Termine (29)

AK Wissenschaft

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Mittwoch, 19.01.2022, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr.
Ort: Landtag Baden-Württemberg

Ein Beitrag von Gabi Rolland MdL

Wissenschaftsausschusssitzung

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Mittwoch, 19.01.2022, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr.
Ort: Landtag Baden-Württemberg

Ein Beitrag von Gabi Rolland MdL

Online-Diskussion: Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen

parteiöffentlich

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Donnerstag, 20.01.2022, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr.
Ort: online

Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

Bewaffnete Drohnen - Fragen und Chancen
Online-Diskussion
Do, 20. Januar 2022
18:00 Uhr

Mit

  • Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin (Bundesministerin der Justiz a.D.)
    Herta Däubler-Gmelin hat die SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen geleitet. Die Kommission hat eine differenzierte Bewertung vorgelegt, die Richtschnur für die Koalitionsverhandlungen war. Herta wird die zentralen Ergebnisse des Berichts vorstellen.
     
  • Dr. Nils Schmid MdB (Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion)
    Nils Schmid wird auf die Position der SPD-Bundestagsfraktion eingehen. Im Koalitionsvertrag heißt es, dass bewaffnete Drohnen zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen. Unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten soll die Bewaffnung von Drohnen ermöglicht werden. Gezielte Tötungen werden klar abgelehnt.
     
  • Andreas Stoch MdL (Landes- und Fraktionsvorsitzender, Mitglied des Parteivorstands)
    Die Diskussion um die Bewaffnung von Drohnen ist nicht abgeschlossen. Sie wird im Parteivorstand und unter Beteiligung der Mitglieder weitergeführt. Wir wollen euch darüber informieren, wie die innerparteiliche Debatte zu dem Thema weitergeht.

Als inhaltlichen Input findet ihr HIER den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen.

Alle Mitglieder haben die Einwahldaten per E-Mail zugeschickt bekommen oder können sie über kommunikation-bw@spd.de erfragen.

Wir freuen uns auf eure Teilnahme an dieser wichtigen Debatte.

 

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Präsidium

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Freitag, 04.02.2022 - Freitag, 04.02.2022.
Ort: online

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Digitaler Kreisstammtisch

öffentlich

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Dienstag, 15.02.2022, 19:00 Uhr.
Ort: Zoom

Wir laden euch ein zu unserem beinahe schon traditionellen Online-Kreis­stammtisch!

Nutzt euer Notebook, surft nach https://us02web.zoom.us/j/88362045387 und befolgt die Anweisungen am Bild­schirm.

Falls nötig: Die Meeting-ID ist die 883 6204 5387. Mit dem Mobiltelefon geht‘s auch: Zoom App installieren, aufrufen und mit der Meeting-ID beitreten.

Ein Beitrag von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Politischer Aschermittwoch

öffentlich

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Mittwoch, 02.03.2022 - Mittwoch, 02.03.2022.
Ort: N.N.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Präsidium

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Mittwoch, 02.03.2022 - Mittwoch, 02.03.2022.
Ort: N.N.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Klausur Landesvorstand

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Freitag, 11.03.2022 - Samstag, 12.03.2022.
Ort: N.N.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Präsidium

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Freitag, 25.03.2022 - Freitag, 25.03.2022.
Ort: online

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Kreisparteitag

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Samstag, 26.03.2022, 15:00 Uhr.
Ort: Gundelfingen


Symbolbild: Parteitagsgymnastik ;-)

Unser Frühjahrs-Kreisparteitag ist in Gundelfingen geplant. Details werden hier und mit der Anmeldung noch rechtzeitig bekannt gegeben.

Ein Beitrag von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landesvorstand

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Samstag, 09.04.2022 - Samstag, 09.04.2022.
Ort: N.N.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Kreisvorsitzendenkonferenz

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Samstag, 09.04.2022 - Samstag, 09.04.2022.
Ort: N.N.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Präsidium

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Freitag, 29.04.2022 - Freitag, 29.04.2022.
Ort: online

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Frühjahrsempfang des Kreisverbandes

öffentlich

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Samstag, 30.04.2022, 18:00 Uhr.
Ort: wird noch bekannt gegeben

An eine große Präsenzveranstaltung ist derzeit nicht zu denken. Deshalb verschieben wir unseren für Anfang Januar vorgesehenen Neujahrsempfang in Richtung Ostern.

Derzeit ist der 8. April 2022 geplant, der Veranstaltungsort ist noch nicht festgelegt. Drückt uns die Daumen ...

Ein Beitrag von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Kleiner Landesparteitag

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Samstag, 07.05.2022 - Samstag, 07.05.2022.
Ort: N.N.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Präsidium

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Freitag, 20.05.2022 - Freitag, 20.05.2022.
Ort: online

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Präsidium

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Freitag, 01.07.2022 - Freitag, 01.07.2022.
Ort: online

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Debattencamp Südwest

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Samstag, 02.07.2022, 10:00 Uhr.
Ort: Kultur- & Bürgerhaus Müllheim, Hauptstraße 122, 79379 Müllheim

In 2022 wollen wir eine politische Großveranstaltung durchziehen, bei der wir uns an dem vor gut drei Jahren stattgefundenen Debattencamp in Berlin orientieren wollen. Nur halt eben als Debattencamp Südwest.

Fest stehen bislang Ort und Datum: 2. Juli 2022 – Bürgerhaus Müllheim

Save the date ...

Ein Beitrag von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Landesvorstand

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Samstag, 16.07.2022 - Samstag, 16.07.2022.
Ort: N.N.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Präsidium

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Freitag, 09.09.2022 - Freitag, 09.09.2022.
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Klausur Landesvorstand

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Freitag, 23.09.2022 - Samstag, 24.09.2022.
Ort: N.N.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Präsidium

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Freitag, 30.09.2022 - Freitag, 30.09.2022.
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Ein Beitrag von SPD Landesverband

Landesvorstand

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Samstag, 08.10.2022 - Samstag, 08.10.2022.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Kreisvorsitzendenkonferenz

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Samstag, 08.10.2022 - Samstag, 08.10.2022.
Ort: N.N.

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Präsidium

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Freitag, 21.10.2022 - Freitag, 21.10.2022.
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Ein Beitrag von SPD Landesverband

Gremien

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Freitag, 18.11.2022 - Freitag, 18.11.2022.
Ort: N.N.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Landesparteitag

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Samstag, 19.11.2022 - Samstag, 19.11.2022.
Ort: N.N.

Ein Beitrag von SPD Landesverband

Treffen Landesspitze

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Freitag, 02.12.2022 - Freitag, 02.12.2022.
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Konstituierende Sitzung Landesvorstand

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Samstag, 03.12.2022 - Samstag, 03.12.2022.
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