24.05.2019 in Ankündigungen von SPD Baden-Württemberg

Katarina Barley und Andreas Stoch rufen zur Europa- und Kommunalwahl auf

23.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 34 ist online

Kurz vor den Wahlen kommt noch unser neuer Mitgliederbrief auf die Webseite. Es geht in dieser Ausgabe zwar auch um die Wahl, aber nicht nur. Andere spannenden Themen sind ebenso dabei.

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19.05.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

Endspurt zur Europawahl: Viel Beifall für Barley in Heidelberg

Eine Woche vor der Europawahl hat die SPD Baden-Württemberg den Wahlkampfendspurt eingeläutet. 500 Menschen auf dem proppenvollen Marktplatz in Heidelberg waren dabei, um Katarina Barley, Andrea Nahles und Andreas Stoch live zu erleben. Viel Beifall gab es für die klaren Ansagen im Kampf gegen Rechtspopulisten.

Nahles zur CDU: „Sprechen Sie mit einer Stimme“

„Wir alle müssen nun entscheiden, ob wir ein Europa haben wollen, in dem die Staaten mit Respekt und auf Augenhöhe zusammenarbeiten – oder ein nationalistisches Europa, in dem jeder nur an sich selbst denkt“, erklärte SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley.

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17.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die SPD ist besser als ihr Ruf

Das politische Bekenntnis eine spätberufenen Sozialdemokraten.

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13.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Neue Fachkräfteoffensive für Kitas

Gute frühkindliche Bildung funktioniert für uns im Dreiklang aus Gebührenfreiheit, Betreuungskapazitäten und Qualitätsentwicklung. Mehr Plätze und mehr Qualität kann es aber nur geben, wenn wir auch mehr Fachkräfte für die Kitas gewinnen.

Unser Maßnahmenpaket:

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12.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Sozial, ökologisch und regional

Betriebsbesichtigung: Die SPD Breisgau-Hochschwarzwald besucht die integrative Bioservice gGmbH in Eichstetten

Einen in zweifacher Hinsicht bedeutsamen Betrieb besichtigte jüngst die SPD Breisgau-Hochschwarzwald in Eichstetten: die Firma Bioservice Südbaden gGmbH. Das noch junge gemeinnützige Unternehmen bringt Behinderte auf den ersten Arbeitsmarkt und erleichtert als Dienstleister vielen Bauern ihr Geschäft: Gemüseaufbereitung und -verarbeitung sowie Kistenwäsche gehören zum Aufgabengebiet des integrativen Betriebs. Das Unternehmen unterstützt auch Landwirte und Winzer bei ihrer Arbeit draußen auf dem Feld und in den Reben.

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11.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Start in die „heiße Phase“: Franziska Giffey in Stuttgart

Über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind am Wochenende bei einer kommunalpolitischen Konferenz auf der Stuttgarter Waldau zusammengekommen, um gemeinsam in die „heiße Phase“ zur Kommunal- und Europawahl am 26. Mai zu starten. Franziska Giffey schwor die Genossinnen und Genossen auf einen starken und selbstbewussten Schlussspurt ein. „Gute Kitas, starke Familien, eine echte Fachkräfteoffensive - dafür steht die SPD“, erklärte die Bundesfamilienministerin.

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10.05.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Dabei sind wir doch alle Teil dieses Staates

Was machen Politiker eigentlich beruflich? So heißt das Buch von Bijan Kaffenberg der uns für eine Lesung in der Buchhandlung Pfister in Bad Krozingen besucht hat.

Der Titel klingt wie blanke Satire, befördert anscheinend ein verbreitetes Vorurteil. „Was machen Politiker eigentlich beruflich?“ So lautet der Titel eines im Februar diesen Jahres im renommierten Rowohlt-Verlag erschienenen und bei einer Lesung des Kreisverbandes der SPD in Bad Krozingen vorgestellten Buches des jungen Autors Bijan Kaffenberger, deutscher Politiker, Ökonom und YouTuber.

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08.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder zu „Mehr Demokratie“: „Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie unmöglich macht“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die Kritik des Vereins „Mehr Demokratie“ aufgegriffen, der die Ablehnung des von der SPD initiierten Volksbegehrens über kostenlose Kitas durch die Landesregierung bemängelt. „Ministerpräsident Kretschmann führt eine Landesregierung, die direkte Demokratie in diesem Land unmöglich macht“, betonte Binder.

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08.05.2019 in Presseecho von SPD Titisee-Neustadt

Anstrengungen für Bürgernähe

BZ-SERIE: Die SPD und die Schwerpunkte ihres Wahlprogramms / Genossen versprechen weiter den Vereinen Räume.

[...] Die Fraktion, die ihr Wirken am Ratstisch als verlässliche Größe für die Bürger einschätzt, will aber nicht lockerlassen. Die Veranstaltungs- und Vereinsräume betreffen aus ihrer Sicht einen Großteil der Bevölkerung, die Bedarfe seien ermittelt. [...]

