SPD Lenzkirch-Schluchsee

 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 12.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wie wir mit monatelanger Verzögerung bemerkt haben, hat die AfD Breisgau-Hochschwarzwald unseren SPD-Kreisverband im April des letzten Jahres wegen Volksverhetzung angezeigt. Steht auf deren Homepage (verlinken wir nicht, fragen Sie die Suchmaschine ihres Vertrauens). Namentlich ging die Anzeige an die Vorsitzende Birte Könnecke und Stellvertreter Oswald Prucker.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.01.2019 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Unserer Tradition folgend, möchten wir auch dieses Jahr zum Neujahrstreffen des Ortsvereins und einem gemütlichen Treffen zu Beginn des Jahres einladen.

 

Buchhandlung Pfister in der Bahnhofstraße 22

Freitag, den 18.01.2019

Beginn ab 19:30 Uhr


Wie schon letztes Jahr, freuen wir uns, in der Buchhandlung Pfister bei unserem Genossen Klaus Finke und seiner Frau zu Gast sein zu dürfen. Buchhandlungen strahlen etwas Beruhigendes aus, wie ich finde. In unserer schnelllebigen Zeit mit oftmals vorschnellen Äußerungen und Reaktionen in den (sozialen) Medien und dem Internet sind Bücher ein Pfeiler in unserer Gesellschaft. Nicht jeder Vorfall und jedes tagespolitische Ereignis muss ohne Reflektion sofort öffentlich kommentiert werden. Sich damit auseinander zu setzen, zu recherchieren und dann ggf. ein Buch darüber zu schreiben bringt manchmal viel mehr Erkenntnisse als eine Kurznachricht auf Twitter oder ein Posting in Facebook.

An diesem Abend soll einerseits ein Rücklick auf das ereignisreiche vergangene Jahr 2018 stattfinden, aber auch ein Ausblick ins (Wahl-)Jahr 2019 erfolgen. Deshalb ist dieses Neujahrstreffen natürlich auch Auftakt in den Kommunalwahlkampf und wir werden unsere Schwerpunkte und Themen an diesem Abend vorstellen und können diese im persönlichen Gespräch anschließend vertiefen.

Wir freuen uns auf anregende Gespräche bei einem Umtrunk und kleinen Häppchen!

Unsere Mitglieder (und die, die es noch werden wollen) sind ebenso wie alle Freunde der Sozialdemokratie sowie natürlich interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen!


Matthias Schmidt

(SPD Ortsvereinsvorsitzender & Gemeinderat)

Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.01.2019 von SPD Baden-Württemberg

Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen

Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.

Alle Infos zum Volksbegehren

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 06.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Beiträge zu Versachlichung der Debatte und zur Richtigstellung von gezielten Falschbehauptungen waren der Vortrag und die breite Diskussion zum Thema „UN-Migrationspakt – kommt jetzt die ganze Welt zu uns?“ am Freitag, 4. Januar, im Bürgersaal der Verwaltungsscheune in Kirchzarten. Die Veranstaltung wurde vom SPD-Arbeitskreis Migration und Vielfalt Breisgau organisiert.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 03.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Landkreis muss seinen Behinderteneinrichtungen mehr Geld zur Verfügung stellen, und zwar für den zusätzlichen Verwaltungsaufwand, der infolge der Festlegungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) nicht nur beim Kreis selbst, sondern in hohem Maße  auch bei den betroffenen Behinderteninstitutionen anfällt.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 01.01.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Gute-Kita-Gesetz ist beschlossen, die Länder bekommen insgesamt 5,5 Mrd. Euro um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und/oder die Elternbeiträge zu senken. 

Veröffentlicht in Kreisverband
am 29.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

SPD-Kreisverband besucht die Müllheimer Firma Neoperl.

Marktwachstum und Lebensqualität von Mitarbeitern unter einen Hut zu bringen, gelingt auch einem Global Player, nämlich der Müllheimer Firma Neoperl, Hersteller von Gütern des Sanitärbedarfs. Dass der Sinn von Erwerbsarbeit nicht allein  in  Karriere- und Gewinnstreben liegt, sondern auch Chancen der menschlichen Entfaltung eröffnet, davon konnte sich der Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald der SPD mit seiner Vorsitzenden Birte Könnecke jüngst bei einer Betriebsbesichtigung überzeugen.  „Ich finde diese Firma deshalb so toll, weil sie mit zwei Produkten als Weltmarktführer in der Champions League spielt, sich aber gleichzeitig durch eine attraktive Arbeitskultur auszeichnet“, so Könnecke.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 23.12.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Kurz vor Weihnachten haben den Überschuss unseres Kindersachenmarktes in zwei Digitalradios für das Katharina-Mathis-Stift investiert. Dort werden die Geräte jetzt in den jeweiligen Essensbereichen für musikalische Untermalung sorgen.

Ein Wunsch, der vom Stift an uns herangetragen wurde und den wir gerne erfüllen. Heimleiterin Frau Buhl bedankte sich bei der Übergabe für die Geräte. Das erste Gerät, das zu Testzwecken schon etwas früher aufgebaut wurde, käme bereits  sehr gut bei den Bewohnerinnen und Bewohnern an, meinte sie.

