30.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

BaWü-Check

SPD-Generalsekretär Sascha Binder zu den Ergebnissen des BaWü-Checks

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich zu den Ergebnissen des BaWüChecks: „Zwei Drittel der Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger sind mit der Schulpolitik im Land nicht zufrieden. Das ist ein verheerendes Zeugnis für die Kultusministerin!
 
Die Bildungspolitik von Frau Eisenmann war schon vor Corona eine Katastrophe. Doch in der Krise zeigt sich besonders, wer einem Amt gewachsen ist - oder eben nicht. Frau Eisenmann hat einmal gesagt „Wer Kultusministerin kann, kann auch Ministerpräsidentin“. Die Bürgerinnen und Bürger haben dazu ein klares Votum abgegeben: Eisenmann kann keins von beiden.
 
Frau Eisenmann kümmert sich mehr um den Wahlkampf als um die Schulen und Kitas im Land. Für die CDU und ihre Spitzenkandidatin ist die Bildung im Land zur Nebensache geworden. Mit Andreas Stoch sorgen wir dafür, dass Bildung wieder eine zentrale Rolle spielt“, so Binder.

 

29.10.2020 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Digitaler Landesparteitag

Der SPD-Landesverband wird den ersten digitalen Landesparteitag in Baden-Württemberg ausrichten. Das hat der Landesvorstand gestern einstimmig beschlossen. „Wir wollen die Demokratie ins digitale Zeitalter bringen“, so der SPD-Generalsekretär Sascha Binder. „die SPD ist schon seit langem eine innovative politische Kraft in diesem Land, und wir freuen uns auf die Möglichkeit, dies erneut unter Beweis zu stellen.“ Der digitale Parteitag wird am 14. November stattfinden. Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken werden sich mit einer Rede an die Delegierten und Gäste wenden.

29.10.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 51 ist online

Heute ist die neue Ausgabe unseres Mitgliederbriefes erschienen, der ganz im Zeichen unseres Parteitages und der Vorstandsneuwahlen steht. Wir haben uns verjüngt und sind weiblicher geworden.

29.10.2020 in Standpunkte von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der griechisch-türkische Konflikt. Wiederholt sich die Geschichte?

Der anschwellende griechisch-türkische Konflikt bereitet unserem Vorstandsmitgliede Takis Mehmet Ali, der sich im Wahlkreis Lörrach als Bundestagskandidat bewirbt, große Sorgen. Warum, das hat er jetzt in einer Pressemitteilung aufgeschrieben.

29.10.2020 in Veranstaltungen von Gabi Rolland MdL

Gabi Rolland on Tour

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir alle wissen, wie wichtig die Nähe zu Menschen oder auch persönliche Gespräche sind. Dies führt uns derzeit auch die Corona-Pandemie deutlich vor Augen.

Was bewegt und beschäftigt Sie und Dich derzeit? Welche Anliegen möchten Sie, möchtest Du formulieren? Wie kann der Zusammenhalt in der Gesellschaft gestärkt werden? Um mit Ihnen und Euch ins Gespräch zu kommen, bieten sich die Wochenmärkte in den Stadtteilen hervorragend an.

28.10.2020 in Landespolitik von Gabi Rolland MdL

Bericht aus Stuttgart

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

 

die parlamentarische Arbeit war nach der Sommerpause mit vielen Präsenzveranstaltungen wieder so richtig am Laufen. Jetzt hat uns die zunehmende Zahl an Corona-Infektionen wieder eingeholt und wir arbeiten wieder mehr mit Videoschalten. So richtig Spaß macht mir das nicht, ist doch der persönliche Kontakt immer noch der beste. Bevor ich Euch über einige Entscheidungen und Diskussionen, die wir im Land hatten, berichte, zunächst noch ein Blick zurück auf meine Veranstaltung in der vergangenen Woche:

26.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Tod von Thomas Oppermann

Andreas Stoch zum Tod von Thomas Oppermann

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch äußert sich zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann: „Das sind sehr, sehr traurige Nachrichten, ich kann es noch gar nicht richtig glauben. Thomas war ein überzeugter und überzeugender Sozialdemokrat, der sich um die SPD und unser Land sehr verdient gemacht hat und dessen Feinsinn und Humor ich wirklich geschätzt habe. Seine leidenschaftliche Art wird mir in Erinnerung bleiben. Meine Gedanken sind jetzt bei seiner Lebensgefährtin und seinen Kindern.“

23.10.2020 in Landespolitik von Sabine Wölfle MdL

Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle fordert Luftfilter für Schulen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle möchte die Schulen im Landkreis Emmendingen mit Luftfiltern ausstatten. Mit Blick auf den anstehenden Winter hält es die Emmendinger Abgeordnete und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsabgeordnete für unzumutbar, Schüler*innen und Lehrkräfte durch das notwendige Lüften der Winterkälte auszusetzen. Grippewellen an Schulen müssten mit allen Mitteln vermieden werden. Dies bekräftigte Wölfle in einem persönlichen Brief an die CDU-Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann.

22.10.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

B31 West: Schluss mit der Hinhaltetaktik

Seit weit über einem Jahr herrscht zum Thema B31 West Totenstille von Seiten des Regierungspräsidium. Das führt zunehmend zu Unverständnis in der Region. Birte Könnecke und Oswald Prucker haben deshalb dazu eine Pressemitteilung herausgegeben.

22.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD Baden-Württemberg

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Andreas Stoch zu den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst

Bei den Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern bezieht der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch klare Stellung: „Jetzt geht es darum, genau den Menschen den Rücken zu stärken, die in Corona-Krise an vorderster Front stehen. Der unermüdliche Einsatz der vielen Beschäftigten, zum Beispiel im Pflege- oder Erziehungsbereich, muss endlich belohnt werden. Deshalb müssen den wohlfeilen Worten und dem Applaus nun auch Taten folgen! Wir können nicht immer nur von der Systemrelevanz dieser Berufsgruppen reden, sondern müssen auch dafür sorgen, dass die Beschäftigten in diesen Bereichen ihren gerechten Lohn bekommen“, so Stoch.

 

22.10.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle: „Waldbesitzer unkompliziert unterstützen und den Wald naturgerecht umbauen“

„Ob Geldmittel als Soforthilfen, Ausnahmegenehmigungen für Holztransporte oder die Einrichtung von Nasslagern – alles geht nur sehr zähflüssig voran“, so Sabine Wölfle, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, zum Waldzustandsbericht der Landesregierung. Noch immer warteten viele Waldbesitzer auf die schon 2019 versprochenen Hilfen von Bund und Land. Wölfle: „Anstelle die Umsetzung endlich sicherzustellen, werden nun neue Mittel versprochen.“

19.10.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Coronavirus: Gabi Rolland: „Einschränkungen im Grenzverkehr verhindern“

Das Dreieckland am Oberrhein lebt vom täglichen Grenzverkehr zwischen Frankreich, Deutschland und der Schweiz. Über 90.000 Menschen sind täglich über den Rhein unterwegs zum Arbeitsplatz oder aus privaten Anlässen.

SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland erinnert nochmals daran, dass die Zeit des Lockdowns die gesamte Region vor große Herausforderungen gestellt und zu erheblichen Verwerfungen geführt hat. Damit sich diese Situation nicht wiederholt, geht Rolland davon aus, dass sich alle Betroffenen vernünftig und besonnen verhalten.

18.10.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir gehen jünger und moderner in die Zukunft

Wahlen waren bei unserem Kreisparteitag das bestimmende Thema. In Lenzkirch wurde der gesamte Kreisvorstand durch die Delegierten neu gewählt. Außerdem warf das Superwahljahr 2021 seine Schatten voraus.