Das bezieht sich auf das Versprechen, dass beim Schulhausneu- und -ausbau an die Vereine gedacht werden soll, ergänzt Ertle. Das Hin und Her beim Haus Lickert sei vielen Bürgern aufgestoßen. Unter anderem daher leitet die SPD eines ihrer Schwerpunktziele für die kommenden fünf Jahre ab. Denn zu ihrem Profil zählt sie, dass verlorengegangenes Vertrauen etwa beim Eisweiher und beim Felsele durch mehr Bürgernähe und Verlässlichkeit zurückgewonnen werden muss. "Warum sind so viele Projekte in den Sand gesetzt worden", fragt Ertle, "warum wurde mal so und mal so entschieden?" Das Haus Lickert habe vielen Bürgern den Stecker gezogen. [...]

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06.05.2019 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Besuchen Sie auch die Seite unserer Kandidaten in Kirchzarten!

https://www.spd-fuer-kirchzarten.de

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03.05.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder zu Strobls Wiederwahl: „Auf dieser Oberfläche strahlt kein Spitzenkandidat“

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Wiederwahl des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl als „reines Placebo“ bezeichnet.

„Die Delegierten haben Strobl als Landesvorsitzendem eine Gnadenfrist gegeben, um nicht kopflos in die Europa- und Kommunalwahl zu schlittern. Insofern hat er sich noch einmal über diese Hürde hinüber gerettet. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Bei der Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg ticken die Uhren anders“, so Binder.

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23.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 33 ist online

Unsere Aprilausgabe des Mitgliederbriefs ist gerade online gegangen. Es war sehr viel los in den vergangenen Wochen und deshalb gibt es auch wieder sehr viel zu berichten. Lassen Sie sich überraschen.

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20.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Andy Stoch macht Mut – als Landesvorsitzender, der die Zuhörer überzeugt

Andy Stoch war vor kurzem zu Besuch in Löffingen, und ist dabei einer Einladung des Ortsvereins Neustadt und des Ortsvereins Löffingen gefolgt. Dabei begeistert und überzeugt er als Person. Als Erklärer von Standpunkten in der Politik. Als Zuhörer der nicht Ideologien verhaftet ist, sondern erfahren will, welche Themen und damit Sorgen den Bürgerinnen und Bürgern das Bauchgefühl bestimmen. Dass er überzeugt wird auch an den Folgetagen klar, an denen noch Stimmen von Besuchern der Veranstaltung, teils auch ungefragt, abgegeben werden.

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20.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Europa nicht den Rechtspopulisten überlassen

Der Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner sieht die EU als ein Wohlstands- und Friedensprojekt.

Wer am 26. Mai nicht zur Wahl geht, laufe Gefahr, die EU den Rechtspopulisten zu überlassen, „die für nichts eine Lösung haben, aber für alles Sündenböcke“, sagte der Stellvertretende Vorsitzende der Bundes-SPD, Ralf Stegner, am Mittwoch in Staufen-Grunern. Es stelle sich die Frage, was passiert, wenn Europa als kleinster und reichster Kontinent der Welt seinen Zusammenhalt verliert. „Dann werden wir“, so Stegner, „im globalen Vergleich nicht nur unseren Wohlstand verlieren“, sondern auch die EU als großes Friedensprojekt.

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13.04.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Kommunalwahlkampf: SPD setzt auf gebührenfreie Kitas

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

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13.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Opfer und Täter

Unsere Vorsitzende Birte Könnecke hat bei der Mahnwache für Demokratie und gegen Faschismus zum Thema Opfer und Täter gesprochen und wie die rechten Nationalisten immer zwischen richtigen und falschen Opfern und Täter unterscheiden. Wir veröffentlichen hier den Wortlaut dieser Rede.

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11.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mehrheit gegen sofortige Enteignung

Die Mieten steigen und steigen und oft stehen große Wohnungskonzerne dahinter. Von den Linken kommt deshalb der Ruf nach Enteigung, den auch Teile der Grünen zumindest als ultima ratio unterstützen. "Eigentum verpflichtet" und dieser Grundsatz wird von den Konzernen missachtet.

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09.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

„Das ist ein Akt der Solidarität“

SPD-Kreisverband spricht sich für eine Impfpflicht bei Masern aus

Einstimmig hat sich der Kreisvorstand der SPD Breisgau-Hochschwarzwald bei seiner Sitzung am Mittwoch in Müllheim für eine Impfpflicht bei Masern ausgesprochen. Da es sich um eine hochansteckende Krankheit handele, sei es ein Akt der Solidarität, sich impfen zu lassen.

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07.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Höcke will Anarchie, will unregierbar machen."

Bei der SPD-Mahnwache „Für Demokratie, gegen Faschismus“ in Ihringen wurden am Freitag die wahren Absichten der Rechtsradikalen in der AfD öffentlich dargelegt.

Die Flüchtlinge sind an allem Schuld. Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist schlimmer als Hitler. Die AfDler sind die neuen Juden in Deutschland. Solch absurde Behauptungen von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen nicht einfach hinnehmen wollten die rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die am Freitagabend auf dem Synagogenplatz in Ihringen an der Mahnwache „Für Demokratie. Nie wieder Faschismus“ des SPD-Kreisverbandes Breisgau-Hochschwarzwald teilnahmen. „Ein Zeichen setzen gegen Rechts“, „Flagge zeigen“, „In die Öffentlichkeit gehen“ und „Position beziehen“ - so lauteten die vorherrschenden Motive der hier Versammelten.

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