12.01.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gericht stoppt Endlagerung von Giftmüll in der Deponie Stocamine

Im März 2021 haben wir über die Initiative der SPD-Fraktion im Regionalverband Südlicher Oberrhein für eine Resolution zur Giftmüll-Deponie Stocamine im Elsass informiert. Im April hat der Regionalverband diese Resolution beschlossen und in einer konzertierten Aktion diverser Institutionen auf badischer und vor allem der elsässischen Seite kam es nun Ende Dezember zu einer Entscheidung des höchsten französischen Verwaltungsgerichts.

22.12.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

"Für uns überwiegt das Positive – aber der Haushalt hat einen schweren Makel."

"Für uns überwiegt das Positive – aber der Haushalt hat einen schweren Makel." Diese Überschrift wählt unser Fraktionsvorsitzender Martin Löffler für seine Haushaltsrede 2021 im Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald.

Mehr dazu im Video ...

21.12.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Sozialticket wieder abgelehnt

Wie schon in den letzten Jahren, so haben wir auch dieses Jahr wieder unseren Antrag auf ein Sozialticket zusammen mit der Fraktion Bündnis90/Grüne eingereicht. Wieder wollten wir erreichen, dass bedürftigen Mitbürgern die Teilhabe am sozialen Leben ermöglicht wird, die mit der Mobilität verbundene. Dazu gehört dann auch, dass sie als Einwohner des Landkreises nicht gegenüber denen in der Stadt Freiburg benachteiligt werden. Dort gibt es einen Zuschuss zur einfachen Regiokarte oder verbilligte Mehrfachfahrtentickets.

19.12.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Panoramabild der Anlage

Beeindruckende Übungsanlage in Eschbach

Im Rahmen einer Fraktionssitzung konnten wir uns im November von Kreisbrandmeister Alexander Widmaier die in diesem Jahr in Betrieb genommene Feuerwehrübungsanlage „Füba“ im Gewerbegebiet Breisgau anschauen. Die Anlage ist ein Gemeinschaftsprojekt des Kreises mit der Stadt Freiburg.

28.10.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Aus dem Kreistag: Warum wir gegen einen Kredit für Tablets gestimmt haben

Kreisrätin Jennifer Sühr erklärt, warum wir im Kreistagsausschuss gegen einen hohen Kredit für Tablets für die Schulen in Trägerschaft des Kreises gestimmt haben. Wir müssen da auf die Mittel vom Bund warten, damit wir alle Schulen im Kreis gleichberechtigt ausstatten können.

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19.01.2022, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr AK Wissenschaft
Landtag Baden-Württemberg

19.01.2022, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Wissenschaftsausschusssitzung
Landtag Baden-Württemberg

20.01.2022, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Online-Diskussion: Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen
online
Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie …

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