18.07.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Solidarität mit den Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof

 

Die SPD Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von Karstadt und Kaufhof. „Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Kaufhof und KarstadtSports. Es muss nun darum gehen, die angekündigte Schließung der Filialen in Göppingen, Mannheim, Stuttgart und Bad Cannstatt zu verhindern. Auch die Landesregierung ist hier gefordert, umgehend ihr Engagement zu verstärken. Es ist bezeichnend, dass von Ministerpräsident Kretschmann zu diesem Thema bislang nichts zu hören ist.

Sollten Schließungen tatsächlich nicht abgewendet werden können, braucht es eine ordentlich ausgestattete Transfergesellschaft mit einer zwölfmonatigen Laufzeit und guten Qualifizierungsmaßnahmen. Das Land darf sich einer finanziellen Beteiligung nicht verschließen, um die Transfergesellschaft besser auszustatten, die Laufzeit zu verlängern und den Beschäftigten bessere Anschlussperspektiven zu ermöglichen. Ich werde auch dem Landesvorstand der SPD am morgigen Samstag einen entsprechenden Beschluss vorschlagen“, so unser Landesvorsitzender Andreas Stoch.

Resolution des Landesvorstands

 

15.07.2020 in Ortsverein von SPD Dreisamtal

Dreisamtal - wie geht's? Die zweite Ausgabe ist da!

 

Heute wurde die zweite Ausgabe von "Dreisamtal - wie geht's?", der Zeitung unseres Ortsvereins veröffentlicht und zusammen mit dem Dreisamtäler an viele Haushalte im ganzen Dreisamtal verteilt. Hauptthema ist diesmal Bildung & Jugend. Wir sind ziemlich stolz, hatten sehr viel Spaß in der Redaktion und hoffen, dass unsere Leser viel Freude mit der Zeitung haben.

Natürlich gibt es sie auch als PDF zum Download: KLICK

Wer nur die ständig aktualisierte Betreuungstabelle laden möchte: KLICK.

Die erste Ausgabe vom Herbst 2019 kann man hier runterladen: KLICK

13.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrage: Wie viel Fleisch konsumierst du und wie kaufst du es?

 

Der Covid-Skandal bei Tönnies hat die Missstände in der Branche wieder ans Licht gebracht. Arbeitsbedingungen und Tierwohl werden weitgehend missachtet.

Nach unserer (vielleicht nicht 100% repräsentativen) Umfrage, an der sich 279 Menschen beteiligten, dürfte es solche Skandale eigentlich gar nicht geben. Also müssen wir wohl daran arbeiten, dass das Ergebnis Realität wird.

05.07.2020 in Aktuelles von Dr. Birte Könnecke

In den Schlachtfabriken stimmen weder Arbeitsbedingungen noch Tierwohl

 

Tönnies hat es ans Licht gebracht. In den größen Schlachtfabriken wird sowohl der Arbeiterschutz wie auch das Tierwohl mit Füßen getreten. Das muss sich ändern und wir können auch was dazu beitragen.

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05.07.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rotwild Gespräche - Folge 3: Es geht um Schlachtfabriken

 

Der Corona-Ausbruch bei Tönnies hat es gezeigt: Die ARbeitsbedingungen und der Tierschutz sind mies in diesem Land. Wir Verbraucher können aber auch was tun. Birte Könnecke und Oswald Prucker sprechen all das in der dritten Folge ihrer Rotwild Gespräche an.

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29.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fessenheim endgültig aus

 

Nach 43 Jahren geht heute Nacht auch der zweite Block des maroden Kernkraftwerks Fessenheim endgültig vom Netz. Ein Tag der Freude für unsere Region und ein Tag für den viele Menschen Jahrzehnte lang aufopferungsvoll gekämpft haben.

Wir nehmen diesen Tag zum Anlass, mit einem kleinen Video und auf nicht ganz so bitter ernste Weise nach vorne zu schauen. Nuklear geht zu Ende, die Zukunft ist erneuerbar.

 

24.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 47 ist online

 

Heute ist die Juniausgabe unseres Mitgliederbriefs erschienen. Immer, wenn man denkt, dass dieses Mal gar nicht so viel zu berichten ist, kommt es dann doch ganz anders. Prall voll ist er wieder geworden und unsere Themen reichen von der Beckerklinik im Rheintal bis zum Motorradlärm im Hochschwarzwald.

21.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sascha Binder: „Bürgerkriegsähnliche Zustände sind unzumutbar“

 

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

20.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Überwältigende Zustimmung zur Corona-Warn-App

 

Die Corona-Warn-App der Bundesregierung bewegt als Thema die Menschen. Oft konnte man den Eindruck gewinnen, dass die Ablehnung gegenüber der App sehr stark ist. Wir haben deshalb unsere Mitglieder gefragt und zumindest in dieser Gruppe ergibt sich ein anderes Bild: Die App findet überwältigende Zustimmung. Einen Haken gibt es aber doch.

