SPD Lenzkirch-Schluchsee

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.03.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Wir haben auf unserer Webseite nach möglichen Änderungen zur Ortsbausatzung gefragt und 24 Rückmeldungen erhalten. Das sind nicht viele, aber es sind ja auch nicht so viele Merdingerinnen und Merdinger direkt betroffen, da die Satzung nur in einem eng begrenzten Gebiet gilt. Die Antworten derer, die mitmachten, fielen aber recht eindeutig aus.

KommunalpolitikGemeinderat

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 18.03.2018 von SPD Titisee-Neustadt

Für den ausgeschiedenen Gemeinderat Claus-Peter Wolf rückt Andreas Föhrenbach nach.

PressemitteilungenAbschalten!

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 16.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Zum Jahrtag der Fukushima-Katastrophe haben wir heute diese Pressemitteilung heraus gegeben:

Am 11.03.2018 jährte sich die atomare Katastrophe von Fukushima zum siebenten Mal. Anlass für die SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald bei der 360. Montagsmahnwache auf dem Neutorplatz in Breisach der Opfer zu gedenken.

BundespolitikUmweltministerium

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 14.03.2018 von SPD Titisee-Neustadt

Rita Schwarzlühr-Sutter bleibt auch in der neue Regierung im Umweltministerium Palamentarische Staatssekretärin

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 11.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

In der Sitzung vom 13.11.2027 hatte der Kreistag Breisgau-Hochschwarzwald die Einführung eines Sozialtickets mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war von der Verwaltung zur Ablehnung empfohlen worden, da die Kosten von 1 Mio Euro im Jahr zu hoch seien. Als Grundlage waren die Erfahrungen der Stadt Freiburg herangezogen worden.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 10.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gerade eben ist der dritte Mitgliederbrief dieses Jahres erschienen. Es ist der zwanzigste insgesamt! Natürlich spielt in diesem Brief auch die Bundespolitik eine Rolle, aber auch die Themen des Kreises und der Kommunen kommen nicht zu kurz. Schließlich spielt die Musik nicht nur in Berlin.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.03.2018 von SPD Baden-Württemberg

Auf einer Konferenz der SPD-Kreisvorsitzenden aus Baden-Württemberg in Stuttgart herrschte Einigkeit, die Erneuerung der SPD nach dem Mitgliedervotum im weiteren Jahresverlauf mit Leben zu füllen. „Wir bringen uns dazu konstruktiv auf Bundesebene ein, wir haben aber vor allem unseren eigenen Landesverband im Blick“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Samstag. „Das Ziel ist, dass wir im Herbst die Beschlüsse fassen, die uns hier weiter nach vorne bringen.“ Am 24. November werde dazu der ordentliche Landesparteitag der SPD in Sindelfingen stattfinden.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.03.2018 von SPD Baden-Württemberg

Ein Kommentar von Daniel Born

„Ich will mehr unbezahlbaren Wohnraum!“ oder „Wohnen muss unbezahlbar sein!“ – manchmal genügt die schlichte Umkehrung eines Satzes um zu merken, dass kein*e vernünftige*r Politiker*in etwas anderes behaupten würde, als das, was man auch selbst fordert. Wenn ich auf Podien sitze – in der Regel mit Vertreter*innen von Grün und Schwarz, von Wohnbauunternehmen und aus der Kommunalpolitik, manchmal von Kirchen, Verbänden oder Gewerkschaften – niemand würde den Satz sagen: „Wohnen muss wieder ein Luxusgut sein!“

Veröffentlicht in Partei
am 09.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die leidenschaftlich diskutierende SPD war ein Beispiel für gute Debattenkultur. Die Entscheidung war richtig und wichtig, denn anders als 2013 gibt es im aktuellen Bundestag keine linke Mehrheit mehr, die SPD kann also nur mit der Union regieren oder konservativer Politik zuschauen. Aber: ich hoffe die Leidenschaftlichkeit der NO - GROKO - Debatte wird politisch produktiv genutzt: In erkennbar gutem Mit-Regieren UND darüber hinaus in einer grundlegenden Debatte, in der genügend Gründe produziert werden, (wieder) SPD zu wählen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.03.2018 von SPD Baden-Württemberg

