Stunden Verhandlungen konnte ein Kompromiss mit der Kommission und dem Rat gefunden werden. Was dieser vorsieht, erfährst du im Video-Newsletter.
- HIER KANNST DU DIREKT ZUM AI ACT SPRINGEN -
Ein weiterer großer Diskussionspunkt waren die Fiskalregeln in der EU, genauer gesagt die Maastricht-Kriterien. Diese mussten überarbeitet werden, damit die Mitgliedsstaaten die aktuell dringend nötigen öffentlichen Investitionen tätigen können. Die Verhandlungen waren schwierig, da wir im Europäischen Parlament keine progressive Mehrheit hierfür haben. Worauf wir uns verständigen konnten, berichte ich im Video.
- HIER KANNST DU DIREKT ZUM THEMA SPRINGEN -
Außerdem haben wir im Plenum den Critical Raw Materials Act angenommen. Mit diesem Gesetz sollen einseitige Abhängigkeiten von Rohstoffen abgebaut werden. Dies soll unter anderem durch konsequentes Recycling ermöglicht werden. Außerdem investieren wir die Erforschung von Ersatzrohstoffen. Mehr dazu gibt es im Video.
- AUCH HIER KANNST DU WIEDER DIREKT ZUM THEMA SPRINGEN -
Ich hoffe, der heutige Videosnewsletter stößt auf Interesse. Jetzt geht es auch für uns Abgeordnete bald in die Winterpause. Ich freue mich, wenn du auch im kommenden Jahr wieder mit dabei bist. Bis dahin wünsche ich dir ein frohes Fest und einen guten Start in 2024!
Festliche Grüße
Dein René
Prof. Dr. René Repasi MdEP
Mitglied des Europäischen Parlaments
Bilder: Ansgar Wörner
Homepage: www.repasi.eu
04.04.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
öffentlich
Breisgau S-Bahn: Wie geht es weiter?
Mensa Hebelschule, Freiburg
06.04.2024, 07:00 Uhr - 17:00 Uhr
öffentlich
Exkursion zum KZ Natzweiler-Struthof
in den Vogesen
12.04.2024, 14:00 Uhr - 16:30 Uhr
öffentlich
Stadtspaziergang Titisee-Neustadt
in Titisee
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