19.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Bad Krozingen verliert wichtigen Baustein der Notfallversorgung

 

Um die defizitäre Notfallversorgung durch Vergütungszuschläge auch weiterhin auf einem qualitativ hohen Niveau gewährleisten zu können, hat der Gesetzgeber 2018 dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) vorgegeben, ein Stufenmodell von Notfallstrukturen in Krankenhäusern zu definieren. Die Ausgestaltung dieses Modells oblag hierbei der Selbstverwaltung der Ärzte, Kassen und Krankenhäuser und wurde nicht von der Politik vorgegeben.

Die dort beschlossenen Mindestanforderungen an die Notfallstrukturen sind nun die Grundlage dafür, dass Krankenhäuser zukünftig Vergütungszuschläge bekommen können.

14.06.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona-App: Macht bitte mit.

 

Ich möchte euch bitten, die am Dienstag erscheinende Corona-App zu installieren und zu nutzen. Dieses Mittel zur Bekämpfung des Virus ist gut und sicher und wird schlicht und einfach davon leben, dass möglichst viele Menschen mitmachen.

12.06.2020 in Bundespolitik von Dr. Birte Könnecke

Racial Profiling? Gibt's bei uns doch nicht!

 

Ich plädiere für eine nüchterne Diskussion zum Thema Rassismus in unserer Gesellschaft und halte jede*n dazu an, doch auch mal vor der eigenen Haustüre zu kehren.

12.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Racial Profiling? Gibt's bei uns doch nicht!

 

Birte Könnecke plädiert für eine nüchterne Diskussion zum Thema Rassismus in unserer Gesellschaft und hält jede*n dazu an, doch auch mal vor der eigenen Haustüre zu kehren.

09.06.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jennifer Sühr und Mia Sanner treten an

 

Jennifer Sühr (Erstkandidatin) und Mia Sanner (Zweitkandidatin) bewerben sich als Kandidatinnen für die Landtagswahl im Wahlkreis Freiburg 1. Mit diesem Video stellen sich die beiden kurz vor:

04.06.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Stoch: Konjunkturpaket ist „enormer Kraftakt“

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

30.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD verurteilt Anschlag auf DGB-Haus

 

Andreas Stoch: „Schritte für Verbotsverfahren gegen die Identitäre Bewegung intensivieren“

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den heutigen Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus des DGB in Stuttgart durch Mitglieder der „Identitären Bewegung“ scharf verurteilt.

„Wie stehen solidarisch zu unseren Freunden beim DGB und seinen Mitgliedsgewerkschaften. Die Verantwortlichen für diese feige Aktion müssen umgehend strafrechtlich verfolgt werden“, betonte Stoch. „Wieder einmal wird deutlich, dass diese so genannten Identitären durch und durch Rechtsextremisten sind, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen. Deshalb sollten nun alle möglichen Schritte für ein Verbotsverfahren intensiviert werden.“

23.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 46 ist online

 

Wir haben soeben den Mitgliederbrief für den Mai veröffentlicht. Die Hauptthemen sind dabei noch nicht einmal durch  die Pandemie bedingt, denn es gibt auch sonst viele spannende und wichtige Themen.

21.05.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Herzzentrum wird Teil der Uniklinik Freiburg

 

Das wochenlange Zittern um die Zukunft des Herzzentrums und der Arbeitsplätze hat ein vorläufiges Ende gefunden. Den vorliegenden Informationen zufolge gibt es nun zumindest eine Absichtserklärung. Demnach überträgt der Benedikt Kreutz e.V. alle Anteile und den Geschäftsbetrieb an der UHZ GmbH auf die Uniklinik. Im Gegen­zug gibt die Uniklinik eine Beschäftigungs­garantie gegenüber allen Mitarbeitern und sichert den Erhalt beider Standorte, darunter Bad Krozingen als kardiovasku­läres Schwerpunktzentrum.

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25.09.2020, 18:00 Uhr Krisenfestes Klassenzimmer - Auftaktveranstaltung in Stuttgart
DGB-Haus, Großer Saal, Willi-Bleicher-Str. 20, Stuttgart
Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergische …

28.09.2020, 19:30 Uhr Krisenfestes Klassenzimmer in Crailsheim
TSV Gaststätte am Stadion, Schönebürgstr. 79, Crailsheim
Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergische …

29.09.2020, 17:00 Uhr Krisenfestes Klassenzimmer in Creglingen
Schulzentrum Creglingen, Kieselallee 15, Creglingen
Die durch die Corona-Krise verursachte Schließung der Schulen hat gezeigt, dass das baden-württembergische …

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