05.01.2022 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Die Sorgen um die Breisgau-S-Bahn müssen endlich ernst genommen werden!“

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland setzt sich weiter für eine Verbesserung der Situation um die Breisgau-S-Bahn ein. „Zwischenzeitlich haben Eltern wieder Fahrgemeinschaften mit Telefonketten gebildet, damit die Schule pünktlich erreicht werden kann. Zur Wahrnehmung wichtiger Termine vermeiden Bürgerinnen und Bürger bewusst Fahrten mit dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Das kann nicht unser Ziel sein“, so die Abgeordnete.

05.01.2022 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland: „Wir dürfen ältere und einkommensschwache Menschen nicht vom 365-Euro-Ticket ausschließen“

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland äußert sich zum 365-Euro-Ticket. Schon 2019 forderte die SPD-Landtagsfraktion das 365-Euro-Ticket für Baden-Württemberg. „Ich freue mich, dass das Ticket nun endlich kommt. Das ist ein guter Anfang“, so Rolland. Doch ganz zufrieden gibt sie sich in dieser Sache noch nicht. Bisher gilt das Ticket lediglich für junge Menschen, Studierende und Azubis und auch die Kosten sollen nicht vollständig vom Land bezahlt werden, sondern zum Teil von den Kommunen übernommen werden. Damit ist das Ticket abhängig von Wohnort und sorgt für Ungleichheiten.

04.01.2022 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Rückmeldeverfahren zur Soforthilfe Corona: Gabi Rolland: „Mehr Flexibilität ist dringend nötig!“

Das Rückmeldeverfahren der Soforthilfe Corona stößt bei vielen Betrieben negativ auf. „Der Berechnungszeitraum liegt sichtlich ungünstig“, berichtet die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland. Nun seien die drei Monate ab Antragstellung maßgeblich für die Berechnung. Dabei waren aber oft schon vor Antragstellung massive Umsatzeinbrüche oder komplette Ausfälle zu beklagen, wohingegen die Umsätze nach den Aussagen mancher Betriebe im zweiten oder dritte Monat nach der Antragstellung schon wieder gestiegen seien. „Mittlerweile wurde die Rückmeldefrist verlängert und auch Ratenzahlungen sowie Stundungen sind möglich. Das ist ein guter Ansatz, aber löst das Problem der Berechnungszeiträume nicht“, so die Abgeordnete.

04.12.2021 in Pressemitteilungen von SPD Landesverband

Andreas Stoch: „Große Zustimmung spricht für einen Vertrag, der auf der Seite aller Menschen steht!"

 

Nach zahlreichen Veranstaltungen zum Austausch in Ortsvereinen und mit Mitverhandler*innen auf Landesebene wurde heute auf einem hybriden Parteitag mit einer deutlichen Mehrheit von 98,8 Prozent der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auch innerhalb der SPD beschlossen. SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch zeigte sich in Berlin erfreut über die große Zustimmung: „Dieses Ergebnis spricht für die sozialdemokratischen Inhalte in einem Koalitionsvertrag, der greifbar und mit klaren Vorhaben und Ansprüchen auf der Seite aller Menschen in Deutschland steht. Für mehr Respekt, Zusammenhalt, und für eine umfassende Modernisierung unseres Landes. Auch persönlich bin ich sehr stolz auf das, was wir gemeinsam verhandelt haben, denn mit diesem Vertrag kommen neben dem Bürgergeld, den 12 Euro Mindestlohn, der Kindergrundsicherung, mehr ambitioniertem Klimaschutz und 400.000 neuen Wohnungen auch spürbare Verbesserungen und massive Investitionen für gleiche Bildungschancen für alle Kinder. Jetzt gilt es, dass wir mit Olaf Scholz als Kanzler und gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern in Bund und Ländern den Fortschritt anpacken."

 

Berlin, 4.12.2021

02.12.2021 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) „Unterbringung in Containern ist unerträglich“

Die Landesregierung verkündete gestern die Ausweitung der Kapazitäten der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) am Standort Freiburg. Mit sechs doppelstöckigen Containern sollen circa 200 bis 250 Unterbringungsplätze neu geschaffen werden. Darüber hinaus soll der Quarantäne- und Separierungsbereich für 30 bis 60 Plätze ausgeweitet werden.

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