17.10.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gegen Hass und gegen Homophobie

Unser langjähriges Vorstandsmitglied Hans Dieter Straup ist das Opfer eines widerlichen Hassbriefes, in dem ihm körperliche Gewalt angedroht wurde. Das können und wollen wir nicht dulden und deshalb haben wir heute bei unserem Kreisparteitag als kleines Zeichen die folgende Resolution einstimmig verabschiedet. Der anhaltende Applaus nach der Abstimmung galt nicht uns selbst, sondern Hans-Dieter als Unterstützung in dieser belastenden Situation.

15.10.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Statement von Andreas Stoch zum aktuellen BW-Trend des SWR

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zum BW-Trend des SWR:

„Die aktuellen Zahlen zeigen, dass es zwar Zufriedenheit mit dem Ministerpräsidenten gibt - allerdings wird auch deutlich, wo die Regierung ihre Hausaufgaben nicht macht“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Wir müssen jetzt noch deutlicher zeigen, dass nur die SPD in einer zukünftigen Regierung die nötige Tatkraft mitbringt, wenn es um die wirklich wichtigen Themen geht.“

Baden-Württemberg braucht eine aktive und handlungsfähige Regierung. Eine Regierung, die nicht nur abwartet und abwiegelt, sondern die anpackt, fördert, und für mehr Zusammenhalt im Land einsteht. Die aktuelle Koalition aus Grünen und CDU leistet das nicht. „Grün-schwarz blockiert und bremst sich aus, wo Energie und mutige neue Konzepte gefragt sind,“ so Stoch. „Wir müssen uns um die dringlichen Aufgaben wie Bildung und Erhalt von Arbeitsplätzen kümmern. Damit es jetzt voran geht – nicht irgendwann.“

Die neuen Umfragewerte machen auch deutlich, dass die Menschen in Baden-Württemberg Ministerin Eisenmann nach ihrem katastrophalen Bildungsmanagement in der Corona-Krise die rote Karte zeigen. „Frau Eisenmann ließ Kitas und Schulen, vor allem aber auch Eltern und Schüler allein und hat über ihre Köpfe hinweg gehandelt. Wir brauchen jetzt mehr Personal, Investitionen in Digitalisierungskonzepte, Fortbildung und vor allem einen respektvollen Umgang“, so Andreas Stoch.

15.10.2020 in Pressemitteilungen von Gabi Rolland MdL

Probleme im ÖPNV: Rolland: „Es müssen endlich Lösungen gefunden werden“

Die SPD-Landtagsabgeordnete Gabi Rolland erinnert in einem Brief Verkehrsminister Hermann an sein Versprechen, noch in diesem Jahr in einer öffentlichen Veranstaltung mit Vertretern der Deutschen Bahn, des Zweckverbands Regio-Nahverkehr Freiburg (ZRF) und interessierten BürgerInnen über die vielen Probleme im Öffentlichen Personennahverkehr in der Region zu diskutieren.

14.10.2020 in Aktuelles von Sabine Wölfle MdL

SPD-Landtagsabgeordnete Wölfle besucht Fachberatungsstelle Wildwasser e.V. in Freiburg

Sabine Wölfle: „Kinderschutz geht uns alle etwas an: er muss daher auf allen gesellschaftlichen Ebenen immer konsequent mitgedacht werden. Egal ob in der Kita, im Verein oder bei der Arbeit."  Die Landtagsabgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Wölfle, besuchte die Freiburger Fachberatungsstelle Wildwasser e.V. im Kontext der aktuellen Debatten über steigende Fälle von Kindesmissbrauch und der Zunahme häuslicher Gewalt zu Zeiten von Corona.

14.10.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jennifer Sühr kandidiert bei der Landtagswahl im Wahlkreis Freiburg 1

SPD-Delegierten wählten mit großer Mehrheit Jennifer Sühr als Kandidatin und Mia Sanner als Zweitkandidatin.

Landtagswahl 2021

Unsere Kandidatin für den Landtag:
Jennifer Sühr

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