Binder: „Der Lack bei Ministerin Bauer ist ab“

Veröffentlicht am 14.01.2019 in Landespolitik

Die SPD fühlt sich darin bestätigt, dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ihrem Amt nicht gerecht wird. Nachdem das Verwaltungsgericht Stuttgart nach Medienberichten offenbar bereits im Dezember dem Wissenschaftsministerium per einstweiliger Verfügung untersagt hat, den im März 2017 gewählten Vizepräsidenten der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) einzusetzen, sieht sich SPD-Generalsekretär Sascha Binder in seiner damaligen Einschätzung bestätigt.

„Der Antrag auf Entlassung von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer im September von Seiten unserer Landtagsfraktion war absolut richtig“, erklärte der Generalsekretär. „Die Mauschelei bei der Wahl des DHBW-Vizepräsidenten und die rechtswidrige Entlassung der ehemaligen Rektorin der Verwaltungshochschule zeigen, wie wenig Frau Bauer ihrem Amt gewachsen ist “

Mittlerweile habe sie nun schon zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres nach einem für sie ungünstigen Urteil um Leitungsfunktionen an baden-württembergischen Hochschulen Rechtsmittel einlegen müssen.

„Der Lack bei der Wissenschaftsministerin ist definitiv ab“, so Binder. „Nach Jahrzehnten des schwarzen Filzes in Baden-Württemberg tritt an dessen Stelle nun zunehmend der grüne Filz. Ich bin gespannt, wie lange es sich Ministerpräsident Kretschmann noch leisten kann, seine Hand schützend über eine Ministerin zu halten, die hinter verschlossenen Türen versucht, ihren Kandidaten für eine Leitungsfunktion an der Dualen Hochschule mit allen Mitteln durchzudrücken.“

 

Homepage SPD Baden-Württemberg

Wir bei Facebook

Jetzt Mitglied werden

OV-Termin ab morgen

Alle Termine öffnen.

27.03.2019, 19:30 Uhr - 22:30 Uhr Kreisstammtisch Region Hochschwarzwald
Hotel Jägerhaus, Postplatz 1-2, 79822 Titisee-Neustadt
  Es ist immer wieder schön, in gemeinsamer und ungezwungener Runde über alle Aspekte regi …

29.03.2019, 09:30 Uhr „Nach dem Brexit – Wie geht es nun weiter mit der EU?" Michael Roth MdB und Dr. Dieter Heidtmann
Café Haag, Vor dem Haagtor 1, 72070 Tübingen

30.03.2019, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Kreisdelegiertenkonferenz
Bürgersaal, Rathaus Merzhausen, Friedhofweg 11, 79249 Merzhausen
Am 30.03.2019 treffen wir uns zur Kreisdelegiertenkonferenz in Merzhausen. Gastredner wird unser Generalsek …

Counter

Besucher:234943
Heute:53
Online:2