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat die Verschiebung des Warnstreiks Anfang nächster Woche an den Uniklinika des Landes angesichts der Grippewelle als „vernünftiges und verantwortungsvolles Signal“ bezeichnet. „Verdi zeigt damit einmal mehr, dass sie in großer sozialer Verantwortung gegenüber den Patienten mit der Situation umgehen“, so Boos. „Es wäre langsam mal angesagt, dass auch die Arbeitgeber in dieser Tarifauseinandersetzung ihrer sozialen Verantwortung gegenüber den Pflegekräften gerecht werden.“

Veröffentlicht in Kreisverband
am 08.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir haben heute Morgen an den Bahnhöfen Müllheim, Bad Krozingen und Breisach Rosen verteilt, wie jedes Jahr. Weil sich die Frauen darüber freuen, insbesondere die älteren. Und die jüngeren lernen, dass es einen Internationalen oder auch Weltfrauentag gibt. Und freuen sich dann auch.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 08.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Am letzten Wochenende hat sich die AG Migration und Vielfalt gegründet. Der Initiator Ismael Hares hat dafür die Aktivitäten von schon bestehenden Arbeitskreisen in Freiburg und den benachbarten Landkreisen Emmendingen und Breisgau-Hochschwarzwald gebündelt.

Veröffentlicht in Allgemein
am 08.03.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft.

„Wer hätte gedacht, im Jahr des hundertsten Geburtstags des Frauenwahlrechts, vieles vom inzwischen Erreichten so massiv verteidigen, um Gleichberechtigung noch so im Urschlamm streiten zu müssen? Es geht um die schlichte Umsetzung des 1994 ergänzten Artikel 2 des Grundgesetzes. Um mehr geht es nicht: Beim Wahlrecht in Baden-Württemberg, bei der Bezahlung, beim Thema Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.03.2018 von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: „Das ist das Dümmste, was ich zu diesem Thema in den letzten zehn Jahren gehört habe. Wäre dieser Vorschlag verfassungsrechtlich problematisch, dann wäre auch das Bundestagswahlrecht verfassungsrechtlich problematisch. Im Übrigen fordert Artikel 3, Absatz 2 des Grundgesetzes ausdrücklich den Staat auf, auf die Beseitigung bestehender Nachteile bei der Gleichberechtigung von Frauen und Männern hinzuwirken. Bei einem Frauenanteil von 24,5 Prozent im Landtag – Schlusslicht in Deutschland! – ist der Handlungsbedarf offensichtlich. Wenn die CDU-Fraktion keine Änderungen will, soll sie das offen sagen und nicht rechtliche Bedenken bemühen.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 05.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nach dem viel diskutierten Ergebnis zum Mitgliedervotum haben wir nun Stimmen dazu aus den Reihen des Kreisverbandes und allgemein der Region eingeholt. Sie zeigen, wie auch schon vorher in der Diskussion, ein vielfältiges Bild in der Einschätzung des Ergebnisses. Allen gemein ist aber die Forderung nach inhaltlicher und teils auch personeller Erneuerung.

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 04.03.2018 von SPD Titisee-Neustadt

Pressestatement

zum Ergebnis des SPD-Mitglieder-Votums:

Klares Votum für eine Regierungsbildung und Erneuerung der SPD

Berlin, 04.03.2018

 

 

„Ich bin stolz auf die innerparteiliche Demokratie der SPD und freue mich auch sehr über das Ergebnis. Die leidenschaftlichen Diskussionen über den Koalitionsvertrag in den vergangenen Wochen waren wichtig für uns alle in der Partei. Die hohe Beteiligung der Mitglieder mit 78,4 Prozent zeigt, dass sich die Sozialdemokraten ihrer Verantwortung bewusst waren. Mit dem klaren Votum von 66 Prozent für die Regierungsbeteiligung ist jetzt klar, dass wir zügig den Koalitionsvertrag umsetzen müssen, um das Leben für die Menschen in unserem Land nachhaltig zu verbessern. Gleichzeitig geht es auch darum, gemeinsam die SPD zu erneuern, Zukunftsfragen zu beantworten und klare sozialdemokratische Positionen zu erarbeiten.“