Oswald Prucker

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“

Veröffentlicht in Kreisverband
am 18.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kurz vor Weihnachten haben wir einen neuen Mitgliederbrief herausgebracht und schaffen damit unseren ersten vollständigen Jahrgang in monatlicher Erscheinungsweise. Darüber freuen wir uns sehr und das vor allem deshalb, weil viele der Ausgaben eigentlich zu lang geworden sind! Wir müssen also in dieser Schlagzahl ran um unsere ganzen Aktivitäten abbilden zu können.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 15.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der neue Landesvorstand

Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz

Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 15.12.2018 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Bad Krozingen bekommt zukünftig ein Bürgerbudget

In der letzten Sitzung verabschiedete der Gemeinderat einstimmig einen Antrag der SPD-Fraktion, in dem wir ein Bürgerbudget forderten.

Thomas Thürling, Mitglied im SPD-Ortsvereinsvorstand, hatte die Idee, das gute Beispiel anderer Kommunen auch in Bad Krozingen zu etablieren. Die Fraktion griff seine Idee gerne und mit Überzeugung auf, stellte den Antrag und ab nächstem Jahr sollen die Bürgerinnen und Bürger davon profitiere.

 

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 12.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gerne lassen sich die Abgeordneten vor allem der CDU mit Feuerwehren fotografieren. Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft aber eine große Lücke, denn gerade eben hat die Landesregierung den Wehren im Land die bereits zugesagten Mittel drastisch gekürzt. Dazu haben wir folgende Pressemitteilung herausgegeben:

Veröffentlicht in Landespolitik
am 11.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Mit Unverständnis hat der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch auf die jüngsten Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur SPD-Initiative eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas im Land reagiert. „Weder finanzielle noch rechtliche Ausreden können bei diesem Thema punkten“, so Stoch. „Baden-Württemberg hat erhebliche finanzielle Spielräume, um Kita-Plätze zu schaffen, die Qualität zu fördern und die Gebührenfreiheit umzusetzen. Schließlich gibt es auch vom Bund Milliardenhilfen über das Gute-Kita-Gesetz.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.12.2018 von SPD Dreisamtal

Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.12.2018 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Wir sagen im Namen der Bewohner des Median Haus St. Georg "Danke"

Nach dem erfolgreichen Stand auf dem Christkindlemarkt, wo unter anderem die von Mitgliedern der SPD selbst gebackenen Linzer Torten verkauft wurden, dürfen wir uns ganz herzlich bei allen Besuchern am Stand bedanken.

Zur Unterstützung der Bewohner des St. Georg Heimes können wir aus den Verkäufen auch dieses Jahr wieder 450 € übergeben. Damit können die Betreuer mit den Bewohnern auch einmal Ausflüge machen oder Kleinigkeiten anschaffen, die nicht über den Pflegesatz und Sozialleistungen abgedeckt sind - das Leben der Bewohner aber ein wenig schöner machen können.

Und da knapp eine Stunde vor Ende des Weihnachtsmarktes sowohl Glühwein als auch unser Glühbier ausgetrunken waren: Wir werden nächstes Jahr eine größere Menge vorrätig haben - versprochen! Scheinbar war´s halt einfach zu lecker ..... 

 

Matthias Schmidt

(SPD Ortsvereinsvorsitzender & Gemeinderat)

Veröffentlicht in Ortsverein
am 11.12.2018 von SPD Bad Krozingen-Hartheim

Bushaltestelle in Hausen an der B31 zur Anbindung an die Schnellbuslinie Breisach - Bad Krozingen rückt näher

Eine sehr schöne Überraschung unter dem Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" wurde gestern in der Gemeinderatssitzung verkündet: Das Regierungspräsidium hat die Ausführungspläne für eine Brücke über die B31 bei Hausen vorgelegt, die nun auch eine Bushaltestelle beinhalten!

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der SPD sehen die Entwicklung des Klinikstandortes Breisach weiter mit großer Sorge. "Dass das neue Konzept nun vorliegt ist auch schon das Beste an der gegenwärtigen Situation" so der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Oswald Prucker. Ellen Brinkmann, Kreisrätin und Aufsichtsratsmitglieder der Klinik, schließt sich dieser Meinung an und kritisiert vor allem, dass die gegenwärtige Planung die Notfallversorgung der Menschen in der Region aufs Spiel setzt: "Das ist ein schwerer Schlag für die Region. Der zweite nach dem Wegfall der Entbindungsstation". 

Veröffentlicht in Europa
am 09.12.2018 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch erklärt zur Europa-Delegiertenkonferenz der SPD in Berlin:

„Heute ist deutlich geworden: Die SPD ist die Europapartei in Deutschland. Mit Katarina Barley haben wir eine profilierte Frontfrau, die als ‚geborene Europäerin’ wie keine zweite für ein Europa der Hoffnung und der Zukunft steht.

Als SPD Baden-Württemberg haben das rausgeholt, was in dieser Situation möglich war. Zufrieden stellt es uns natürlich nicht, weil wir unsere amtierenden Abgeordneten beide auf sicheren Plätzen sehen wollten.

Die gesamte Liste.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 09.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

 

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20.02.2019, 20:00 Uhr Kreisstammtisch Breisgau
Gaststätte Bolando in Bollschweil
Es ist immer wieder schön, in gemeinsamer und ungezwungener Runde über alle Aspekte regionaler und überregion …

21.02.2019, 20:00 Uhr Arbeitssitzung der SPD - Offenen Liste Merdingen
wird noch bekannt gegeben
Wie immer treffen wir uns zur Vorbereitung der Gemeinderatssitzung in der Folgewoche. Es geht aber auch um alle an …

26.02.2019, 19:00 Uhr Gemeinderatssitzung
Bürgersaal, Langgasse 49
Öffentliche Sitzung gemäß der derzeitigen Planung. Änderungen sind also möglich. Einladung siehe Homepage der …

 

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