 

 

 

 

 

 

 

Kontakt:

 

Abgeordnetenbüro Berlin

Rita Schwarzelühr-Sutter

Platz der Republik 1

11011 Berlin

Tel: (030) 227 73 074

Fax: (030) 227 76 173

Rita.Schwarzeluehr-Sutter@bundestag.de

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.03.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wenig überraschend hätte ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber so ist es in einer Demokratie. Und anders will ich es auch nicht haben. Also Mehrheitsmeinung akzeptieren und Ärmel hochkrempeln.

Denn eines ist ja wohl klar: Ein "Weiter so" kann und darf es nicht geben. Und Aufgeben hilft nur den anderen.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.03.2018 von Dr. Birte Könnecke

Wenig überraschend hätte ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber so ist es in einer Demokratie. Und anders will ich es auch nicht haben. Also Mehrheitsmeinung akzeptieren und Ärmel hochkrempeln.

Denn eines ist ja wohl klar: Ein "Weiter so" kann und darf es nicht geben. Und Aufgeben hilft nur den anderen.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.03.2018 von SPD Baden-Württemberg

„Ich bin erleichtert. Das Ergebnis fiel deutlicher aus als ich erwartet habe. Ab heute arbeiten wir an der inhaltlichen und strukturellen Erneuerung der SPD. Ab übernächste Woche wird regiert. Darauf warten auch viele aus Baden-Württemberg. Wir werden in der Regierungsbeteiligung gute Arbeit machen.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 04.03.2018 von SPD - Offene Liste Merdingen

Nun geisterte ja die Forderung nach einem kostenlosen ÖPNV durch die Medien. Hintergrund war ein halbherziger Versuch der Bundesregierung in Brüssel gut Wetter zu machen, weil das mit den Abgasgrenzwerten nicht klappt. Der Kreisverband hat das genutzt und eine Online-Umfrage zu diesem Thema durchgeführt. Die Auswertung dazu ist auf der Webseite des Kreisverbandes veröffentlicht.

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23.04.2018, 19:00 Uhr - 30.04.2018, 18:00 Uhr Fastenstreik: "Mit Wasser und Brot gegen den Strahlungstod"
Breisach, Neutorplatz
Die Mahnwache Breisach tritt in einen Fastenstreik. Vom 23.04.2018, 19:00 Uhr (im Anschluss der 366. Montagsmahnwa …

26.04.2018, 17:30 Uhr Kreisvorstandssitzung zum Thema Rheinretention
Breisach
Informationstreffen zum Thema Rheinretention mit Vor-Ort-Besuch in Breisach. Anschließend Vorstandssitzung im Elsä …

26.04.2018, 19:30 Uhr SPD-Kreisstammtisch Region Breisgau-Süd
Dorfgasthof bolando, Leimbachweg 1, 79283 Bollschweil
Wir laden alle interessierten Genossinnen und Genossen und natürlich auch die, die es noch werden wollen, zu uns …

 

Aktuelle-Artikel

  • Frohe Ostern. Wir wünschen allen Merdingerinnen und Merdingern ein frohes Osterfest und erholsame Tage im Kreise der Lieben.
  • Internationaler Frauentag: SPD sieht Gleichberechtigung als gesellschaftliche Daueraufgabe. Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft ...
  • Politischer Aschermittwoch mit Generalsekretär Lars Klingbeil. Über 700 Genossinnen und Genossen waren beim Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg. Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier und Generalsekretär Lars Klingbeil warben um die Zustimmung ...
  • Nur mal so gefragt. Wir posten seit einiger Zeit auf unserer Facebook-Seite Rot-wild im Schwarz-wald jeden Sonntag Musik. Wie steht ihr dazu? Habt ihr es überhaupt mitbekommen?   Musik auf Rot-wild im ...
  • Frohe Weihnachten. Liebe Genossinnen und Genossen,   das hat mich umgehauen: So viele Mails, Briefe, Messenger-Nachrichten, Anrufe von euch und auch von außerhalb der Partei. Und alle zum Thema, wie ...
 

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